Erlauben Sie mir noch ein paar Anmerkungen zu den Anträgen der Oppositionsfraktionen. Ich finde, dass sich in einer Reihe von Anträgen der Opposition berechtigte Bedarfe wiederfinden, die so oder ähnlich aus dem Kreis der Kulturschaffenden heraus geäußert wurden und eben auch hinlänglich bekannt sind. Nur werden wir in der Frage, in welcher Weise mehr Forderungen mit einer Gegenfinanzierung unterlegt sein müssen, heute nicht mehr übereinkommen. Dennoch bewegt uns gemeinsam die Stärkung der Kultur in unserer Stadt.
Von diesem Grundkonsens schließt sich die AfDFraktion selbst aus. Uns ist die besondere Geschmacklosigkeit nicht entgangen, die Forderung nach der Abwicklung von Kampnagel in einen Antrag zum Thema Sauberkeit zu verpacken. Ihr Versuch, politisch missliebigen Kulturschaffenden finanziell das Wasser abzugraben, zeigt, was Sie unter der Freiheit der Kunst und der Meinungsfreiheit verstehen.
Wir sollten heute eigentlich nicht mehr darüber streiten, Herr Wersich, ob es wirklich eine gute Idee ist, eine schon in Auftrag gegebene Potenzial
analyse zum Deutschen Hafenmuseum zu ignorieren und den Ergebnissen wie in Ihrem Antrag vorzugreifen.
Nehmen wir uns die Zeit für eine gründliche Planung. Wir müssen Fehler der Vergangenheit hier nicht wiederholen. Unser Angebot steht: Wir wollen das Deutsche Hafenmuseum gemeinsam zu einem Erfolg machen. Und das gilt selbstverständlich für alle weiteren Fragen der Museumsentwicklung und darüber hinaus auch.
Zu unseren Anträgen wird mein Kollege René Gögge gleich noch sprechen. Ich möchte mich abschließend für die konstruktive Zusammenarbeit im Kulturausschuss bedanken. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir Hamburgerinnen und Hamburger leben in einem blühenden Dschungel kreativer Ausdrucksformen. Das sagt die Süddeutsche Zeitung, und recht hat sie.
Und dabei dient die Kunst- und Kulturszene nicht allein der Unterhaltung, sondern leistet sehr viel mehr für unsere Stadt. Sie gehört zum Fundament unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Unsere Welt verändert sich in einem rasanten Tempo, und das bedeutet auch, dass die Menschen Möglichkeiten der Konzentration auf sich selbst brauchen, aber auch Möglichkeiten, gemeinsam Neues zu entdecken.
Barbara Kisseler, an die wir uns heute schon mehrfach erinnert haben, hat das einmal so formuliert: Die Kultur darf nicht nur am Rande ein Ständchen dazugeben, wenn unsere Gesellschaft vor großen Herausforderungen steht. Und das heißt im Klartext, dass Kultur kein Gedöns, kein nettes Beiwerk und auch nicht nice to have ist. Klar ist: Kultur rechnet sich häufig nicht, aber sie zahlt sich aus.
Ein Blick auf den Etat der kommenden zwei Jahre zeigt vor allem eines: Rot-Grün hat all dies verstanden und nimmt die Bedeutung der Kultur ernst.
Anstatt der häufig formulierten Vermutung, es würden hier Kürzungen auf uns zukommen, haben wir den Anteil der Kultur am Gesamthaushalt wesent
lich erhöht. Das Budget ist eines der höchsten der letzten 30 Jahre, und das ist auch genau richtig so.
Und natürlich – das will ich nicht verhehlen – gibt es immer gut begründete Wünsche, die über das, was wir für realisierbar halten, hinausgehen. Dennoch bemühen wir uns um eine Haushaltspolitik, die sich an den Bedarfen und Bedürfnissen der Menschen in unserer Stadt orientiert, und das Ergebnis kann sich bei aller Bescheidenheit wahrlich sehen lassen.
Und konkret bedeutet das, dass wir schon im Jahr 2017 6 Millionen Euro mehr für die Kultur in den Haushalt einstellen, und in 2018 kommen dann noch einmal 4 Millionen Euro obendrauf.
Wir halten unser zentrales Versprechen. Das aufregendste Konzerthaus der Welt, Hamburgs Elbphilharmonie, wird in den kommenden beiden Jahren jeweils 12 Millionen Euro erhalten. Und das geht nicht zulasten der anderen Kultureinrichtungen.
Die Elbphilharmonie ist der neue Leuchtturm der Hamburger Kulturlandschaft. Dieser Leuchtturm steht auf einem soliden Fundament der intensiven Förderung der Breitenkultur. Und das hat für diese Koalition Priorität.
Bürgerhäuser und Stadtteilkulturzentren leisten seit Jahrzehnten hervorragende Arbeit in Vernetzung und Kultur vor Ort. Besonders freuen wir uns daher, dass wir die Förderung der Stadtteilkultur erstmals seit 2009 erhöhen konnten, und das gleich sehr deutlich.
Großartig ist dabei auch, dass wir mit einer 1,5-prozentigen Steigerung pro Jahr Planungssicherheit gewährleisten.
Mit 700 000 Euro aus dem Integrationsfonds und einem nahezu verdreifachten Quartiersfonds stehen außerdem weitere Fördermöglichkeiten für Projekte der Stadtteilkultur zur Verfügung. Über einen Haushaltsantrag der beiden Regierungsfraktionen haben wir außerdem die Zuwendung für die Bürgerhäuser unserer Stadt erhöht. Das kann sich wahrlich sehen lassen.
An dieser Stelle möchte ich aber auch noch einmal für das häufige private Engagement exemplarisch der Alfred Toepfer Stiftung und Ansgar Wimmer mit seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern danken, dass sie sich immer wieder einbringen für die Belange der Stadtteilkultur und immer wieder den
Auch die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen halten ein enormes Spektrum an Angeboten bereit. Und nicht umsonst sind sie die publikumsstärkste unserer Kultureinrichtungen hier in Hamburg. Auch bei der Integration von Geflüchteten leisten sie Großes. Man kann die Arbeit von Hella Schwemer und ihren Beschäftigten gar nicht hoch genug schätzen, und wir können wirklich als Hamburgerinnen und Hamburger stolz sein, dass wir diese Einrichtung in unserer Stadt haben.
Um die Arbeit der HÖB zu unterstützen, werden wir im kommenden Jahr die Zuwendungen deutlich erhöhen, und wir schaffen Planungssicherheit mit 1,5 Prozent mehr pro Jahr.
Hamburg ist aber gleichzeitig auch die deutsche Privattheaterstadt schlechthin und wir wollen, dass das auch so bleibt.
Das Gutachten zu den Bedarfen der Häuser hat klargemacht, dass eine deutliche Erhöhung der Zuwendung erforderlich ist. Isabella Vértes-Schütter und ich haben gemeinsam mit den Haushaltspolitikern der Koalition gute Gespräche mit den Vertreterinnen und Vertretern der Privattheater geführt. Und Rot-Grün hat das in einen soliden Haushaltsantrag umgesetzt. Wir machen einen ersten großen Schritt im kommenden Jahr, und danach gibt es – Sie ahnen es schon – Planungssicherheit.
Ebenfalls umgesetzt haben wir die Erkenntnisse, die wir aus einer Expertenanhörung zur Freien Theaterszene im Kulturausschuss gewonnen haben.
Auch hier gibt es einen Haushaltsantrag. Und das heißt ab dem nächsten Jahr, mehr Geld für diesen Bereich.
Wir freuen uns aber natürlich ebenso – das will ich nicht unerwähnt lassen – über erhöhte Zuwendungen für unsere international renommierte Staatsoper, an das Thalia Theater, an das unter der Intendanz von Karin Beier aufblühende Deutsche Schauspielhaus und an die historischen Museen Hamburgs.
Wir kümmern uns aber – da soll kein falscher Eindruck entstehen – nicht nur um die Betriebskosten der Kultureinrichtungen, nein, wir kümmern uns