Wer schließt sich diesem Überweisungsbegehren an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird hier Besprechung beantragt? – Wird das aus dem Haus unterstützt? – Ja, das ist der Fall. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/17316 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 15, Große Anfrage der CDU-Fraktion: Erschwert lasch umgesetzte Orientierungsberatung für Flüchtlinge deren Integration?
[Große Anfrage der CDU-Fraktion: Erschwert lasch umgesetzte Orientierungsberatung für Flüchtlinge deren Integration? – Drs 21/17322 –]
Diese Drucksache möchte die Fraktion DIE LINKE an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration überweisen.
Wer möchte hier auch so verfahren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird hier Besprechung beantragt? – Wird das unterstützt? – Das wird unterstützt. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/17322 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Tagesordnungspunkt 16, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Traum oder Albtraum – Wie ist die Beschäftigungssituation von Lehrbeauftragten an Hamburger Hochschulen?
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Traum oder Albtraum – Wie ist die Beschäftigungssituation von Lehrbeauftragten an Hamburger Hochschulen? – Drs 21/17376 –]
Diese Drucksache möchte die Fraktion DIE LINKE an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung überweisen.
Wer möchte ebenso verfahren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.
Auch hier die Frage: Wird Besprechung beantragt? – Wird dies unterstützt? – Das ist ausreichend der Fall. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/17376 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 17, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Planlos, löchrig und undemokratisch: Der Entwurf des Schulentwicklungsplans.
[Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Planlos, löchrig und undemokratisch: Der Entwurf des Schulentwicklungsplans – Drs 21/17388 –]
Wer schließt sich dem Begehren an? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.
Wird hier Besprechung beantragt? – Wird das aus dem Haus unterstützt? – Das ist in ausreichender Zahl der Fall. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/17388 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 19, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Zur Wohnungspolitik in Hamburg, die dritte.
Wer möchte ebenso verfahren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wird Besprechung beantragt? – Das ist der Fall. – Wird das aus dem Haus unterstützt? – Das ist ebenfalls in ausreichender Zahl der Fall. Damit ist die Besprechung der Drucksache 21/17503 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 21, Große Anfrage der AfD-Fraktion: Wie hat die Schulbehörde bislang auf Fehlstunden aufgrund der Teilnahme an den "Fridays-for-Future"Demonstrationen reagiert?
Wie hat die Schulbehörde bislang auf Fehlstunden aufgrund der Teilnahme an den "Fridaysfor-Future"-Demonstrationen reagiert? – Drs 21/17679 –]
Wer schließt sich diesem Überweisungsbegehren an? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Überweisung ist abgelehnt.
Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Großen Anfrage aus Drucksache 21/17679 ohne Besprechung Kenntnis genommen hat.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 22, Große Anfrage der FDP-Fraktion: Dokumentationspflichten im Gesundheitswesen.
Wird hier Besprechung beantragt? – Wird das unterstützt? – Das ist ebenso der Fall in ausreichender Zahl. Dann wird die Besprechung der Drucksache 21/17753 für die nächste Sitzung vorgesehen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 24, Senatsantrag: Gängeviertel – Erbbaurechtsvertrag mit der Gängeviertel Genossenschaft 2010 eG.
[Senatsantrag: Gängeviertel – Erbbaurechtsvertrag mit der Gängeviertel Genossenschaft 2010 eG – Drs 21/17641 –]
Diese Drucksache möchten die Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN, LINKEN und FDP federführend an den Haushaltsausschuss sowie mitberatend an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen.
Wer schließt sich dem Überweisungsbegehren an? – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist diese Drucksache überwiesen.
Die Fraktion DIE LINKE möchte diese Drucksache zusätzlich mitberatend an den Kulturausschuss überweisen.
Wer möchte ebenso verfahren? – Auch hier die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dieses Überweisungsbegehren ist abgelehnt.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 36, Senatsmitteilung: Bericht über die Anwendung des Paragrafen 246 Baugesetzbuch für Flüchtlingsunterkünfte und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Februar 2016 "Mehr Rechtssicherheit bei der Genehmigung und Errichtung von Flüchtlingsunterkünften".
[Senatsmitteilung: Bericht über die Anwendung des § 246 BauGB für Flüchtlingsunterkünfte und Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Februar 2016 "Mehr Rechtssicherheit bei der Genehmigung und Errichtung von Flüchtlingsunterkünften – § 246 BauGB für 'Flüchtlingsunterkünfte mit der Perspektive Wohnen' ausschöpfen" (Drucksache 21/2916) – Drs 21/17815 –]