Protocol of the Session on November 7, 2012

Starre Regelungen aufheben – Lernentwicklungsgespräche dem Bedarf anpassen – Drs 20/5631 – 3363,

dazu

Antrag der GRÜNEN Fraktion:

Zwei Lernentwicklungsgespräche pro Schuljahr beibehalten! – Drs 20/5766 – 3363,

Lars Holster SPD 3363, 3373,

Dr. Walter Scheuerl CDU 3364, 3365,

Dirk Kienscherf SPD 3365,

Dr. Stefanie von Berg GRÜNE 3366, 3372,

Anna-Elisabeth von Treuenfels FDP 3367, 3373,

Dora Heyenn DIE LINKE 3367, 3370,

3372,

Ties Rabe, Senator 3369,

Robert Heinemann CDU 3371,

Beschlüsse 3373,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 20/5617 – 3373,

Beschlüsse 3373,

Sammelübersicht 3374,

Beschlüsse 3374,

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE:

Verkehr und Verkehrslärmbelastung auf der Veddel – jetzt handeln! – Drs 20/5167 – 3374,

Beschluss 3374,

Senatsantrag:

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland – Drs 20/5560 – 3374,

Beschlüsse 3374,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/4636:

Einrichtung eines Landesbetriebes Gebäudereinigung Hamburg (LGH) nach § 26 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung, Einzelplan 9.1 "Finanzbehörde" mit Änderungen des Haushaltsplans 2011/2012 (Se- natsantrag) – Drs 20/5536 – 3374,

Beschlüsse 3374,

Bericht des Umweltausschusses über die Drucksache 20/5179:

Gesetz zur Regelung von Gebühren für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerinnen und Bezirksschornsteinfeger (Senatsantrag) – Drs 20/5559 – 3374,

Beschlüsse 3375,

Antrag der CDU-Fraktion:

Sanierungsfonds 2020 – Projekt "Wohnstart" des Caritasverbands für Hamburg e.V. – Drs 20/5627 – 3375,

Beschluss 3375,

Antrag der GRÜNEN Fraktion:

Überarbeitung des Lehrerarbeitszeitmodells – Drs 20/5634 – 3375,

Beschlüsse 3375,

Antrag der GRÜNEN Fraktion:

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsmaßnahmen beim Bürgerhaus Bornheide – Drs 20/5636 – 3375,

Beschluss 3375,

Antrag der FDP-Fraktion:

Innovationshauptstadt 2020 – Drs 20/5639 – 3375,

dazu

Antrag der CDU-Fraktion:

Hamburg – Metropole der Chancen Innovationshauptstadt 2020 – Fortführung der InnovationsAllianz – Drs 20/5769 – 3375,

Beschlüsse 3375,

Beginn: 15.02 Uhr

Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet.

Ich darf Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Heute vor einer Woche verstarb unsere ehemalige Bürgerschaftspräsidentin Helga Elstner im Alter von 88 Jahren. Wir trauern um eine beeindruckende Frau, die sich zeit ihres Lebens für ein friedliches und gleichberechtigtes Miteinander eingesetzt hat. Ob als Präses der Gesundheitsbehörde, als Zweite Bürgermeisterin oder als Abgeordnete und später als Präsidentin der Bürgerschaft, stets hat sie ihr Handeln auch zum Wohle unserer Heimatstadt verstanden und durch ihr kluges und bedachtes Auftreten mit Leben erfüllt.