Ich wollte nur einmal etwas sagen zu Ihrer Kritik, wir würden da immer nachsteuern. Sie wissen, und Sie sind ja auch gestern erst im Haushaltsausschuss gewesen, wir haben zweijährige Haushaltspläne. Manche Sachen lassen sich nicht – mit der Vorplanung in den Behörden und dann mit zwei Jahren Vorlauf – so einpassen; das Leben ist manchmal ein bisschen komplizierter. Deswegen bitte ich Sie, das jetzt nicht als zentralen Kritikpunkt zu nehmen, sondern einfach als Punkt zu nehmen, wir steuern dann nach, wenn die realen Zahlen auf dem Tisch liegen.
Ja, Herr Müller, Ihre Zwischenfrage in allen Ehren, die war sicher gut gemeint, aber ich muss leider sagen, dass das offenbart, dass Sie entweder die Drucksache nicht gelesen haben oder gar nicht wissen, worum es in dieser Debatte eigentlich geht.
Ich gehe jetzt hier einmal durch die einzelnen Punkte Ihres Antrags durch und werde bei jedem einzelnen Punkt sagen, warum Ihre Frage leider gerade nicht so sinnvoll war.
sichts des unglaublich hohen Sanierungsbedarfs der vereinseigenen Anlagen eine Regelaufgabe, zu der Sie schon seit Jahren immer neue Gelder bereitstellen, immer wieder Einmalzahlungen. Genau das Gleiche passiert jetzt. Und, Herr Müller, wenn Sie sagen, dass das eine Sache sei, die man nicht hätte erwarten können, dann empfehle ich Ihnen die ganzen Drucksachen zu lesen, die Sie selbst in diesem Antrag zitieren. Sie machen hier nämlich genau das Gleiche, was Sie in den letzten Jahren schon zigfach vorher gemacht haben. Also wieder nur eine Einmalfinanzierung für einen eigentlich vorhandenen Regelbedarf, den Sie eigentlich erkannt haben müssten.
Zweitens: der Masterplan Active City. Der ist nun wirklich nicht vom Himmel gefallen. Beim Masterplan Active City werden regelmäßig Drucksachen nachgeschoben, damit wir die hier immer im Einzelnen debattieren und Sie sich immer wieder loben lassen können, wie toll es ist, dass Sie einen weiteren Aspekt Ihres Plans auch wirklich durchfinanzieren. Herr Müller, erzählen Sie mir nicht, dass Sie diesen Finanzierungsbedarf Masterplan Active City negieren. Der ist schon vor Jahren absolut sichtbar gewesen, da würden mir nicht einmal Frau Blömeke und Frau Timmermann widersprechen.
(Beifall bei der FDP und der CDU – Farid Müller GRÜNE: Sie sind doch der Erste, der kritisiert, wenn die Zahlen nicht stimmen und wenn man sich verrechnet! – Glocke)
Ich gebe Ihnen an dem Punkt in Teilen recht insoweit, als dass wir bisher beim Masterplan Active City keine eigenen Mittel haben. Aber der Grund dafür ist unsere Idee, die sich im Sport auch immer wieder abbildet, dass wir von einer Querschnittsaufgabe ausgehen, die zwar in der BIS hauptverantwortlich organisiert ist, die aber, ob es bei Schwimmbädern, BUE, im Bereich Schule oder im Bereich Finanzbehörde, in allen möglichen Behörden wiederzufinden ist. Genau deswegen, und das haben wir Ihnen schon mindestens dreimal versucht zu erklären, versuchen wir beim Masterplan Active City immer wieder, die verschiedenen Behörden an der Finanzierung zu beteiligen und dementsprechend die Pläne dann, wenn sie fertig sind, wenn sie realisierungsreif sind, in der Finanzierung über die verschiedenen Behörden regelhaft … Daher ist eine regelhafte Finanzierung nicht
möglich. Der Anteil der BIS war bisher immer verhältnismäßig gering, und das ist der Punkt, an dem wir jetzt nachsteuern.
Insoweit: Halten Sie sich mit der Kritik an diesem Punkt vielleicht erst einmal zurück. Warten Sie die Ausschussdiskussion ab, dann werden Sie vielleicht zu einer anderen Beurteilung kommen.
Ja, herzlichen Dank. Sie sind diejenigen, die das Ganze noch einmal an den Ausschuss überweisen wollen.
Nur um uns das zu erklären? Damit geben Sie zu, dass Sie im Grunde heute eine Drucksache vorgelegt haben, die noch gar nicht entscheidungsreif ist, wenn Sie sagen, dass wir eigentlich noch einmal in die Ausschussberatung gehen müssten, um die Spezifikation der Drucksache überhaupt verstehen zu können.
Der nächste Punkt in Ihrem Antrag sind die Schulsporthallen, die Sie künftig vor der Abmietung schützen wollen. Das ist wirklich ein gutes Anliegen und wir finden gut, dass es dafür endlich eine Lösung gibt, auf jeden Fall. Aber gerade das Verhindern der Abmietung von Schulsporthallen ist ja wohl par excellence ein Fall für Regelfinanzierung. Das sind doch Betriebskosten, die hier anfallen. Die werden nächstes Jahr, übernächstes Jahr, die werden immer weiter anfallen. Und wenn Sie in zwei Jahren weiterhin den Senat stellen, sehe ich schon kommen, dass wir dann wieder eine Drucksachen haben, wo Sie dann wieder erkennen: So, jetzt machen wir mal etwas gegen die Abmietung von Schulsporthallen. Und dann werden wir wieder Einmalzahlungen haben und Sie werden wieder sagen: Jetzt kommt echt der dickste Pott ever für den Sport. Und dann werden Sie diese ganzen Sachen, die eigentlich in die Regelfinanzierung gehören, wieder als Einmalzahlung beschließen. Das wird so kommen, erinnern Sie sich an meine Worte.
Und, Herr Müller, auch zu diesem Punkt: Wenn Sie sagen, man konnte nicht absehen, dass es eine Aufgabe wird, die Abmietung von Sporthallen zu verhindern, dann sollten Sie sich öfter mit Frau Blömeke austauschen, die könnte Ihnen das dann nämlich sagen.
Wir werden, wie gesagt, die Ausschussüberweisung des Antrags gern unterstützen, weil die offenen Fragen, die ich gerade aufgeworfen habe, auf
jeden Fall noch zu klären sind. Das haben die Regierungsfraktionen auch zugestanden. Wir würden uns aber wirklich freuen, wenn wir in der Finanzierung des Sports aus diesem Stückwerk herauskommen und diese ganzen Sachen, von denen Sie jedes Mal sagen, das seien Sonderfinanzierungen zusätzlich zur Grundfinanzierung, endlich in die Regelfinanzierung überführen, wo sie eigentlich hingehören, statt hier alle zwei Jahre eine rot-grüne Scheinparty abzufeiern,
weil Sie eine Not lindern, die Sie durch die Unterfinanzierung Ihrer eigenen Haushaltsplanung erst selbst erzeugt haben. – Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Hamburger sind sportbegeistert, nicht nur als Publikum beim Fußball, bei Kämpfen namhafter Boxer oder bei sportlichen Großereignissen wie der Weltmeisterschaft im Rollstuhl-Basketball, die im August in unserer Stadt ausgetragen wurde; viele Hamburger sind selbst sportlich aktiv. Wir haben 525 000 Mitgliedschaften in über 800 Sportvereinen und eine wirklich breite Palette an Sportangeboten in unserer Stadt, nicht zuletzt auch dank des ehrenamtlichen Engagements von mehr als 500 000 Hamburgern. Mit dem Zuzug in unserer Stadt wird in der nächsten Dekade mit bis zu 30 000 weiteren Sporttreibenden gerechnet.
Was wir nicht haben, sind genügend Sportstätten für so viel Sportbegeisterung. Wie wichtig Sport für jeden einzelnen ist für Körper und Gesundheit, seelischen Ausgleich und auch für soziale Kontakte, steht außer Frage. Umso erfreulicher ist es, dass auch fast die Hälfte aller Kinder und Jugendlichen unserer Stadt in einem Sportverein ist. Bei meinen Gesprächen in den schulischen Diskussionsrunden beklagen die Schüler immer wieder die Anzahl, die Ausrüstung und den Zustand der Sportstätten. Und so bin ich als Leser des Antrags sehr erfreut, dass entsprechend die Notwendigkeit erkannt wurde und für Ausbau und Sanierung von maroden Sportstätten Geld aufgewendet wird.
Aber als Haushälterin drängen sich mir auch einige Fragen auf. Die erste wurde hier schon gestellt: Warum eigentlich ist das nicht im HaushaltsplanEntwurf enthalten gewesen? Da kam auch schon eine halbwegs richtige Antwort. Dann planen Sie jetzt schon den Abbau für einen Haushaltsplan, der eigentlich noch gar nicht beschlossen worden ist; vor Beschlussfassung sollen schon Beträge verschoben werden. Das finde ich, um ehrlich zu
sein, ein bisschen merkwürdig. Ich hätte eigentlich gedacht, dass so etwas dann auch im Haushaltsausschuss beraten werden sollte, aber ich stelle meine Fragen im Zweifel auch im Sportausschuss. – Vielen Dank.
Meine Damen und Herren, wenn keine … Doch. Der Senat wünscht das Wort? Dann bitte, Herr Senator Grote.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Früher haben wir häufig über die Höhe der Sportförderung gestritten, heute geht es offenbar nur noch um Verfahrensfragen. Ich glaube, das ist ein gutes Zeichen für den Sport.
2018 leben 55 Prozent der Weltbevölkerung in Städten, 2050 werden es zwei Drittel sein. Die Frage, wie wir in großen und wachsenden Städten gut leben, wie wir mit dem Wachstum auch die Lebensqualität erhöhen, wie wir gesund und lange leben und wie wir bei immer größerer Diversität die Integrationskraft unserer Stadtgesellschaften stärken, ist eine der großen Zukunftsfragen für die Städte und damit auch für Hamburg.
Ein ganz wesentlicher Teil der Antwort auf diese Fragen heißt Sport und Bewegung. Besonders greifbar wird das, wenn wir uns ansehen, dass laut WHO in den großen Industriestaaten, auch in Deutschland, insbesondere in den Städten HerzKreislauf-Erkrankungen und viele andere sogenannte Zivilisationserkrankungen, die einen großen Teil der Todesursachen weltweit ausmachen, dramatisch zunehmen. Hauptursache hierfür: Bewegungsmangel, körperliche Inaktivität. Weltweit fangen deshalb jetzt Städte an, sich der Förderung von Sport und Bewegung in ganz anderem Maße zuzuwenden, sich zu aktiven Städten weiterzuentwickeln. Sie werden dabei vom IOC und von der TAFISA, der Weltbreitensportorganisation, aktiv unterstützt.
Hamburg nimmt mit seiner Active-City-Strategie hier eine Vorreiterrolle ein und ist hierfür vorletzte Woche auf dem IOC-Jahreskongress in Buenos Aires als eine von weltweit sechs Pionierstädten mit der Zertifizierung als Global Active City ausgezeichnet worden.
Das bestärkt uns, und es treibt uns weiter an. Ausdrücklich in der Würdigung durch diese internationalen Organisation anerkannt wurde besonders der zielgerichtete und systematische Ausbau der Sportinfrastruktur unserer Stadt. Denn das muss natürlich die zentrale Säule eines jeden Active-City-Programms sein, denn der Anspruch ist: Jeder
soll überall in der Stadt einen leicht zugänglichen Zugang zu Sportangeboten und zu Sportmöglichkeiten haben. Und da geht es natürlich darum, dass wir in einer wachsenden Stadt die Sportmöglichkeiten, die Sportangebote anpassen, dass sie mitwachsen und dass wir immer wieder gucken, wie wir auch steigenden Bedarfen gerecht werden. Deswegen investieren wir massiv in die Sportanlagen der Stadt, und zwar auch im Regelsystem und systematisch auf allen Ebenen, die man sich überhaupt denken kann.
Das betrifft die Schulsporthallen, das betrifft die Vereinssportstätten, das betrifft die bezirklichen Sportanlagen, und das betrifft auch die Sportangebote im öffentlichen Raum. Wir sind überall – das kann man in der Stadt auch überall sehen – große Schritte vorangekommen in den letzten Jahren, und wir haben uns für die nächsten Jahre noch größere Schritte vorgenommen.
Das können Sie natürlich auch im HaushaltsplanEntwurf jetzt schon – das ist das Stichwort Regelfinanzierungssysteme – klar ablesen, schauen Sie da hinein. Wenn Sie sehen, dass wir allein bei den Schulsporthallen die Ausgaben, die Investitionen auf über 90 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren steigern, dann ist das eine Verdoppelung gegenüber den Jahren, die hinter uns liegen. Ich will gar nicht über andere Regierungsverantwortlichkeiten sprechen, das ist ein einzigartiger Spitzenstand, den wir da erreicht haben. Viele Sportvereine und Sporttreibende in der Stadt werden davon profitieren.