Haushaltsplan 2017/2018: Haushaltsjahre 2017 und 2018, Ansiedlung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) am Standort Hamburg, Jährlicher DLR-Sitzlandbeitrag Hamburgs und einmalige Anschubfinanzierung der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) (Senatsantrag) – Drs 21/10530 – 4837,
Abberufung eines Deputierten der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – Drs 21/10379 – 4838,
Verkehrliche Anbindung Kleiner Grasbrook – U-Bahn-Planung nach Wilhelmsburg jetzt anschieben! – Drs 21/10502 – 4838,
Saubere Luft im Hafen: Einführung einer Umwelt-Komponente für Seeschiffe in das Hafengeld – Drs 21/10506 – 4838,
Sanierungsfonds Hamburg 2020: Stintfang – Mit dem Bau eines Aufzugs vom Jugendkultur- zum Stadtteilzentrum Neustadt – Drs 21/10508 – 4839,
Wir investieren in unsere Stadtteile – Sanierung des Bürgerhauses Wilhelmsburg – Drs 21/10509 – 4839,
Entschließung zur Umsetzung der Resolution des 15. Parlamentsforums Südliche Ostsee zum dem Thema "Europäische Kulturrouten im südlichen Ostseeraum – Entwicklung, Einrichtung und öffentlichkeitswirksame Förderung in Europa und in der Welt – Aktivierung unternehmerischer Potenziale, insbesondere bei jungen Menschen" – Drs 21/10511 – 4839,
Bus- und Bahnfahren gezielt sicherer machen (II) – Videoüberwachung an Vorplätzen und Außenbereichen von "Brennpunkt-Bahnhöfen" in Hamburg ausweiten – Drs 21/10515 – 4839,
Die Reform der Lehrerbildung kommt zu spät – JETZT hilft Hamburg nur eine Fortbildungsoffensive – Drs 21/10516 – 4839,
Die Sitzung ist eröffnet, und wir beginnen heute mit Geburtstagsglückwünschen. Diese richten sich an unsere Kollegin Hendrikje Blandow-Schlegel. Liebe Frau Blandow-Schlegel, im Namen des ganzen Hauses, alles Gute zum Geburtstag, die allerbesten Wünsche fürs neue Lebensjahr.
Bevor wir gleich mit der Aktuellen Stunde starten, teile ich Ihnen mit, dass sich die Fraktionen auf eine von der Empfehlung des Ältestenrats abweichende Reihenfolge bei den Wahlen verständigt haben. Die Wahlen zu den Deputationen und die Wahl zur Härtefallkommission werden zusammengezogen und in einem Wahlgang im Anschluss an die Aktuelle Stunde durchgeführt. Zu dieser kommen wir jetzt.
Dazu sind von allen Fraktionen Themen angemeldet worden, und zwar von der AfD-Fraktion, die heute beginnt
Entscheidung für neuen Stadtteil Grasbrook: Bedeutender Schritt für die Stadtentwicklung Hamburgs und Sicherung unseres Hafens
Rabes Märchenstunde entlarvt: 500 unbesetzte Lehrerstellen und 70 000 ausgefallene Unterrichtsstunden
Kleiner Grasbrook für alle: 1 000 sozial geförderte und 2 000 weitere freie Wohnungen sowie neue Grünflächen bereichern Hamburg am Elbufer
UN-Behindertenrechtskonvention ernst nehmen – Forderungen der Volksinitiative "Gute Inklusion" umsetzen!
Wir haben das zweite und vierte Thema sowie das dritte und sechste Thema zusammengezogen und werden sie gemeinsam debattieren. Jetzt rufe ich das erste Thema auf, angemeldet von der AfD