Dann sehe ich Menschen, die durch die Straßen schlendern, sie kaufen ein, sie besichtigen gepflegte alte Gebäude und einen florierenden Ha
Sie bewegen sich zunehmend auch auf besser ausgebauten Radspuren und auf Fußwegen, die immer mehr zum Flanieren einladen. Offenbar bin ich mit dieser Wahrnehmung nicht allein,
denn Hamburgs Attraktivität ist offenkundig ungebrochen. Hier wollen Menschen leben, wohnen, arbeiten oder die Stadt als Touristen erkunden.
Gleichzeitig ist klar: Ja, Hamburg ist eine Großstadt und, ja, das bringt auch einige typische Unannehmlichkeiten mit sich, keine Frage, Graffiti auf Verteilerkästen oder S-Bahnen zum Beispiel. Natürlich ist das lästig. Aber etwas Sprühfarbe macht doch aus einer modernen Metropole noch keinen Slum.
Wir haben eine funktionierende und überwiegend gepflegte Infrastruktur. Ja, wegen der schlechten Haushaltslage waren in den letzten Jahren die Mittel für die Reinigungsaktionen nicht erhöht worden. Inzwischen werden aber nicht nur die Straßen repariert; ich wiederhole es gern noch einmal:
Wir sorgen dafür, dass fast 24 Stunden am Tag am Hauptbahnhof Putzkräfte unterwegs sind. Wir sorgen nicht nur an Hotspots für Sauberkeit, wie das eben behauptet wurde, sondern in der gesamten Stadt.
(Beifall bei den GRÜNEN und der SPD – Dennis Gladiator CDU: Doch, genau das! Das sagt das Konzept aus!)
Das sieht man auch. Wenn man nicht gerade die trübe Brille der AfD-Fraktion oder auch der CDU aufhat, dann sieht man eine gepflegte Stadt. Aber Sie wollten auch noch über Farbe auf Stromkästen reden. Also reden wir über Farbe auf Stromkästen. Graffiti und Stromkästen sind selten eine ästhetische Bereicherung und deshalb kümmern sich Stromnetz und Gasnetz Hamburg darum.
Das machen sie auch von allein. Dafür braucht es keine Anweisung der Bürgerschaft oder des Senats, das machen die von selbst.
Gezielt in Auftrag gegebene Bemalungen von Stromkästen und Streetart sind meistens schicker als Graffiti, ja. Aber auch darauf sind Stromnetz, Gasnetz und die Hochbahn schon gekommen. Wer sich umguckt, findet auch Beispiele dafür.
Da steht zum Beispiel am Venusberg ein riesiges altes Röhrenradio. Wenn Sie von der AfD dort einmal vorbeikommen, brauchen Sie die SauberkeitsApp nicht zu bemühen, denn das ist Kunst und der Kasten gehört Gasnetz Hamburg.
Es gibt durchaus bereits Kooperationen mit Künstlern, und manche Sprayer schrecken tatsächlich auch davor zurück, bereits gestaltete Flächen zu besprühen. Andere nutzen mehr oder weniger offizielle Graffitiwände.
Ein sicheres Mittel gegen Graffiti ist all das nicht, wie die Erfahrung zeigt. Es bleibt der Reiz des Illegalen, und da hilft auch nicht der BOD, den Sie damals eingeführt haben und der das "Supererfolgsmodell" war, an das wir uns alle noch gut erinnern.
Deshalb geht Hamburg auch strafrechtlich gegen Sprayer vor, und zwar im Rahmen unseres hiesigen Rechtsstaats und Rechtsverständnisses, das unter anderem die Verhältnismäßigkeit zum Grundsatz hat. Denn wir wollen hier keine Verhältnisse wie in Singapur mit einer Soko Graffiti.
Wenn Sie in einer Ihrer Anfragen die Disziplin in Singapur erwähnen, sollten Sie nicht vergessen, auch dazuzusagen, was der Preis dafür ist. Essen, trinken, rauchen, Kaugummi kauen auf der Straße; da ist man schnell einmal ein paar Hundert Euro los. Von den Teenagern, die wegen ein paar Joints
Wir sehen schon daran, dass das Verständnis von einer offenen demokratischen Gesellschaft ein völlig anderes ist als bei uns. Hamburg ist eine lebenswerte Stadt, kein Museum und kein Kasernenhof.
Gehen Sie durch diese Stadt, entspannen Sie sich, öffnen Sie den Blick und Ihren Geist, dann werden Sie das auch erkennen. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Vorsitzende! Ich erschrecke mich vor dem, was uns in den nächsten Monaten im Vorwahlkampf auf den Tisch gelegt wird.
Herr Ehlebracht, Sie ahnen, dass ich irgendwie nie etwas für die AfD übrig hatte. Aber ich muss ehrlich zugeben: Sie haben hier schon einmal normale, seriöse Reden gehalten. Was Sie eben dargestellt haben als Schmutz über allem, von AfD-Plakaten bis sonst etwas, die Welt sei grausam und Sie jammern … Was ist denn das für eine Art und Weise, sich mit Themen auseinanderzusetzen? Das ist furchtbar.
Herr Gladiator, ich hoffe nicht, dass das die Zukunft der CDU ist, auf diesem Weg, den Herr Ehlebracht hier vorgelegt hat, hinterherzuschleimen. Das kann einfach nicht möglich sein.
Das darf auch nicht die Auseinandersetzung sein, denn es geht nicht darum, dass wir Etliches konkret zu kritisieren haben, was in dieser Stadt ist, und uns damit auseinanderzusetzen haben. Die Grünflächen waren über Jahre in einem schlechten Zustand. Das hat sich nicht groß verbessert und ist zu kritisieren.