Vizepräsident Dr. Wieland Schinnenburg (unter- brechend): Einen Moment, bitte, Herr Yildiz. Meine Damen und Herren, es ist sehr unhöflich, wenn sehr viele von Ihnen sich unterhalten, statt dem Redner zuzuhören. – Herr Yildiz, bitte fahren Sie fort.
Auch die Bewerbung für internationale Großevents verschlingen Millionen Euro. Allein die Bewerbung für die Schwimmweltmeisterschaft 2013, Frau Kaesbach, hat uns Hamburger Steuerzahler 20 bis 25 Millionen Euro gekostet, und den Zuschlag hat nicht Hamburg, sondern Barcelona bekommen. Deshalb warnen wir ausdrücklich vor Plänen, Olympische Spiele oder Weltmeisterschaften austragen zu wollen, denn außer der Handelskammer und der Hotellobby bringt es den Hamburgerinnen und Hamburgern gar nichts.
Meine Rede zum Sport in Hamburg möchte ich mit einem Beispiel zu Ende bringen. Wir haben letztens im Sportausschuss über Integration durch Sport diskutiert. Eines wurde deutlich: Die Kolleginnen und Kollegen von den Sportvereinen machen tolle Arbeit, und 90 Prozent, bei einigen Vereinen sogar 98 Prozent, laufen über das Ehrenamt. Wenn wir fördern und unterstützen wollen, sollten wir zumindest einen Beitrag dazu leisten, dass dieser Bestandteil erhalten bleibt, damit diese Vereine existieren können. Daher lehnen wir Anträge, die sich für Spitzensport und Reichensport einsetzen, ab. – Ich bedanke mich bei Ihnen.
ren! Es wurde bereits angesprochen, dass in den vergangenen anderthalb Jahren einiges im Hamburger Sport in Bewegung gekommen ist, und dass es vor allem endlich gelungen ist, die Zersplitterung des Hamburger Sports zu überwinden.
Man muss allerdings auch konstatieren, dass dies eine Leistung des Hamburger Sports selbst war. Er hat durch die und mit der Zukunftskommission Ziele entwickelt, die aber auch regelmäßig evaluiert werden und deren Umsetzung, wie vor wenigen Wochen mit dem Ersten Hamburger Sportbericht geschehen, dargelegt wird. Dass dieser Hamburger Weg Richtung sportliche Stadt parteiübergreifend Unterstützung fand und findet, sei es im Senat oder in der Bürgerschaft, aber auch in der breiten Sportöffentlichkeit, ist ein riesiger Erfolg für unsere Stadt. Das ist nicht nur für den Senat oder einzelne Fraktionen ein Erfolg, sondern es ist vor allem ein Erfolg für den Sport. Ich denke, wir können alle stolz darauf sein, was wir gemeinsam für Hamburg erreicht haben.
Das ist ein Erfolg, um den uns andere Städte, andere Bundesländer beneiden. Hamburg wird beim Sport als Leuchtturm genannt. So hätte es Herr von Beust wahrscheinlich gesagt.
Deswegen möchte ich mich bei Ihnen, sehr geehrte Abgeordnete, sehr herzlich dafür bedanken, dass wir diesen Weg gemeinsam gegangen sind und auch, wenn es heute hier ein bisschen anders klang, übereinstimmend der Meinung sind, den Hamburger Sport dahin zu entwickeln, wo er hingehört, nämlich an die Spitze in unserem Land und mittelfristig auch an die Spitze in Europa.
Wir haben noch genügend Zeit, die Dekadenstrategie, von der heute oft gesprochen und die offensichtlich nicht von jedem verstanden wurde, nachzubearbeiten, aber es ist eben kein Papier für die Schublade. Es ist von den Akteuren des Hamburger Sports erarbeitet worden und wird jetzt von den Behörden aktiv umgesetzt; das hat auch der Sportkonvent vor drei Wochen gezeigt. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle bei Ihnen, Herr Kreuzmann, bedanken, dass Sie als Vorsitzender des Sportausschusses deutlich gemacht haben, wie breit die Unterstützung der Dekadenstrategie auch in diesem Parlament ist; dafür ganz, ganz herzlichen Dank.
Ein weiteres herausragendes Erlebnis für unsere Stadt war der Empfang der deutschen Olympiateilnehmerinnen und -teilnehmer dieses Jahr in Hamburg. Dieser Empfang hat gezeigt, in welchem Maße Sport Hamburgerinnen und Hamburger begeistert, wie sie vom Sport bewegt werden und welche Strahlkraft bundesweit von einem solchen Ereignis ausgehen kann. Bei der Jahreshauptversammlung des Deutschen Olympischen Sportbunds am vergangenen Wochenende hat Thomas Bach unter dem Applaus aller Delegierten – auch derjenigen aus Berlin, sei angemerkt – erneut von einem mehr als olympiareifen Empfang in Hamburg gesprochen, damit habe Hamburg eine starke Visitenkarte auch Richtung Olympia abgegeben. Wenn das der Chef des DOSB in Deutschland für Hamburg feststellt, können wir alle dem kaum widersprechen.
Gleichzeitig will ich deutlich sagen, dass man, bevor man nach den Sternen greift, eine ordentliche Bodenstation aufbauen muss.
Deswegen ist auch richtig, was Herr Yildiz angesprochen hat. Wir müssen uns um die Instandsetzung kümmern, wir müssen uns darum kümmern dass in Sporthallen die Wasserhähne nicht mehr tropfen und wenn es tropft, dass dann das Wasser zumindest ablaufen kann. Wir haben viele Hausaufgaben zu bewältigen. Es geht darum, den Instandsetzungsstau der vergangenen Jahre und Jahrzehnte abzubauen. Dazu will ich nur eine Zahl nennen und es dabei auch schon bewenden lassen. Dieser Senat wird nicht nur aus den Haushaltsmitteln der Sportbehörde, sondern auch der Finanzbehörde mit Schulbau Hamburg insgesamt weit mehr als 90 Millionen Euro bis 2015 in die Sportinfrastruktur investieren. Damit wird so viel Geld in die Sportinfrastruktur investiert wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Das ist leider bitter nötig, aber wir packen es an. Mehr ist immer schön, mehr ist immer gut, aber das, was möglich ist, leisten wir und ich glaube, das kommt auch im Hamburger Sport an.
In Anbetracht der Redezeit, auch der mir vorhin abhanden gekommenen Redezeit durch den einen oder anderen qualifizierten oder auch nicht qualifizierten Zwischenruf,
will ich inhaltlich auf die Beratungen des Haushalts- und des Sportausschusses verweisen. Dort sind alle Fragen beantwortet worden. Frau Blömeke, wir haben offensichtlich unterschiedliche Erinnerungen. Ich habe niemals empfohlen, Nachhilfe zu nehmen, ich hatte lediglich Zweifel am Hambur
In diesem Sinne hoffe ich, dass den Empfehlungen des Sportausschusses gefolgt wird und wir einen entsprechenden Beschluss über die Haushaltsmittel bekommen werden. Der Hamburger Sport ist in positiver Bewegung und ich hoffe, dass wir weiterhin diese breite Unterstützung auch im politischen Raum für die wichtigen Themenfelder wie Sport und Bewegung bekommen. – Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Senator. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zu den Abstimmungen.
[Bericht des Parlamentarischen Kontrollausschusses über die Drucksache 20/4578: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Finanzplan 2012–2016 und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2013/2014 der Freien und Hansestadt Hamburg (Senatsantrag) hier: Einzelplan 8.1 – Inneres – (Landesamt für Verfassungsschutz) – Drs 20/5896 –]
Wer möchte der Ausschussempfehlung zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen worden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1, Titel 273.01 Verfassungsschutz – Drs 20/6041 –]
Wer möchte dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1, Titel 275.04 Auflösung der Reiterstaffel – Drs 20/6042 –]
Wer möchte nun dem Antrag der LINKEN zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1, Bereich Sport, Titel 8000.894.02, Titel 8780.517.81, Titel 8000.685.03 Hamburgs Sportstätten ausbauen – Bezirkssport stärker fördern – Drs 20/6076 (Neufassung) –]
Wer möchte diesem Antrag seine Zustimmung geben? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt worden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2013/2014, Einzelplan 8.1 Sicherheit für alle gewährleisten – handlungsfähigen Staat erhalten – Drs 20/6077 –]