Ich hatte schon oft den Eindruck, dass Sie nicht begreifen wollen, wie wichtig Hochschulpolitik für diese Stadt ist.
Frau Dobusch, Sie mögen sich vielleicht von anderen abgeschaut haben, dass man lacht, wenn man Dinge nicht richtig versteht,
aber dieses Thema ist, ehrlich gesagt, zu wichtig, als dass es auf diese Weise von Ihnen kommentiert werden muss.
Ach, lieber Herr Rose, gerade für die Arbeiter in dieser Stadt, für die "First Generation", die den Hochschulzugang sucht,
weil nämlich die Leute, die die Frau Senatorin vielleicht in der Oper trifft, ihre Kinder nach Maastricht schicken. Sie schicken sie nach München und sonst wohin, aber für unsere Leute aus Billstedt, aus Jenfeld ist es wichtig, dass Studienplätze hier vorgehalten werden, weil es für sie nämlich ein großer Schritt ist, an die Hochschule zu gehen und es ein noch größerer Schritt ist, dazu in eine andere Stadt zu gehen.
Insofern müssen Sie sich sagen lassen, dass Ihre Politik des Studienplatzabbaus, den Sie kräftig betreiben, eine zutiefst unsoziale ist.
(Beifall bei den GRÜNEN, der CDU und der FDP – Gabi Dobusch SPD: Die Stadt kommt auch ohne die GRÜNEN aus, das geht!)
Was wir aber tatsächlich brauchen – das haben der ehemalige Bürgermeister und die beiden ExSenatoren deutlich dargestellt –, ist Innovationskraft, und die wird sozusagen an Hochschulen ent
Man muss ins Detail gehen, und dann muss man sich die Politik dieses Senats anschauen. Auf der einen Seite gibt es Etatsteigerungen von 0,88 Prozent, auf der anderen Seite stehen die HSP-Mittel. Herr Kühn feiert sich dafür, dass Frau Senatorin die Hochschulpaktmittel aus Berlin tatsächlich an die Hochschulen weiterreicht.
Was aber müsste passieren, Frau Stapelfeldt? An den Hochschulen sind es nun einmal die Professoren, die Forschung und Lehre betreiben. Sie müssten den Hochschulen ein Instrument geben, dass nicht nur diese 0,88 Prozent für die Finanzierung der Professoren eingesetzt werden können, sondern dass sie auch von den HSP-Mitteln profitieren. Ich gebe Ihnen ein Beispiel. In der Wirtschaftsfakultät mussten 3 Millionen Euro eingespart werden, weil die 0,88 Prozent zu einer Mittelverknappung auch bei dieser Fakultät geführt haben. Die haben 30 Professuren abgeschafft, um am Ende des Prozesses aus HSP-Mitteln dieselbe Summe zu bekommen. Ich weiß nicht, wann Sie das letzte Mal mit Frau Löschper gesprochen haben. Sie war darüber relativ verzweifelt.
Aber natürlich konnte man mit den 3 Millionen Euro aus HSP-Mitteln nicht die langfristig beschäftigten Professoren finanzieren. Das ist Detailarbeit, und da muss man sich bemühen. Es muss ein detailreicher Blick her und vor allen Dingen müssen Lösungen her. Man kann von einer Senatorin erwarten, dass solche Lösungen angeboten werden.
Wenn die Wissenschaftsstiftung abgeschafft wird, weil man der Auffassung ist, das sei Teufelswerk von Schwarz-Grün, dann sage ich: Bitte schön. Aber wenn Sie dann Ihre Forschungsförderung dazu benutzen, um Dinge zu finanzieren, die schon exzellent sind, also eine Co-Finanzierung aus dem Exzellenzcluster machen – Klima-Campus und CUI –, dann ist das keine Landesforschungsförderung, sondern Sie benutzen den Topf, um Mittel von hier nach dort zu schieben, ohne den Sinn und Zweck von Landesforschungsförderung richtig anzuwenden. Landesforschungsförderung dient dazu, Forschung von einem nicht ganz so hohen Niveau auf Exzellenzniveau anzuheben.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Maier, Herr Peiner und Herr von Dohnanyi haben sich im "Hamburger Abendblatt" zu Wort gemeldet. Dann gab es noch ein Interview mit Herrn von Dohnanyi und Ole von Beust in der "Zeit", die "Hamburger Morgenpost" hat sich mit dem Thema beschäftigt; der Einzige, der noch fehlte, war Voscherau. Es hat mich gewundert, dass der nichts gesagt hat.
Die Überschrift lautete immer "In Sorge um Hamburg". Ich habe mir das alles genau durchgelesen, sogar mehrfach, und habe mich gefragt, was eigentlich mit Hamburg gemeint ist. Von welchem Hamburg reden die eigentlich? Dann habe ich nach Stichworten gesucht. Es ist die Rede von Kaufleuten – Frau Suding sagt Pfeffersäcke, das ist ihre Sicht –, von Industriellen, Unternehmern, Wirtschaft und Stiftungen. Ich sage Ihnen: Das ist nicht Hamburg, das ist nur ein Teil von Hamburg.
Mein Eindruck ist, dass diese älteren Herren sich ausschließlich mit der kulturellen und wirtschaftlichen Elite beschäftigen. Es ist richtig, Frau Gümbel, von Arbeitern ist überhaupt nicht die Rede.
Dabei gibt es in den Interviews durchaus Ansätze. Herr von Dohnanyi hat in der "Zeit" gesagt – ich zitiere –:
Ich möchte daran erinnern, dass Hamburg 1,8 Millionen Einwohner hat. Die Personenkreise, von denen die Rede bei "In Sorge um Hamburg" ist, sind eine Minderheit. Hamburg, das sind wir alle, und wenn wir an der Gemeinschaft arbeiten wollen,