Der 11. September 2001 wird als Schwarzer Tag in die Geschichte der Menschheit eingehen. Die barbarischen Terroranschläge in den Vereinigten Staaten von Amerika haben zu einer wahllosen Auslöschung von Menschenleben geführt und die demokratische Staatengemeinschaft ins Mark getroffen!
Im Namen der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Landtag den Opfern und Hinterbliebenen sein Mitgefühl und seine tiefe Anteilnahme.
Der Landtag verurteilt diesen Terroranschlag als menschenverachtend und unentschuldbar. Terrorismus darf niemals Mittel der Politik sein. Es darf kein Zweifel bestehen, dass die Gewaltverbrecher scheitern werden.
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erklärt, dass das amerikanische Volk, das amerikanische Parlament und die amerikanische Regierung in dieser schweren Stunde nicht allein sind, dass wir zu ihnen stehen und sie sich unserer Solidarität sicher sein können.
Durch den Anschlag sind die Grundregeln für das friedliche Zusammenleben der Völker auf das Schlimmste verletzt worden. Der Landtag erklärt, dass diese Grundregeln von niemandem in Frage gestellt werden dürfen.
Die Verantwortlichen für die Barbarei und den massenhaften Mord müssen schnell überführt und konsequent bestraft werden. Der Landtag ist der Überzeugung, dass alle Maßnahmen ergriffen werden müssen, um jedem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.“
Meine Damen und Herren Abgeordnete, wie angekündigt, lasse ich nunmehr über die gemeinsame Entschließung der Fraktionen der SPD, CDU und PDS auf Drucksache 3/2289 abstimmen. Wer dieser Entschließung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist die Entschließung auf Drucksache 3/2289 einstimmig angenommen.
Meine Damen und Herren Abgeordnete, nunmehr erfolgt die Eintragung in das Kondolenzbuch des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, mit dieser Eintragung kann jeder von uns seine Betroffenheit über die schrecklichen Ereignisse der letzten Woche zum Ausdruck bringen.
Jetzt bitte ich die Vorsitzenden der Fraktionen der SPD, CDU und PDS um ihre Eintragung in das Kondolenzbuch.
Ich bitte jetzt die Abgeordneten, sich wie verabredet einzutragen, und danach die Mitglieder der Landesregierung.
Die Entschließung werde ich zusammen mit diesem Kondolenzbuch und den Kondolenzbüchern, die wir in den letzten Tagen ausgelegt hatten und in die sich viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und Gäste eingetragen haben, der Generalkonsulin der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg, Frau Susan Elbow, übergeben.
Ich danke Ihnen, dass Sie mit der Teilnahme an der heutigen Sitzung Ihre Anteilnahme mit den Opfern und mit dem US-amerikanischen Volk zum Ausdruck gebracht haben.
Unsere Gäste haben im Anschluss an die Sitzung die Gelegenheit, sich ebenfalls in dieses Kondolenzbuch des Landtages einzutragen.
Die nächste Sitzung des Landtages berufe ich für Donnerstag, den 20. September 2001, 9.00 Uhr ein. Die außerordentliche Sitzung zum Gedenken an die Opfer der terroristischen Anschläge am 11. September 2001 ist geschlossen.