Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte noch auf einige Punkte eingehen und fange gern mit Ihnen an, Herr Buschhüter. Wenn man Sie so reden hört, ist
es schon faszinierend. Das ist das Motto, alle machen alles falsch, nur Sie können überhaupt nichts dafür.
Sie kennen seit vielen, vielen Jahren die Probleme. Bisher wurde bei allen Klagen, die es gab … Man muss dazu nicht nur eine App aufmachen, man kann sich auch das reale Leben anschauen, dann kriegt man mit, dass das nicht nur ärgerlich ist, dass die Bergedorfer sich nicht nur fragen, mit wie viel Verspätung sie in Hamburg ankommen, sondern ob sie überhaupt noch ankommen. Das ist die tägliche Situation.
Und wenn Sie dann sagen, ich hätte mich hier im Klein-Klein verloren: Liebe Kollegen, Sie haben einen Antrag zur Debatte angemeldet, der sich ausschließlich mit Bergedorf beschäftigt. Dann finde ich es auch richtig, dass wir hier über die Probleme, die Sie zu verantworten haben, die Sie mit Ihrer Politik geschaffen haben, auch einmal im Detail sprechen. Das müssen Sie jetzt schlichtweg aushalten.
Sie haben gesagt, wir mögen Visionen entwickeln und diese einmal verraten. Ich habe Ihnen deutlich gesagt, was seit vielen Jahren der Wunsch der Bergedorfer ist, und er ist, glaube ich, sehr berechtigt. Das ist eine verlässliche, pünktlich fahrende SBahn. Dazu gibt es ausreichend Vorschläge, die auf dem Tisch liegen, auch die Bezirksversammlung Bergedorf hat sich sehr intensiv damit beschäftigt. Ich empfehle Ihnen das Gespräch mit dem Geschäftsführer der S-Bahn, der sehr deutlich gemacht hat, dass Hamburg, wenn es mehr möchte, wenn die Qualität gesteigert werden soll, auch bereit sein muss, das zu bezahlen. Vielleicht führen Sie da auch einmal die Gespräche,
Dann zu Ihnen, Herr Senator. Sie haben gesagt, es helfe nichts, den Zustand zu bedauern, man müsse auch handeln. Ehrlich, Herr Senator, ich schätze Sie wirklich, aber wenn diese Worte in Bergedorf ankommen, dann ist das wirklich an Zynismus nicht zu überbieten. Sie haben seit Jahren nämlich überhaupt nichts getan, um diese Probleme zu lösen.
Bei jeder Veranstaltung – wir haben es von den GRÜNEN auch gehört, wie sehr es weh tut, dass es die Probleme gibt, es war Herr Bill, der das sagte – bestätigen Sie, dass das wirklich nicht schön ist, aber Sie haben nichts dazu beigetragen, dass irgendetwas besser wird. Auch mit den neuen Zügen haben Sie jetzt zu keiner Verbesserung beigetragen. Und dann ist es wirklich Hohn für die Bergedorfer, wenn Sie sich hier mit diesen Euphemismen hinstellen und sagen, es gibt ein paar Probleme, aber wir lösen das jetzt. Das ist wirklich zynisch.
Wenn Sie dann noch sagen, mit Oberbillwerder seien Sie so ausgezeichnet frühzeitig dran, dann danke ich Ihnen, weil Sie mir recht geben. Sie machen das jetzt für Oberbillwerder. Das wurde eben gerade noch weit von sich gewiesen, das habe mit Oberbillwerder nichts zu tun. Aber erstens schreiben Sie das selbst in Ihrem Antrag, und zweitens ist deutlich geworden, es ist Ihnen egal, wie es bisher auf der Strecke aussieht. Sie wollen das machen, um Oberbillwerder noch irgendwie schmackhaft zu machen, um das eigene Verkehrsgutachten, das Sie eingeholt haben, das Ihnen sagt, so funktioniert es nicht, noch irgendwie zu drehen und den Eindruck zu erwecken, das würde gehen. Insofern bin ich Ihnen dankbar, dass Sie da noch einmal bestätigt haben, dass es Ihnen ausschließlich um dieses Projekt geht.
Wenn Sie sagen, Sie seien frühzeitig dran, ist auch das wiederum Hohn. Wie gesagt, seit vielen, vielen Jahren liegen die Vorschläge, die Ideen auf dem Tisch. Sie sind bisher schlicht abgelehnt worden.
Und wenn Sie sagen, es gäbe ein paar Probleme, Herr Senator: Ich lade Sie ein. Bergedorf ist immer eine Reise wert. Lassen Sie uns einmal einen Tag zusammen morgens mit der S-Bahn in die Stadt fahren und abends zurück. Ich möchte sehen, ob Sie dann immer noch sagen: Das sind so ein paar Probleme, die wir jetzt in den Griff bekommen.
Nehmen Sie das Angebot an, wir beide fahren einmal zusammen Bahn, und dann handeln Sie hoffentlich auch schnell und richtig.
Danke schön, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ich muss dann doch noch einmal etwas zum Beitrag des Herrn Senators sagen. Auch ich würde sagen, wie der Kollege Gladiator, ein Begriff wie "nicht zufrieden sein" ist Euphemismus. Anders kann man es nicht mehr sagen. Und wenn man nur ein bisschen betroffen von der Situation ist, dann ist das deutlich zu wenig angesichts der Situation. Und ja, wir
haben leistungsfähige U-Bahnen; S-Bahnen würde ich in diesem Zusammenhang überhaupt nicht in den Mund nehmen wollen. Letztendlich müssen wir uns alle darüber im Klaren sein: Bergedorf hängt an der S-Bahn. Es gibt keine U-Bahn-Verbindung, die hat dieser Senat verweigert bisher, obwohl sie irgendwann einmal in der Planung war, wie man aus Geschichtsvorlesungen hie und da weiß.
Und machen Sie sich klar: Diese Strecke ist auf Kante gestrickt, und das schon seit mehreren Jahren. Wenn dort nur ein Steinchen umfällt – und das neue Steinchen sind die neuen S-Bahn-Züge –, dann bricht dort alles zusammen. Haben Sie schon einmal versucht, Schienenersatzverkehr ab Mittlerer Landweg oder Billwerder-Moorfleet zu nehmen? Sie sind verlassen in dieser Stadt. Man glaubt gar nicht, dass es eine Millionenstadt ist. Das ist ein Gefühl, das muss man wirklich genießen können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere von der Regierungsfraktion, ganz klar: Das Vertrauen der Menschen in die Zuverlässigkeit, nach Hamburg kommen zu können, ist nicht mehr da, und das Vertrauen darauf, abends nach Hause kommen zu können, ist auch ziemlich weg. Da muss nur jemand am Bahnsteig nach einer längeren Verspätung sagen, der nächste Zug komme gleich, glauben Sie, irgendjemand traut dieser Aussage? Nein. Alle quetschen sich rein.
Ich will nicht leugnen, es gibt auch das eine oder andere Gute, was bisher passiert ist. Das Einzige, was mir jetzt angesichts des Waldes von Nichtmaßnahmen konkret einfällt, ist die Ausweichweiche vor dem Berliner Tor. Dadurch steht der Verkehr nicht mehr komplett. Man muss sich einmal vorstellen, was ohne diese Ausweichweiche passiert wäre, wenn die neuen S-Bahn-Züge eingesetzt würden. Ich kann nur sagen, in Bergedorf haben wir uns jahrelang – jahrzehntelang – darüber beschwert, dass wir immer das älteste Zugmaterial haben. Heute wären wir froh, wenn dieses Zugmaterial eingesetzt würde, denn das, was im Moment da ist, ist trotz dreifacher Software-Updates und Schildern, dass man nicht die Türen aufhalten soll … Ja, mit welcher Einstellung geht man denn an das Verhalten der Menschen heran? Das ist doch wirklichkeitsfremd. Außer diesen Maßnahmen haben wir nicht viel gesehen.
Ich hoffe darauf, dass Sie bei Ihrem Paket jetzt nicht stehenbleiben, sondern verdammt noch mal das Ganze systemisch sehen und ein komplettes und rundes Ding machen, und zwar auch ohne Oberbillwerder. – Danke.
(Farid Müller GRÜNE: Eben hat er noch ge- sagt, dass es keine Debatte wert ist, jetzt stört er uns hier schon wieder!)
Und Sie wollten die Debatte streichen. Sehen Sie mal, wie lebhaft das geworden ist. Ist doch schön. Und Sie wollten sie streichen.
Nein, sie ist deswegen nicht gestrichen worden, weil ich es nicht wollte. So herum wird ein Schuh daraus.
Herr Buschhüter, Sie sagen mir, ich solle mich an der Debatte doch dann gefälligst auch beteiligen, und reden in Ihrem ersten Beitrag von den fünf Minuten selbst nur die letzten 30 Sekunden dazu. Deswegen prallt der Vorwurf an mir ab. Und ich wollte Ihnen auch noch etwas anderes vermitteln. Ist wahrscheinlich nicht angekommen.
Dann noch einmal eine Nachfrage. Ich habe jetzt in dieser Debatte erfahren, dass wir, was die Auslieferung der Züge angeht, ein Qualitätsproblem haben. Wir haben im August eine Anfrage gestellt, das war die SKA 21/18087, wo wir genau das Thema ansprechen. Und da habe ich die, wie ich damals schon fand, etwas lieblose lapidare Auskunft bekommen, es gebe Engpässe in der Auslieferung. Also Kapazitätsengpässe. Das sind jetzt zwei ganz unterschiedliche Aussagen. Ich will da kein großes Fass aufmachen, aber ich möchte nicht den Eindruck bekommen, dass mir in der SKA irgendetwas erzählt wird und sich das im Nachhinein als nicht zutreffend herausstellt.
Ja, das fällt mir jetzt auf, denn ich vertraue den Aussagen in der SKA. Ist das falsch, Herr Kienscherf?
(Dirk Kienscherf SPD: Nein, aber seien Sie doch mal in der Stadt unterwegs! Sie müs- sen einfach mal fahren!)
Und jetzt fällt mir in der Debatte auf, dass gesagt wird, es sind Qualitätsmängel. Ich bitte um Aufklärung darüber, über was für Qualitätsmängel wir hier sprechen. Denn die Aussage in der SKA war ja ganz offensichtlich falsch. Es wäre meine Bitte an den Senat, hier noch einmal offen und ehrlich zu sagen, worum es geht. Und ich glaube, wir können auch viel mehr ab. Offenheit und Ehrlichkeit ist wirklich ein hohes Gut.
Sie sind anscheinend jetzt pikiert und getroffen, Herr Kienscherf, vielleicht weil Sie Fußball verpasst haben; ich weiß es nicht.
Nein, haben wir nicht. Nicht in dieser Deutlichkeit. Ich habe es schriftlich. Ich habe die Aussage schriftlich, Sie können es sogar selbst nachlesen. – Danke.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielen Dank. Ich wollte mich eigentlich gar nicht mehr zu Wort melden, aber nach den Beiträgen musste ich eines noch einmal selbst korrigieren: Die Verfügbarkeit von S-Bahnen ist natürlich nicht 74 Prozent, sie ist 94 Prozent.
Herr Gladiator, bevor ich mit Ihnen fahre, bin ich schon länger selbst gefahren, und deswegen brauche ich Ihre Unterstützung gar nicht, schon einmal der erste Punkt.