Wir nehmen die Frage zur Kenntnis, wie CSAV und Hapag-Lloyd zusammengehen, und sicher auch die Senatsmitteilung zum Thema Cluster, wozu Sie viel Richtiges gesagt haben. Aber wir nehmen hier auch etwas zur Kenntnis, was eine hohe Tragweite für den Hamburger Haushalt und die Hansestadt hat und die Fortsetzung eines Geschäftes ist, das die CDU zur Erhaltung von Hapag-Lloyd am Standort begonnen hat und das Sie mit dem Kauf der zweiten Tranche ohne Not 2012 fortgesetzt haben, womit Sie uns in eine Situation gebracht haben,
Sie schreiben mit dieser Drucksache eine zugegebenermaßen alternativlose Fortsetzungsgeschichte einer finanzpolitischen Fehlentscheidung, des Kaufs der zweiten Tranche Hapag-Lloyd. Ich erkläre Ihnen auch gleich, warum. Alternativlos, das haben wir auch gesagt, ist diese Drucksache, weil es
unbestritten ist, dass wir am Standort mit HapagLloyd, Hamburg Süd und CSAV ein Unternehmen haben, das an Größe gewinnen muss, um am Weltmarkt Bestand zu haben. Deswegen ist es richtig, das Ziel zu formulieren – das steht auch in dieser Drucksache –, zu den Top 3 aufzuschließen. Sicherlich ist es auch richtig, das so zu tun, dass Synergieeffekte entstehen. Sie haben natürlich mit der CSAV Lateinamerikaverkehre, die Sie so bei Hapag-Lloyd schwerpunktmäßig nicht haben. Wir blenden einmal aus, was das für den Wettbewerb am Standort mit Hamburg Süd bedeutet, weil das an der Stelle zum Thema "alternativlos" nicht zielführend ist. Uns geht es erst einmal um die Frage, wie wir Hapag-Lloyd weiterbringen.
Sie sagen auch, wir müssten eine Konsolidierung am Markt herbeiführen. Sie sprechen von Synergieeffekten in Höhe von 200 Millionen Euro, die erzeugt werden. Kurze Anmerkung: Wie wir erfahren haben, kostet der Deal aber auch 200 Millionen Euro Transaktionskosten. Also muss man schauen, wie es um die Synergieeffekte im ersten Jahr so steht. Ich befürchte, es wird plus/minus null. Aber nichtsdestotrotz haben wir am Ende ein starkes Unternehmen, das hoffentlich eine hohe Wettbewerbsfähigkeit hat, das im rauen Markt Bestand hat und das Hapag-Lloyd für den Standort sichert, denn das war von Anfang an das Ziel. Daher ist es alternativlos.
Jetzt komme ich zu dem Teil finanzpolitische Fehlentscheidungen. Da ist Herr Balcke etwas schnell gewesen. Denn wenn wir in die Drucksache schauen, dann haben wir damals nicht die Call-Option für Kühne kritisiert – da haben wir sogar ausdrücklich zugestimmt –, sondern wir haben den Kaufpreis, die Überhastung und die Grundlosigkeit dieses Kaufs kritisiert. Sie haben damals Aktien im Wert von 42 Euro das Stück gekauft. TUI führt diese heute in seinen eigenen Mitteilungen für 35 beziehungsweise 36 Euro, und auch in dieser Drucksache wird davon gesprochen, dass wir Aktien im Wert von 35 Euro das Stück haben. Wir haben also einen Wertverlust pro Aktie von 7 Euro. Und wenn Sie mir jetzt erzählen, das sei finanzpolitisch ein toller Erfolg, den Sie da 2012 auf den Weg gebracht haben, und "I want my money back" habe volle Gültigkeit, dann befürchte ich, dass dies Ihnen niemand glauben wird – außer der SPD-Fraktion.
Nun lehnen Sie die Wertberichtigung ab mit Hinweis darauf, dieser Markt könnte sich noch erholen. Herr Finanzsenator, das finde ich ziemlich gefährlich. Auch Sie gehörten bisher zu den Menschen, die früher immer gesagt haben, mit dieser Markterholung müssten wir vorsichtig umgehen. Ich erinnere mich noch, dass das beim Kauf der zweiten Tranche auch kam. Da wurde der Chef
von Hapag-Lloyd richtig böse, als ich sagte, ich wäre mir nicht so sicher mit der Markterholung. Diese Markterholung hat schon dreimal nicht stattgefunden. Und jetzt schreiben Sie sie wieder in eine Drucksache, bauen darauf Börsengänge auf und rechnen sich ein Geschäft schön, von dem Sie ehrlicherweise sagen müssen, dass es eine finanzpolitische Fehlentscheidung war, die Sie da getroffen haben. Das gehört zur Wahrheit dazu, und ich bitte Sie, das einmal anzuerkennen.
Unabhängig davon, ob Sie die Wertberichtigung vornehmen oder nicht – Sie setzen auf Erholung und damit aufs Prinzip Hoffnung, wie ich aus dieser Drucksache gelernt habe –, sind bereits 20 Millionen Euro Zinsen ausgefallen. Mit den Dividenden, die wir brauchten und die uns versprochen wurden – Sie haben noch gesagt, stimmen Sie diesem Deal zu, die kommen –, sollten die Zinszahlungen beglichen werden. I want my money back – 20 Millionen Euro Dividenden sind nicht realisiert worden. Die Zinsen hat allein die Stadt bezahlt, und wir haben eben noch einmal gehört, dass das voraussichtlich auch so bleiben wird. Dieser zweite Zukauf war eine Fehlentscheidung; erkennen Sie das endlich an.
Auch diese Drucksache enthält Risiken, und deswegen freuen wir uns über die Überweisung, damit wir das in den entsprechenden Ausschüssen noch einmal besprechen können. Es ist nämlich vermerkt, dass die Stadt – auch wenn die Kosten für die Eigenkapitalerhöhung Herr Kühne übernimmt, ein Schelm, wer Böses dabei denkt –, wenn wir jetzt 35 Millionen Euro beschließen müssen, die haushaltswirksam sind und eventuell bei der HGV neu bewerten müssen – das ist geschickt umgangen worden –, noch einmal mit 33 Millionen Euro ins Risiko genommen werden kann, wenn Eigenkapital- und Liquiditätsziele nicht erreicht werden können. Sagen Sie nicht noch einmal, das Geschäft sei ohne Risiken. Es ist alternativlos, aber es ist die Bestätigung einer finanzpolitischen Fehlentscheidung, und es birgt weitere Risiken, über die hier gesprochen werden muss. Das gehört auch in eine solche Debatte, wenn ein SPD-Redner hier spricht.
Wir halten fest: Alle Versprechungen, die mit dem Zukauf der zweiten Tranche gemacht wurden – Teilausstieg durch Call-Option Kühne, wahlweise Wandelanleihe, Dividendenzahlung, Börsengang –, sind gerissen worden, und das wird in dieser Drucksache dokumentiert. Jetzt sagen Sie, Sie planten für 2015 den Börsengang, aber wenn das Marktumfeld nicht entsprechend sei, würden Sie
ihn nicht durchführen. Überraschung – schauen wir einmal, wie das Marktumfeld 2015 sein wird. Ich habe von keinem Experten gehört, das werde ein tolles Marktumfeld. Sie schreiben vorsichtshalber hinein, dann finde der Börsengang 2016 statt. Wir haben schon viel über dieses Marktumfeld gehört, aber wir haben eines gelernt: dass es ein richtig schwieriger Markt ist. Deswegen sagen Sie als Drittes, wenn der Börsengang 2016 nicht funktioniere, dann müssten wir über alternative Kapitalmaßnahmen nachdenken. Das steht so in dieser Drucksache, und diese Maßnahmen hätte ich gern einmal konkretisiert. Wenn Sie hier Börsengänge planen, die es schon in der Vergangenheit nicht gegeben hat, und uns abspeisen mit dem Satz, dann gäbe es die Alternative Kapitalmaßnahmen, und damit ein weiteres Risiko für diese Stadt in die Drucksache schreiben, dann ist das zu wenig, da müssen Sie dringend nachbessern.
Das gilt übrigens auch für das Dividendenversprechen nach 2015. Ich war bass erstaunt, als mir erklärt wurde, die Formulierung, die darin stehe, würde doch besagen, dass Dividenden kommen. Nein, sie besagt, dass Dividenden kommen – Fußnote –, wenn die Eigenkapitalquoten erfüllt sind, die wir brauchen, wenn die Finanzierungsverträge eingehalten werden und wenn die Businesspläne beider Firmen greifen. Beide Firmen brauchen erfahrungsgemäß eine Menge Eigenkapital dieser Tage, und es sind sehr hohe Investitionen vorgesehen. Ich finde es auch hier fahrlässig, so zu tun, als ob da Dividenden kommen. Seien Sie ehrlich: Wir werden keine Dividenden sehen. Das gehört auch zur Wahrheit, wenngleich dieses Vorgehen jetzt alternativlos ist. Ich hätte hier aber gern ein realistisches Szenario von Ihnen und nicht das nächste Wolkenkuckucksheim.
Wir schieben mit dieser Drucksache – darüber müssen wir uns alle im Klaren sein – den Komplettausstieg der Stadt bei Hapag-Lloyd maximal weit nach hinten, weil die Stadt auch nach einem Börsengang bis 2019 maximal 45 Prozent ihrer Aktien verkaufen kann. Wir reißen alle Versprechen, die der SPD-Bürgermeister beim Kauf der zweiten Tranche gegeben hat – keine Dividende, keine Wandelanleihe der Call-Option, kein Börsengang. Aber, und deswegen sei das auch ans Ende gestellt, wir haben es hier mit einem alternativlosen Vorgehen zu tun. Daher bewerten wir als CDU das, was Sie hier vorgelegt haben, am Ende des Tages als eine alternativlose, aber notwendige Fortschreibung Ihrer Fehlentscheidung aus 2012. Das ist teuer und bitter für die Stadt, aber es ist für den maritimen Standort nötig. Deshalb werden wir
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Stadt ist 2008 bei HapagLloyd eingestiegen in einer Situation, als eine andere Reederei, konkret Neptune Orient Lines, vor der Tür stand, angeklopft hat und Hapag-Lloyd kaufen wollte. Deshalb war es zu diesem Zeitpunkt eine richtige Entscheidung und ein guter parteiübergreifender Konsens, dass die Stadt bei Hapag-Lloyd eingestiegen ist.
Gleichzeitig wurde damals formuliert – Herr Balcke sagte es auch –, dass die Stadt ihre Anteile baldmöglichst wieder reduzieren wolle. An dieser Stelle hat der SPD-Senat im Jahr 2011 das Andienungsrecht von TUI als eine Ziehungsverpflichtung genommen, beherzt zugegriffen und für weitere 420 Millionen Euro ohne Not das Engagement bei Hapag-Lloyd ausgeweitet. Das ist genau der Punkt, der uns jetzt noch teurer zu stehen kommt. Daher bin ich mit meinem Kollegen Heintze an der Stelle einig: Das macht es teuer, und gleichzeitig ist der Weg, den wir hier gehen, aufgrund von Skaleneffekten, aufgrund von Größe und einer notwendigen Konsolidierung im Reedereimarkt alternativlos. Gleichzeitig bedeutet das aber auch, dass alle Versprechen, die Sie und insbesondere der Bürgermeister mit dem Kauf der zweiten Tranche gegeben haben, nämlich dass unsere Finanzierungskosten durch Dividendenzahlungen refinanziert werden, dass wir bald aussteigen und dass er sein "money back" wolle, gerissen werden und alle gebrochen sind.
Meine Damen und Herren! Wenn man sich die Finanzierungskosten anschaut, dann haben wir jetzt eine Situation, dass für die Stadt ungefähr 150 Millionen Euro Finanzierungskosten für Hapag-Lloyd aufgelaufen sind – Dividende null. Die Drucksache sagt jetzt erstmals, dass es im Jahr 2014 auch keine Dividende geben wird. Für das Jahr 2015 ist die Formulierung mit butterweich noch besonders schön umschrieben. Im Jahr 2016 wird es keine Dividende geben, weil der Senat hofft, dann eine Kapitalerhöhung durchzuführen, und es widersinnig wäre, gleichzeitig Kapital auszuschütten. Womit wir gleich zum nächsten Thema kommen: Wahrscheinlich wird der Börsengang sowieso erst frühestens im Jahr 2017 stattfinden, deswegen die Kapitelerhöhung, und mindestens für die nächsten drei Jahre, wenn nicht für länger, wird es keine Dividendenzahlung geben. Daher werden die Finanzierungskosten der Stadt weiter steigen.
Warum ist dieser Börsengang auch weiterhin Traumtänzerei? Der erste Grund ist, dass CSAV und Hapag-Lloyd dieses Jahr zusammen 200 Millionen Euro Verlust gemacht haben, und 200 Millionen Euro wollen – oh Wunder – beide Firmen gemeinsam konsolidieren. Wir wünschen ihnen viel Glück, dass sie das hinbekommen. Sie wollen diese Konsolidierung aber erst 2016 oder vielleicht im Jahr 2017 erreichen, und gleichzeitig stehen dem Kosten, Herr Heintze sagte es schon, in Höhe von 200 Millionen US-Dollar entgegen. Das heißt, wenn sich das Marktumfeld nicht substanziell ändert, wird diese Firma auch bis zum Jahr 2017 keinen Gewinn machen. Eine Firma, die keinen Gewinn macht, können Sie nicht an die Börse bringen, und deswegen werden wir nicht aussteigen können. Diese Pläne in der Drucksache sind erneut Augenwischerei.
Es sind nicht nur die Dividendenzahlungen und es ist nicht nur der innere Wert von Hapag-Lloyd, wo die Verluste hinkonsolidiert sind – wir haben 260 Millionen Euro Minus in den letzten drei Jahren gemacht –, sondern es geht natürlich auch um den äußeren Wert, den Herr Heintze schon angesprochen hat. Da ist natürlich "I want my money back" die Messlatte, und davon sind wir an dieser Stelle weit entfernt.
Wir haben eine Situation, in der die HGV bewusst nicht zukauft, sich nicht an der Kapitalerhöhung beteiligt und sich damit die Anteile verbessern lässt, weil man es dann wahrscheinlich in den Büchern konsolidieren müsste. Dann müsste man sich eingestehen, dass die Anteile 315 Millionen Euro weniger wert sind, und das, meine Damen und Herren, müssen Sie den Bürgern einmal erklären. Das ist nicht billig, was Sie da machen.
Herr Balcke, Sie haben davon gesprochen, wir hätten die Headquarters – Plural – gesichert. Man muss fairerweise dazu sagen, dass das so nicht stimmt. Wir haben das Headquarter gesichert, das ist richtig, darüber bin ich auch sehr froh, aber das wäre auch ohne zweiten Zukauf gesichert gewesen. Wir haben die Situation, und darüber muss man auch reden, dass CSAV 173 Menschen in dieser Stadt beschäftigt, und wir können sicher sein, dass es eben nicht Headquarters im Plural, sondern im Singular sein werden und dass eine ganze Menge dieser Menschen nicht weiter in der Branche arbeiten wird. Auch wenn die Fusion vielleicht alternativlos ist, so wird ein Anstieg der Arbeitsplätze in Hamburg nicht damit verbunden sein.
Eine weitere Situation ist auch interessant. Dieser Senat hat bis vor Kurzem erklärt, Herr Behrendt würde nicht den Aufsichtsratsvorsitz übernehmen, weil das offensichtlich gegen den deutschen Corporate Governance Kodex und noch offensichtlicher gegen den Hamburger Corporate Governance Kodex verstoßen würde, um ein halbes Jahr später zu sagen: Schön, Herr Behrendt, machen Sie das. Also ist auch in dieser Frage wie bei anderen Fällen Wort halten selten angesagt.
Wir fassen zusammen: Der Ausstieg aus HapagLloyd hängt von sehr vielen Faktoren ab. Die meisten davon zeigen in die Richtung, dass die Stadt noch sehr lange an Hapag-Lloyd beteiligt sein wird. Wir sehen, dass es ein richtiger Schritt für das Unternehmen ist, aber es ist ein Schritt, und das muss man ehrlicherweise dazusagen, der auf Kosten der Steuerzahler stattfindet, und er wäre deutlich günstiger gewesen, hätte dieser Senat das zweite Mal nicht zugekauft. – Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Kollegen Heintze und Tjarks haben es schon angesprochen, aber es lohnt dennoch, sich das Wort des Bürgermeisters aus der Regierungserklärung vom Februar 2012 noch einmal zu vergegenwärtigen: "Yes, we do want our money back." Was sollte diese Aussage in der damaligen Debatte? Sie sollte den Eindruck vermitteln, es handele sich bei der Beteiligung weder um ein dauerhaftes Engagement noch kämen auf die Stadt finanzielle Belastungen zu beziehungsweise sollten die finanziellen Belastungen, der Zinsaufwand, eben durch Dividenden kompensiert werden. Beides hat sich in den vergangenen zwei Jahren nachweislich als falsch erwiesen, und ich möchte Ihnen dies auch anhand der Senatsdrucksachen begründen.
Erstens: die in der Drucksache 20/11663 auf Seite 5 beschriebene Aktionärsvereinbarung zwischen CSAV, Kühne und der HGV. Hapag-Lloyd selbst bezeichnet diese drei Anteilseigner als Ankerinvestoren, und da stellt man sich die Frage, was Ankerinvestoren sind und worin ihre Aufgabe besteht. Es ist die Aufgabe von Ankerinvestoren, einem Unternehmen auf Dauer Halt und Stabilität zu geben – auf Dauer eben und nicht nur vorübergehend. Daran ändert auch das Optionsrecht zum Verkauf der Hamburger Anteile nichts, denn der Senat wird diese Option nur dann ziehen, wenn dies keine Verluste für die Stadt bedeutet. Aber der schöne Traum von einem gewinnbringenden Engagement hat sich in den letzten Jahren in vol
Damit komme ich schon zum zweiten Punkt: Der Bürgermeister hat noch etwas in seiner Regierungserklärung im Februar 2012 gesagt – ich zitiere –:
"Die geplanten Kapitalmaßnahmen kosten viel Geld: 420 Millionen Euro. Die HGV wird dafür temporär Kredite aufnehmen müssen, aber es ist nur eine Bilanzverlängerung; den Schulden steht ein Vermögenswert in gleicher Höhe gegenüber. Wir können das verantworten, weil das Engagement zeitlich befristet angelegt und aus heutiger Sicht zu erwarten ist, dass die zusätzlichen Finanzierungskosten der HGV ab 2013 durch […] Dividenden ausgeglichen werden können."