Protocol of the Session on November 30, 2016

Ich möchte Ihnen das kurz an sechs Punkten aufzeigen. Dass wir damit auf einem guten Weg sind, zeigt auch die Resonanz auf die Presseberichterstattung in den vergangenen Wochen. Ein Kollege vom "Hamburger Abendblatt" sagte mir, sie hätten nur auf wenige Berichte so viel positive Resonanz wie auf diesen. Es gibt also ein Interesse der Hamburgerinnen und Hamburger. Das, lieber Herr Kienscherf, dürfen Sie nicht ausblenden.

(Beifall bei der CDU)

Sehen wir uns als Erstes einmal die Fahrzeiten an. Wir brauchen vom Mühlenkamp bis zum Jungfernstieg mit der M6-Linie 24 Minuten, das Alsterschiff braucht 20 Minuten – wir haben 4 Minuten gespart. Das macht das Alsterschiff zu einem Alstersprinter, klarer Punktgewinn also für den Alstersprinter.

Zweiter Punkt – es kommt noch besser, warten Sie ab: Diese Alstersprinter fahren absolut planmäßig. Genau das ist der Unterschied zu den Bussen, die ständig im Stau stehen, ständig zu spät kommen. Die Alstersprinter sind pünktlich, weil es keinen Stau auf der Alster gibt. Ganz klar 2:0 für den Alstersprinter.

Dritter Punkt: Das ist die verspätungsfreie Fahrt der Alstersprinter mit einem besonderen Nebeneffekt. Wir haben nämlich nicht ständig den Stopand-go-Betrieb, der dafür sorgt, dass das Fahrvergnügen in der Metrobuslinie M6 nicht wirklich ein Fahrvergnügen ist, und vor allen Dingen ist der Energieverbrauch bei den Alsterschiffen deutlich geringer als bei den Metrobussen, somit also geringere Treibstoffkosten. Auch hier ein ganz klarer Punkt für den Alstersprinter – 3:0.

Vierter Punkt, bei dem Sie mich bitte mit einem der am weitesten verbreiteten Vorurteile aufräumen lassen. Man hört ja immer, die Alsterschiffe seien so schadstoffbelastet. Alle Alsterschiffe entsprechen der Euronorm 6, also nicht zu vergleichen mit irgendeinem Hochseeschiff, mit einem Containerschiff, was auch von den GRÜNEN in der Bezirksversammlung Nord immer wieder angeführt worden ist. Das ist völliger Quatsch. Wir haben wenig Lärmemission bei der Wohnbevölkerung, also auch hier ein klarer Punkt für den Alstersprinter.

Sehen wir uns noch einmal die Kapazitäten an. Das Alsterschiff hat etwa 80 Sitz- und 60 Stehplätze, macht zusammen 140 Plätze. Ein normaler Gelenkbus bietet Platz für maximal 105 Fahrgäste. Auch hier sehen wir, dass 35 Menschen mehr auf diesen Alstersprinter passen als in einen Bus.

Auch hier ein klarer Punktgewinn für den Alstersprinter – Ergebnis 5:0.

Der sechste und vielleicht beste Punkt: Die Alsterschiffe sind bereits vorhanden und müssen nicht für teures Geld angeschafft werden. Das ist das Charmante an der ganzen Geschichte. Das Gleiche gilt auch für die Fähranlagen aus den Achtzigerjahren. Der Betrieb ist ganzjährig möglich, weil wir diese Schiffe bei einer Eisdicke bis zu 15 Zentimeter nutzen können. Auch die anfallenden Wartungskosten steigen nicht. Sie betragen umgerechnet auf 1 Kilometer beim Alsterdampfer 69 Cent und beim Metrobus 1 Euro. Die Alsterschiffe sind am Ende des Tages also deutlich günstiger als die Metrobusse. Dieses klare Ergebnis von 6:0 zeigt uns, dass die Alstersprinter ein absoluter Gewinn für den Nahverkehr in Hamburg sind, auch wenn Sie uns vielleicht gleich das Gegenteil berichten wollen. Alles in allem gehen wir davon aus, dass die Alstersprinter in den dreieinhalb Stunden Betriebszeit zwischen 6 Uhr und 9.30 Uhr aufs Jahr gerechnet 400 000 bis 600 000 Fahrgäste befördern können. Zum Vergleich: Ein Metrobus schafft es auf 1,4 Millionen Fahrgäste pro Jahr. Man sieht somit, welche Entlastungschance das Comeback der Alsterschiffe hat. Darum müssen wir uns jetzt dringend kümmern.

(Beifall bei der CDU)

Abschließend an die Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen: Sie merken wahrscheinlich, dass dieses Thema uns als CDU-Fraktion und insbesondere mir extrem am Herzen liegt. Sie merken auch, dass wir bewusst auf die Attacke verzichten, die Sie insbesondere von mir im Verkehrsbereich gewohnt sind. Wir denken, dies ist ein Thema, bei dem wir alle gemeinsam etwas bewirken können. Deshalb haben mein Kollege Christoph Ploß, Mitglied in der Bezirksfraktion Nord, und ich Anfang November 2016 allen verkehrspolitischen Sprechern die Hand ausgestreckt und gesagt: Lassen Sie uns dieses Thema gemeinsam angehen; es ist eine Möglichkeit, den ÖPNV in Hamburg deutlich attraktiver zu machen. Dieses Angebot besteht nach wie vor und ich hoffe inständig, dass Sie sich vor der Abstimmung über diesen Antrag die Frage gestellt haben, was wir zum Wohle der Betroffenen gegen die Überfüllung und Verspätung, insbesondere der Buslinie M6, tun können und wollen. Ich bin mir sicher, dass wir bei den Antworten nicht weit auseinanderliegen. In diesem Sinne geben Sie sich einen Ruck und lassen Sie uns gemeinsam das Pilotprojekt Alstersprinter wagen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU)

Frau Koeppen von der SPD-Fraktion bekommt nun das Wort. – Meine Damen und Herren, ich bitte um etwas mehr Aufmerksamkeit für die Debatte.

(André Trepoll CDU: Das Spiel ist doch schon längst abgewickelt; es steht 6:0!)

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Thering, das war ja ein Feuerwerk.

(André Trepoll CDU: Das war ein Feuerwerk an Argumenten!)

In der Vorweihnachtszeit besinnen wir uns immer gern auf die Tradition. Genauso ist es mit Ihren parlamentarischen Initiativen in der Bürgerschaft, denn über das Thema haben wir auf Antrag der FDP – Herr Dr. Schinnenburg hat es damals eingebracht – bereits im September 2013 diskutiert. Sie hätten eigentlich nachsehen müssen, wie wir damals abgestimmt hatten. Etwas abgewandelt und mit der Begründung zusätzlicher Kapazitäten beantragt nun die CDU eine Fährverbindung vom Mühlenkamp bis zum Jungfernstieg in der Zeit zwischen 6 Uhr und 9.30 Uhr. Ich finde es schön, dass in Ihrer Rede deutlich geworden ist, dass Sie jetzt die Busbeschleunigung verstanden haben.

(Beifall bei der SPD – Dirk Kienscherf SPD: Richtig! – Glocke)

(unterbrechend) : Einen Moment. – Meine Damen und Herren, ich versuche es noch einmal: Dieser Plenarsaal ist relativ leer – Frau Kollegin Sudmann, jetzt spreche gerade ich – und ich bitte um etwas mehr Aufmerksamkeit für die Rednerin. Frau Koeppen, vielleicht versuchen Sie, etwas gezielter ins Mikrofon zu sprechen.

Dann mache ich das jetzt einmal ganz gezielt.

In Ihrem Antrag behaupten Sie, die planmäßige Fahrzeit sei beim Alsterschiff kürzer als beim Bus und Verspätungen würde es nie geben.

(Dennis Thering CDU: Richtig!)

Entgegen Ihrer Aussage, Herr Thering, ist allerdings Tatsache, dass die Fahrzeit auf der Alster vom Mühlenkamp zum Jungfernstieg etwa 28 Minuten in Anspruch nimmt. Die Metrobuslinie 6 hingegen benötigt nur 21 Minuten bis zum Rathausmarkt.

(Heiterkeit bei der CDU)

In der Hauptverkehrszeit, Herr Thering, werden mit der Metrobuslinie 6 morgens stadteinwärts und abends stadtauswärts alle drei bis vier Minuten Fahrten angeboten. Sie können ja einmal überlegen, wie viele Schiffe Sie einsetzen müssen.

(André Trepoll CDU: Mit der Begründung brauchen wir auch keine Fahrradwege!)

(Dennis Thering)

Außerdem ist in der Winterzeit mit einer längeren Betriebseinstellung zu rechnen. Ihre Behauptung, die Fahrzeit sei kürzer und Verspätungen kämen so gut wie nie vor, läuft daher komplett ins Leere.

(Beifall bei der SPD)

Gerade in der Winterzeit ist die Zahl der Nutzer des ÖPNV überaus hoch und die Menschen sind auf verlässliche Verbindungen angewiesen.

(Dennis Thering CDU: Weil die Alster auch immer zugefroren ist!)

Ein weiterer Punkt ist die Barrierefreiheit der Schiffe und der Anleger. Von den 18 Schiffen der Alsterflotte sind lediglich sieben barrierefrei zugänglich. Auch die Zugänge zu den Anlegern Winterhuder Fährhaus, Mühlenkamp, Mundsburg und Rabenstraße sind nicht barrierefrei. Erlauben Sie mir, sehr geehrter Herr Thering, einen Redeausschnitt des CDU-Abgeordneten Stemmann aus der Debatte vom 12. September 2013 zum damaligen FDPAntrag vorzutragen:

(Dirk Kienscherf SPD: Na, das war noch ein Abgeordneter!)

"Lassen Sie mich zurückschauen. In der Zwischenkriegszeit hatten wir 6 Millionen Passagiere, später nur noch 4 Millionen. 1950 lagen die Fahrgastzahlen bei 3,4 Millionen, 1969 bei 1,5 Millionen und 1983 bei 690 000, verbunden mit einem Verlust von 1 Million D-Mark. Daraufhin wurde 1984 der Linienverkehr eingestellt und das war auch richtig so."

Diese Zahlen und Fakten, mein sehr geehrter Herr Thering, sprechen für sich. In den Jahren vor der Einstellung des Linienverkehrs hatte der Alsterverkehr lediglich einen Kostendeckungsgrad von 10 Prozent. Im Vergleich zu dem sonstigen Deckungsgrad der Hamburger Hochbahn, der bei 90 Prozent liegt, ist dieser Wert sehr gering und würde enorme Kosten für die FHH bedeuten.

(Dirk Kienscherf SPD: Schlimm!)

Daher ist Ihre Behauptung im CDU-Antrag, der Zuschussbedarf der Stadt sei nicht höher als bei zusätzlichen Bussen, nicht korrekt.

(Beifall bei der SPD – Dirk Kienscherf SPD: Richtig! – Dennis Thering CDU: Was kostet denn so viel daran? – Gegenruf von Dirk Kienscherf SPD: Habt ihr zu viel Glühwein getrunken bei dem Antrag? Ihr könnt doch auch einen Ruderbootverleih aufmachen!)

Die Zahlen und Fakten sprechen für sich. Eine Wiederaufnahme des Linienverkehrs auf der Alster ist weder aus verkehrs- noch aus haushaltspolitischer Sicht vernünftig. Wir beschäftigen uns in der Verkehrspolitik mit leistungsfähigen und zügigen ÖPNV-Verbindungen für alle Hamburgerinnen und Hamburger.

(Glocke)

(unterbrechend) : Frau Koeppen, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Thering?

Herr Thering kann sich gleich noch einmal für die zweite Runde melden.

Also nein, Herr Thering. – Frau Koeppen, fahren Sie bitte fort.

Es werden vom Hamburger Senat die U5, die S4 und die S21 geplant, die U4 wird verlängert, die Busse werden beschleunigt und die Haltestellen barrierefrei ausgebaut. Mit dem Verweis auf die nächste Debatte wird auch über die Kapazitäten der S-Bahn diskutiert. Insofern werden wir Ihren Antrag ablehnen und freuen uns, in zwei Jahren darüber wieder debattieren zu können. – Danke.

(Beifall bei der SPD)

Nun bekommt Herr Bill von der GRÜNEN Fraktion das Wort.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit den Herbstferien führen wir diese Diskussion, die im Kern nicht neu ist. Wir führten sie in den Jahren zuvor schon einmal und führen Sie jetzt gleichzeitig auf zwei Ebenen, nämlich auf Bürgerschaftsebene und auch in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. Mich wundert, dass die Bezirksversammlung HamburgMitte nicht eingebunden wurde, denn am Jungfernstieg sollte eigentlich die Linie dann auch ankommen.

Einmal vorweg: Natürlich ist das eine sympathische Grundidee. Ich stelle mir das so vor: Ich steige morgens ganz entspannt in die Fähre ein, habe vielleicht meinen Kehrwieder-Becher dabei und möchte einen Kaffee trinken, ich lese auf dem Handy die aktuelle Zeitung und dann habe ich noch diese tolle Alsterkulisse, vor der ich gen Jungfernstieg dahinfahre.

(Christiane Blömeke GRÜNE: Das ist doch entspannt!)

Und wenn ich dann so ins Träumen komme, hat man fast das Gefühl, man sei in Venedig angekommen. Wenn ich dann aber die Augen aufmache, merke ich, dass ich in Hamburg und nicht in Venedig bin.

(Hansjörg Schmidt SPD: Dann merken Sie, Sie sind im Mühlenkamp und sehen ein Pla- kat von Thering!)