Herr Duge hat sehr viel Schlaues darüber erzählt, welche Synergieeffekte man erzielen kann, nur ist es problematisch, denn jedes Quartierszentrum ist ein Unikum, ein Unikat.
Es gibt ein bestimmtes Quartierszentrum für jedes Quartier. Das bedeutet, dass man eben nicht ein Netzwerk erstellen kann, als wäre es ein Quartierszentrum von der Stange, sondern es gibt überall in Hamburg unterschiedliche Gegebenheiten.
Im Antrag werden einige Dinge angeführt, die ich ein wenig als Geisterdebatte abtun möchte. In Stadtteilen, die es noch gar nicht gibt, schon einmal Quartierszentren einrichten zu wollen, halte ich für sehr fragwürdig, wenn man sich anschaut, wo wir in Hamburg einen Bedarf haben. Wir brauchen Quartierszentren in einigen Bereichen. Ich verrate Ihnen kein Geheimnis, dass in einigen Stadtteilen schon von Dezernenten daran gearbeitet wird, auch noch weitere einzurichten. Es ist doch nicht so, dass der alte und der neue Senat sich nicht schon Gedanken darüber gemacht hätten. Ich kann verstehen, dass die SPD jetzt nein sagt, aber irgendwann wird sie wahrscheinlich, da hat Herr Hamann recht, mit Vorschlägen kommen, natürlich nicht mit einem Netz, sondern mit speziellen Angeboten in den Stadtteilen.
Ein weiterer Punkt, der mir ein wenig auf dem Magen liegt, ist das Betreiberkonzept beziehungsweise das Management danach. Und das bedeutet, dass wir die Betriebskosten finanzieren müssen. Dies bedeutet, durch mögliche Synergieeffekte mehrere staatliche Stellen in einem gemeinsamen Raum zusammenzufassen, damit man auch die Zeiten besser organisieren kann. Man kann dadurch einen Teil der Betriebskosten senken. Das heißt allerdings auch, dass wir wahrscheinlich diese Betriebskosten nicht zu 100 Prozent durch Synergieeffekte hereinbekommen, also müssen wir Prioritäten setzen in Hamburg.
illusorisch. Deshalb sollte man erst einmal schauen, welche Standorte überhaupt vorhanden sind und welche optimalen Synergieeffekte wir an welchen Standorten erreichen. Wenn wir beispielsweise eine Liste von zehn Standorten haben, dann müssen die Politiker Prioritäten setzen, welcher Stadtteil sie am dringendsten benötigt. Aber man kann nicht von Anfang an sagen, dass man drei Quartierszentren in RISE-Gebieten und zwei in Nicht-RISE-Gebieten braucht, denn das ist nicht zielführend. Wir sollten eher stadtteilübergreifend denken und dort Quartierszentren erstellen, wo es Scharnierfunktionen gibt auf der Grenze zwischen einem schwachen und einem besser gestellten Stadtteil, damit Hamburg zusammenwachsen kann.
Der Gedanke der Quartierszentren ist von unserer Seite aus sehr willkommen. Wir wollen diesen Antrag auch an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen. Da die Finanzierung aber nicht geklärt ist, werden wir diesem Antrag nur eine Enthaltung entgegenbringen und weder Ablehnung noch Zustimmung. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich werde kürzer reden, als ich darf. Das Rahmenprogramm "Integrierte Stadtentwicklung" wurde im Juli 2009 vom damaligen Senat eingeführt. Das Ziel war ausdrücklich die Stabilisierung in Stadtteilen mit besonderem Handlungsbedarf.
Wäre dieser Antrag an den Ausschuss überwiesen worden, hätten wir dem zugestimmt, weil wir dann auch eine intensive Diskussion hätten führen können. Jetzt müsste erst einmal eine Auswertung stattfinden, was dieses Programm eigentlich gebracht hat, was die Vorzüge und die Nachteile sind, wo man nachsteuern müsste und wo man mehr tun könnte.
Zu den einzelnen Punkten möchte ich Folgendes sagen: Wenn Sie drei Standorte genannt haben wollen vom Senat – das wurde schon mehrfach angesprochen –, dann fehlen uns einfach die Kriterien, an denen man die Standortfrage festmacht.
Den dritten Punkt finden wir wirklich unterirdisch, wenn dort nämlich steht, dass im Rahmen der Planung für Mitte Altona in der HafenCity dafür Sorge zu tragen sei, dass die dort neu zu errichtenden Schulen zu einem Quartierszentrum ausgebaut werden. Die Situation ist folgende: Die ehemalige Rudolf-Ross-Schule ist jetzt Stadtteilschule am Hafen und hat drei verschiedene Standpunkte. Jetzt wird ein neues Gymnasium in der HafenCity erbaut, und dann will man in der HafenCity ein Quartiersmanagement durchführen. Das ist im Grunde der Tod für die Stadtteilschule. Das können wir überhaupt nicht mittragen.
Ich kann nicht nachvollziehen, wie die GAL darauf kommt, dass dies ein Stadtteil mit besonderem Handlungsbedarf sein soll. Sonst hat sie doch schulpolitisch immer ganz andere Standpunkte.
Was das Lernen vor Ort anbetrifft, so gibt es schon das Bundesprogramm. Und das angesprochene Bildungsmanagement findet unter starker Beteiligung von Privaten, Trägern und Stiftungen statt. Wohin das führen kann, haben wir zum Beispiel schon an den Schulen gemerkt bezüglich des Lernens vor Ort. Es gab schon eine große Umfrage von der Haspa, die bei allen Schulen abfragte, wie es die Kinder mit dem Taschengeld halten und wie viel sie erhalten. Das war die ideale Grundlage für ein neues Produkt für die Haspa. Deshalb wollen wir erst einmal schauen, wie hoch der Einfluss der Stiftung ist, wie die Bedingungen sind. Deswegen lehnen wir das Ganze ab.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Krischok, Ihre Rede war in puncto Enthusiasmus in etwa das, was dem Bewegungsenthusiasmus einer Schnecke entspricht.
Es waren dermaßen detaillierte Einzelheiten, und Sie haben den gesamten Zusammenhang nicht verstanden. Sie haben einzelne Punkte aufgegriffen und einiges völlig überlesen oder überhört. Ich weiß nicht, wo Sie waren, als ich gesprochen habe.
(Dirk Kienscherf SPD: Dann müssen Sie sich mal klar ausdrücken! HafenCity, das ist mittlerweile Ihre Klientel!)
mit einer Stadtentwicklung, die etwas mit Wohnen zu tun hat, und mit der Attraktivität dieser Stadt und ihrer Quartiere. Wenn Wohnungspolitik auf der Prioritätenliste dieses Senats steht, dann tut er gut daran, die Entwicklung der nicht so attraktiven Stadtteile voranzutreiben. Deswegen haben wir vorgeschlagen, in diesen RISE-Gebieten, wo dann entsprechend auch die Städtebauförderungsmittel eingesetzt werden können, die ersten Maßnahmen zu ergreifen. Das sind übrigens Vorschläge, die schon relativ weit gediehen sind. Ich glaube auch nicht, dass wir die Standpunkte im Einzelnen vorschlagen können und sollten, sondern das ist dann auch Sache der Ausschüsse und einer Beteiligung der Öffentlichkeit, die hier vonnöten ist.
(Vereinzelter Beifall bei der GAL – Dirk Kien- scherf SPD: Das ist ja lächerlich, Ihre Be- gründung!)
Des Weiteren ist natürlich die Finanzierungsfrage eine Frage, die sich in verschiedenen Gebieten unterschiedlich stellt. Wir können sie jetzt im Detail nicht beantworten, aber es gibt Finanzierungskonzepte, die wir in den vorhandenen Quartierszentren "Feuervogel" in Neugraben durchgeführt haben. Das hängt von den jeweiligen Standorten ab. Und es ist auch völlig falsch, dass wir noch nichts gemacht haben sollen. Wir haben in der letzten Legislaturperiode diese Projekte vorangebracht, und es ist unsinnig zu sagen, dass wir nichts getan hätten; das Gegenteil ist der Fall.
Ihr Glaube in allen Ehren, Frau Krischok, aber das, was Sie glauben, entspricht mit Sicherheit nicht der Realität.
Ich glaube, dass hier einiges notwendig ist. Vielleicht schauen Sie sich einmal selbst an, was dort gemacht wird.
Einen Punkt noch zu dem Aspekt Altona und HafenCity. Hier handelt es sich um Gebiete, die neu entwickelt werden, und im Rahmen dieser Entwicklung bestehen eben Möglichkeiten, die man prüfen muss. Und nur das wollen wir, ob hier geeignete Standorte sind, um dies voranzubringen.
(Dirk Kienscherf SPD: Das ist eine völlig falsche Priorität! HafenCity, das muss man sich mal überlegen!)
Noch ein Wort zu Frau Heyenn. GWG und "steg" haben das Center Management in diesen südlich liegenden Quartierszentren.
Wer stimmt einer Überweisung der Drucksache 20/3013 an den Stadtentwicklungsausschuss zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist die Mehrheit und ist damit abgelehnt worden.
Wer möchte den Antrag der GAL-Fraktion aus der Drucksache 20/3013 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt worden.