ich komme noch darauf zu sprechen –, Stichwort Sportstadt Hamburg. Jetzt wegen eines PeanutsBetrags solche Projekte nicht aufzunehmen widerspricht sich.
Sportstadt Hamburg aufrechterhalten. Wenn er tatsächlich hinter diesem Wort steht, wäre der Ferienpass ein kleiner Schritt dorthin.
Ich finde gut, dass die FDP nach uns einen fast wortgleichen Antrag gestellt hat. Wir unterstützen ihn. Uns ist eigentlich egal, in welcher Form das geregelt wird. Man hat Erfahrungen aus den Neunzigerjahren und dem Anfang der Zweitausenderjahre, dass man dies auch kostengünstig regeln kann.
Wir sind dafür, dass wir heute abstimmen, denn der Ferienpass wird nächsten Monat gedruckt. Ich bedaure, dass SPD und GRÜNE sich nicht einig sind, das hier gemeinsam zu beschließen. Wir haben kein Problem damit, den Antrag nachträglich an den Ausschuss zu überweisen und für die kommenden Jahre noch einmal ausführlicher darüber zu diskutieren. Aber ich bedaure, dass unsere Schülerinnen und Schüler im Sommer dieses Angebot im Ferienpass nicht wahrnehmen können, und bitte hauptsächlich die SPD und die GRÜNEN, dass sie sich noch einmal überlegen, dass man das gemeinsam beschließt und den Antrag dann nach dem Beschluss an den Ausschuss überweist. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Yildiz, ich möchte vielleicht erst einmal die Gemeinsamkeiten festhalten. Ich glaube, dass der Ferienpass eine gute Errungenschaft ist. In neun Wochen ist es so weit: Noch neun Wochen Schule, dann stehen die Giftblätter – ich hoffe, für viele steht Erfreuliches darin, das belegt, dass vieles geleistet und erlernt worden ist – und die Sommerferien vor der Tür. Sie haben es schon gesagt: Der Ferienpass ermöglicht den Kindern, neue Erfahrungen in den Bereichen Bewegung, Musik, Natur, Schwimmen, Theater und so weiter zu sammeln, und ich glaube, das ist etwas Gutes.
Ich glaube auch, dass der Ferienpass an sich nicht infrage steht. Ich habe nur ein Problem mit Ihrem Antrag, an mehreren Stellen,
und ich wäre wahrscheinlich auch etwas rigoroser mit ihm umgegangen – aber dafür haben wir unseren grünen Partner, um uns irgendwie mit ihm zu
verständigen –, weil Sie zum einen Widersprüche in ihm haben und zum anderen Dinge, die ich nicht ganz nachvollziehen kann. Ich freue mich immer, wenn es darum geht, für Kinder und Jugendliche zu streiten, ihnen bessere Bedingungen zu schaffen; da bin ich gern an Ihrer Seite. Nur vermischen Sie hier wieder das eine oder andere, und das ermöglicht uns eben nur den Weg der Überweisung, um dann zu schauen, wie man dort eine Lösung finden kann. Es gibt sicherlich nicht nur Ihren Weg, sondern schon mit dem FDP-Antrag wird deutlich, dass es auch andere Wege gibt, und wenn man sich umschaut, wie andere Städte und Kommunen diesen Bereich Ferienangebote organisieren, dann gibt es noch ganz andere Möglichkeiten. Selbst wenn man noch zu einer Lösung kommt für diesen Sommer, kann man sicherlich auch überlegen, ob es andere Möglichkeiten von Rabatten oder Sonstiges gibt.
Ich mache Ihnen gern einen Vorschlag, wo man überlegen muss. Das muss man aber auch mit Bäderland diskutieren.
Und was Ihren Antrag ebenfalls schwierig macht: Dort entstehen Kosten, und diese Kosten müssen sich auch abbilden lassen. Eine Gegenfinanzierung ist nicht zu erkennen. Insofern wird dieser Antrag überwiesen werden müssen und diskutiert werden.
Außerdem ist schwierig – und das ist der Widerspruch, der sich darstellt –, dass Sie die HolstenTherme in Kaltenkirchen aufführen, die am Ferienpass teilnimmt. Die HolstenTherme hat den Eintritt von 7,50 Euro auf 6 Euro gesenkt. Sie haben gerade die Preisspanne dargestellt, die der kommunale Träger hier in Hamburg, nämlich die Bäderland, anbietet: sämtliche Freibäder für 1,60 Euro. Das, finde ich, ist schon ein sehr faires Angebot. Auch da kann man sicherlich sehen, was noch möglich ist. Die Hallenbäder, Sie haben es gesagt, gehen bei 2,80 Euro los. Es ist zwar richtig, dass das Höchste dann diese 8 Euro sind, aber die meisten liegen um die 3 Euro am Tag. Das ist sicherlich für einige Familien immer noch viel Geld, und ich bin auch gern bereit, mit Ihnen zu streiten und nach Lösungen zu suchen, aber ich glaube, dass das im Vergleich zu der HolstenTherme in Kaltenkirchen – und das ist Ihr Beispiel – schon ein sehr gutes Angebot ist, was die Bäderland anbietet.
Ich möchte Sie als LINKE schon auch noch einmal ein bisschen an das heranführen, wofür Sie sonst immer streiten: Sie sind immer dabei, wenn es darum geht, dass die Kostensteigerungen für die kommunalen Anbieter bei Rahmenzuweisungen für die Träger der Jugendhilfe und so weiter berücksichtigt werden. In Ihrem Antrag stellen Sie richtig dar, dass es bis 2003 diese Ferienclub-Karte für
10 DM gegeben hat. Nun ist Ihr Vorschlag – ein Schelm, der Böses dabei denkt –: Es sollen 5 Euro sein, das dürfe es nicht übersteigen. Die Gültigkeit müsse über die Sommerferien hinausgehen und Angebote von Bäderland dürften nicht eingeschränkt werden. Wir haben in allen anderen Bereichen, beispielsweise bei "Kids in die Clubs", wo Vereine Angebote machen, immer die Möglichkeit, dass diese Vereine darauf achten können, was sie zu leisten imstande sind. Und nur, weil es ein städtischer Träger ist, soll es für ihn keine Möglichkeiten geben, Einschränkungen zu machen?
Darüber hinaus muss auch die Kostensteigerung beachtet werden. Wir wissen alle, dass es diese Steigerungen im Bereich der Bäder gibt; wir haben in den vergangenen Jahren viel erlebt, was die Energiekosten und sonstige Kosten angeht. Zu sagen, wir nehmen diese 10 DM und teilen Sie Pi mal Daumen durch zwei, das sind dann 5 Euro – und das ist Ihre Lösung –, finde ich schwierig. Ich glaube, man muss der Bäderland die Möglichkeit geben zu schauen, wie wir dort ein Angebot schaffen, das sich einigermaßen trägt.
Ein weiterer Punkt. Es gibt ganz unterschiedliche Möglichkeiten, dies zu machen, wenn man darauf schaut, wie es in Berlin, in Köln oder in anderen Großstädten läuft. Wir haben hier sozusagen ein Coupon-Heft, in dem auch auf Seen und anderes hingewiesen wird. Es werden Angebote gemacht, die kostenlos sind oder die Ermäßigungen bieten, und dieser Ferienpass ist erst einmal kostenlos. In anderen Kommunen ist es so, dass man einen Ferienpass käuflich erwirbt – die Preise liegen bei 5, 10, 15 Euro und auch mehr –, mit dem Ermäßigungen oder eben auch kostenlose Eintritte möglich sind. Es sind also ganz unterschiedliche Wege, die zum Ziel führen. Das Ziel, Kindern, die hier in Hamburg die Ferien verbringen, ein tolles Angebot im Bereich Schwimmen und Wasser, Gewöhnung und Erleben zu ermöglichen, finde ich ein gutes. Man kann diskutieren, was möglich ist.
Ich glaube aber auch, die Bäderland hat das gute Recht, dass man sie nicht überfordert, sondern nach einer gemeinsamen und vernünftigen Lösung sucht. Insoweit wollen wir das in der zuständigen Behörde beziehungsweise im Umweltausschuss diskutieren; Bäderland gehört in den Zuständigkeitsbereich der Behörde für Umwelt und Energie. Dort wollen wir noch einmal schauen, was sich für dieses Jahr oder eben auch künftig umsetzen lässt. Wie Sie richtig sagen, ist es schon mehr als ein Jahrzehnt her, dass Bäderland dort ausgetreten ist. Sicherlich kann man schauen, ob es neue Wege gibt. Auf diesem Weg begleiten wir Sie und sehen, was wir konstruktiv hinbekommen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Timmermann, Sie haben im Grunde genommen den Großteil meiner Rede vorweggenommen. Insofern möchte ich liebend gern gleich zu Beginn sagen, dass wir beide Anträge ablehnen werden – ich werde das noch begründen – und wir auch einer Überweisung an den Umweltausschuss nicht zustimmen werden. Auch dazu werde ich gleich noch einiges sagen.
Zustimmen werden wir beiden Anträgen nicht, weil wir sie teilweise inhaltlich schwach finden: widersprüchlich, wie Frau Timmermann sagte, und im Grunde genommen sehr lieblos. Nach vorn geschoben wird immer die Kostenfrage: 10 DM – 5 Euro, 1,60 – 3,20. Fadenscheinig wird dann die Therme in Kaltenkirchen hervorgehoben; dazu werde ich auch noch etwas sagen.
Was mich viel mehr bewegt, ist die Tatsache, dass die Regierungsfraktionen mit dieser Überweisung beider Anträge versuchen, beide Anträge auch kaltzustellen. Warum sage ich das? In der nächsten Woche wird der Ferienpass in den Druck gegeben. Der nächste Umweltausschuss tagt am 26. Mai 2016. Ich höre schon heute die Regierungsfraktionen im Umweltausschuss sagen: Wir können für die nächsten Jahre überlegen, aber diese Anträge haben sich nun überholt, die Ferienpässe sind im Druck und werden am 27. Juni verteilt. Das ist eine Alibi-Überweisung. Das ist das eine.
Zum Zweiten finde ich es äußerst fragwürdig, dass hier ausschließlich Sportpolitiker reden – mit dem Hinweis darauf, dass beide Anträge an den Umweltausschuss überwiesen werden sollen.
Das erschließt sich meinem Wahrnehmungshorizont nicht und auch nicht meiner Logik. Hier sind Sie in den Überweisungsbegehren in gewisser Weise widersprüchlich.
Einige Worte zu Bäderland. Bäderland ist im deutschlandweiten Vergleich substanziell super aufgestellt, mit einem Kostendeckungsgrad von etwas über 63 Prozent. Nur damit sich jeder einmal ein Bild davon machen kann: Der Kostendeckungsgrad der Frankfurter Bäder liegt bei 30 Prozent. Das zeigt erst einmal, dass Bäderland prinzipiell gut aufgestellt ist. Sie ist als öffentliches Unternehmen mit 100 Prozent über die Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement abgedeckelt. Der Preis von 1,60 Euro, den Herr Yildiz nannte, ist natürlich schon über den Steuerzahler und die HGV über den Hamburger Haushalt subventioniert. Nimmt man eine Mehr
fachkarte, kann man sogar noch eine Rabattstufe von 10 Prozent erreichen. Rechnen Sie das runter, dann sind Sie bei 1,44 Euro.
Die Ferienclub-Karte wurde 2003 eingestellt, weil sich die Nachfrage nicht so entwickelte, wie Bäderland damals angenommen hatte. Wenn trotz alledem – und da ist der nächste Widerspruch – die Besucherzahlen selbst in den Ferienzeiten in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind – das können Sie den Wirtschaftsberichten von Bäderland entnehmen –, widerlegt das letztendlich Ihr Argument, dass nicht jeder die Bäder nutzen könne. Das sollten Sie, wenn es denn überwiesen wird, im Umweltausschuss schon einmal irgendwie erläutern, damit es sich auch meiner Logik erschließt.
Ich möchte noch einmal ein bisschen verfeinern, was Frau Timmermann sagte. Die 10 DM, die Sie für 2003 angeben, sind schon 2002 keine 10 DM mehr gewesen. Schon 2002 waren es Euro-Werte; die Euro-Einführung kam zum 1. Januar 2002. Dann haben Sie die Umrechnung kritisiert. Einfach halbieren stimmt so auch nicht. Nehmen Sie einen Währungsrechner der damaligen Zeit, dann kommen Sie schon auf 5,11 Euro. Was Sie weiterhin unterschlagen, ist die Inflationsrate seit 2003 bis einschließlich 2015, in Summe 18,9 Prozent. Das aufgeschlagen, liegen Sie schon bei 6,08 Euro. Wie wollen Sie als Hüter des Haushalts und im Grunde genommen als Seelsorger für alle, die mit Geld zu tun haben, es rechtfertigen, dass Sie hier ein Defizit verursachen wollen und künstlich hervorrufen? Das sollten Sie auch noch einmal erklären. Zu Bäderland habe ich etwas gesagt.
Zum Antrag der FDP-Fraktion. Die Idee ist nicht schlecht. Man könnte das jetzt einmal versuchen. Aber wenn zutrifft, was die Regierungsfraktionen sagen, wird auch Ihr Antrag im Ausschuss begraben. Ich würde beiden Oppositionsfraktionen, der LINKEN und der FDP, einen Tipp geben: Wir sind nach der Sommerpause in den Haushaltsberatungen. Machen Sie dort haushaltsrelevante Anträge, die wir dann wiederum in den Fachausschüssen diskutieren können, um dann in Zukunft ein Angebot für Schülerinnen und Schüler und Jugendliche bis 16 Jahre zu machen, die Ihren Vorstellungen angemessen sind. Und leisten Sie bitte ein Gegenfinanzierungsmodell, wie das im Haushalt dann gedeckelt werden soll. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kreuzmann. – Als Nächste erhält das Wort Christiane Blömeke von der GRÜNEN Fraktion.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kreuzmann, ich war eben kurz irritiert, weil Sie den FDP-Antrag ein
bisschen anders bewertet haben als den Antrag der Links-Fraktion. Er ist inhaltlich komplett gleich, nur vielleicht im Wortlaut etwas anders. Deswegen wäre das, was Sie jetzt gesagt haben, auf beide Anträge zu münzen.
Zu der LINKEN möchte ich gern sagen: Herr Yildiz hat den Eindruck erweckt, als sei es eine aktuelle Entwicklung gewesen, dass das Angebot von Bäderland aus dem Ferienpass herausgefallen ist. Das haben wir jetzt gerade noch einmal korrigiert. Denn wenn man einmal einen Blick in die Geschichte wirft – das haben einige Kolleginnen und Kollegen gemacht –, dann wissen wir, dass dieser Ferienpass bis 2000 den Kauf einer Sommerclubmitgliedschaft ermöglichte, für in der Tat 10 DM pro Kind. Mit dieser Mitgliedschaft gab es dann Rabatt, und so kostete der Eintritt im Freizeitbad statt 7,50 DM nur 3 DM und der Eintritt ins Freibad 1 DM. Familien, die Hilfe zum Lebensunterhalt erhielten, hatten sogar die Möglichkeit, diese Clubkarte beim Sozialamt geltend zu machen. Es war also nicht alles schlecht, was es damals gab. Aber – und vielleicht sind Sie deswegen auch sehr konsequent, Herr Kreuzmann – dann kam der CDUFDP-Schill-Senat und hat 2003 dieses Angebot nicht mehr unterstützt. Der Senat hatte sich gemeinsam mit Bäderland entschieden, das Angebot aufzugeben und nicht weiter zu subventionieren. Herr Oetzel, darum muss ich Sie auch ein bisschen enttäuschen. Sie haben mit Vehemenz einen Antrag geschrieben – Ihre politischen Vorfahren waren es jedoch, die dieses Angebot rausgekickt haben. Dafür waren Sie sicherlich noch nicht verantwortlich, aber das sollten Sie vielleicht zur Kenntnis nehmen. Es war immerhin ein FDPBildungs- und Sportsenator, Herr Lange, der mit dafür verantwortlich war.
Zum Antrag der LINKEN würde ich gern inhaltlich noch etwas sagen. Das ist ganz typisch: Es lässt sich ein guter Kern in ihm finden, aber dann kommt etwas Widersprüchliches, und es wird an vielen Stellen übertrieben. Ich möchte auf den Vergleich mit dem Umland zurückkommen. Sie führen die HolstenTherme an; ich möchte noch das ARRIBA in Schleswig-Holstein dazu nehmen. Das ARRIBA, ein beliebtes Freizeit- und Spaßbad für Kinder, kostet regulär 6 Euro am Tag. Das heißt, es ist ohne Ermäßigung viel teurer als unsere Freizeitbäder. Wenn man da das Festland nimmt, auch ein sehr beliebtes Bad, kostet das 4,70 Euro für Kinder, ebenfalls den ganzen Tag. Zur HolstenTherme hat Kollegin Timmermann schon gesagt, dass sie mit Ermäßigung immer noch teurer ist, als bei uns ein regulärer Eintritt für Kinder kostet. Und das – das will ich einmal hervorheben – geht natürlich nur, weil der Senat bereits jetzt gemeinsam mit Bäderland die Eintrittspreise für die Kinder subventioniert, stark subventioniert.
Freibäder – das ist überhaupt nicht verwirrend, Herr Yildiz, Sie haben vielleicht nur nicht richtig ge
schaut – kosten in der Tat 1,60 Euro. Es gibt eine sehr klare Preisstruktur bei Bäderland, da braucht man auch nicht verwirrt zu sein: Freibäder kosten 1,60 Euro, Freizeit- und Kombibäder sind teurer.
Diese 1,60 Euro halte ich in der Tat für erschwinglich für Kinder und einen ganzen Tag. Aber ich gebe zu, unser Sommer mutet nicht immer so an, dass man jeden Tag ins Freibad gehen kann. Natürlich sind auch wir auf der Suche nach Angeboten für Kinder aus einkommensschwachen Familien, um ihnen Schwimmen und Freizeitbad zu ermöglichen. Die einkommensschwachen Familien sind natürlich die, die im Sommer auch in der Regel zu Hause sind. Wenn wir einmal jenseits vom Freibad schauen, wo man hingehen kann, dann sind es in der Tat die Freizeitbäder, die sehr attraktiv sind, mit Rutschen und mit allen möglichen beliebten Spiel- und Spaßangeboten im Bad, und die sind teuer, das ist richtig. Das ist der richtige Kern im Antrag der Links-Fraktion.
Die Ferienspielprogramme, die Bäderland darüber hinaus noch anbietet in den Bädern, sind sehr, sehr attraktiv. Aber auch die kommen erst zum Zuge, wenn die Kinder im Bad drin sind. Und darum – das will ich jetzt noch einmal sagen – ist der Kern des Antrags der Links-Fraktion und auch der FDP durchaus nachzuvollziehen. Genau darum, und da weiß ich gar nicht, was hier Verschleierung oder Hinhaltetaktik oder gar Totmachen im Ausschuss sein soll, hat sich die Umweltbehörde mit Senator Kerstan bereit erklärt, mit Bäderland in die Gespräche zu gehen, um eine sozialverträgliche Lösung zu finden, damit gerade die Kinder aus einkommensschwachen Verhältnissen, die eben im Sommer zu Hause sind, in den Ferien gegebenenfalls weitere Vergünstigungen erhalten können. Ich weiß nicht, was da für Sie ein Problem ist.