Herr Briegleb hat recht, diese Kulturpolitik ist langweilig. Dabei ist der Weg, den die Stadt gegangen ist – bis zu diesem Antrag –, nämlich die vier histo
rischen Museen in einer Stiftung zusammenzufassen, um die Gesamtgeschichte der Stadt zugänglich zu machen, zu erzählen und auch über die Grenzen der Stadt hinaus bekannt zu machen, richtig. Wir wissen, dass es unnötige Hängepartien gab, das wollen wir auch gar nicht bestreiten.
Aber dieser Weg wurde durch das hoch kompetente Gutachten und Konzept von Frau Professor Baumann noch gestärkt. Das Konzept, das profundes Know-how verschiedener Experten und Expertinnen und Kunsthistoriker bündelt, wurde dann auch von der Kulturbehörde einschließlich der Kultursenatorin fachlich in einem Eckpunktepapier aufgegriffen. Dort sind wesentliche Punkte, die zukunftsweisend sind – ich zitiere –:
"Die Kulturbehörde empfiehlt, die Stiftung Historische Museen Hamburg als Gesamtstiftung zu erhalten."
Die damalige Sicht des SPD-Senats deckt sich mit unseren Einschätzungen, denn nur ein Museumsverbund ermöglicht eine abgestimmte Vermittlung der Geschichte. Wie schon angeführt wurde, haben wir eine ganze Reihe Aufgaben, die die Museen zu erledigen haben. Und die Digitalisierung der Sammlungen ist kein moderner Kram, Frau Dobusch, sondern absolut notwendig, ebenso die Errichtung eines Kulturspeichers und die Koordination von Verwaltungsaufgaben. All das geht nicht ohne Führung, all das ist jedoch schon längst in dem Gutachten beschrieben. Aber jetzt stellen Sie einen Antrag und fordern erneut eine Prüfung. Ich sage als geneigte Leserin, da steht doch schon alles drin.
Ein weiterer Punkt in diesem Eckpunktepapier ist wesentlich das, was von Kulturbehörde und Senatorin empfohlen wurde – Zitat –:
"Die Kulturbehörde empfiehlt, die Stiftungsleitung mit einem Generaldirektor/-direktorin auszustatten."
Die Entwicklung hat doch gezeigt, dass es als Prima inter Pares nicht geht, um jenseits von Partikularinteressen einen Entwicklungsprozess anzustoßen. Es gehört also eine übergeordnete Leitung dazu, um überhaupt so einen Verbund vernünftig zu führen. Auch wenn Sie noch eine Reststiftung mit drei Museen haben, wer soll das denn koordinieren? Sie glauben doch selbst nicht, dass diese Reststiftung sich allein trägt. Es gibt keine Antwort der SPD auf diese Frage.
Weiterhin empfiehlt das Eckpunktepapier auch den umfangreichen, längerfristigen Ausbau des Hafenmuseums. Darauf komme ich noch zurück, aber soweit erst einmal zum Gutachten.
Und kaum 24 Stunden seit dem Eiertanz, den wir im Kulturausschuss erleben durften, zieht die SPD diesen Antrag aus der Tasche. Er zerschlägt erstens die Stiftung, führt zweitens die Kultursenatorin der gesamten Stadt vor und hat drittens Frau Professor Baumann zum Rücktritt getrieben.
Sie, meine Damen und Herren von der SPD, haben eine fachlich angesehene, hoch kompetente, mit Vorschusslorbeeren überschüttete Kultursenatorin in die Regierung geholt – es war Ihr Bürgermeister, Sie haben das ja nicht selbst veranlasst –, die fast wie eine Erlöserin in der Kulturszene und in der Stadt Anerkennung erhält. Mir ist es unbegreiflich, wie Sie Ihre Kultursenatorin so düpieren können.
"Schnappte ein paar Stunden lang nach Luft und sandte dann ein Statement in die Welt: […] Verschlankung sei doch eine feine Sache."
Was ist an dieser Stelle noch zu retten? Die Leitungsfrage ist ungeklärt, es gibt keinerlei Anhaltspunkte. Es gibt auch keine konkreten Aussagen zur Aufteilung der Mittel. Fachlich ist es absolut falsch, einen Sonderausstellungsfonds nicht völlig für Sonderausstellungen zu verbrauchen. Das ist immer die Triebfeder für die Entwicklung von Museen. Dies jetzt einfach einmal zu verteilen, weil Sie das haushaltsrechtlich auch machen mussten, halte ich für absolut falsch.
Wenn Sie wirklich das Helms-Museum aus bezirklichen Interessenlagen heraus verselbstständigen und in seine eigene Obhut geben wollen, dann lässt sich das nur begründen, wenn das HelmsMuseum auch tatsächlich Stadtgeschichte schreibt und es sich auf die Stadtgeschichte Harburgs konzentriert. Aber das tut es gar nicht. Jetzt bleibt wohl ein archäologisches Kindermuseum übrig.
Es ist im Grunde genommen nur ein Kritisieren des Verfahrens der SPD und es gibt keine neuen Vorschläge. Ich frage Sie, ob Sie jetzt noch für die Stiftung sind oder nicht. Das wird mir nicht deutlich genug. Ich wäre aber auch sehr für eine Überweisung an den Ausschuss.
Ich komme jetzt zum Thema Masterplan Hafenmuseum. In der letzten Sitzung des Kulturausschusses, als uns der Masterplan Hafenmuseum vorgestellt wurde, hat uns Herr Heller die Möglichkeit aufgezeigt, wie man in einem engen Kontext die Weiterentwicklung der historischen Museen, aber auch der anderen Museen der Stadt darstellen kann.
Da sind Sie noch nicht einmal bereit, Ihren Antrag zu überweisen und gemeinsam aus fachlicher Sicht Gespräche über die konkreten Vorschläge zum Hafenmuseum im Kontext mit der Entwicklung der Stiftung zu führen.
Eine Selbstbefassung am Sankt-Nimmerleins-Tag, liebe Frau Dobusch. Sie waren nicht bereit, den Antrag zusammen mit dem Masterplan Hafenmuseum zu diskutieren. Das ist doch kulturpolitisch und fachlich eine Dummheit.
Dabei wäre es doch eine große Chance, das Hafenmuseum nicht nur als Inbegriff für die Erzählungen der Geschichte Hamburgs zu nehmen, sondern auch, liebe SPD, als Inbegriff der Geschichte der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften. Das ist ein wirklich ureigenes sozialdemokratisches Thema, präsentiert auf dem Silbertablett.
Ich komme zum Schluss. Ich finde, dass Sie die Weiterentwicklung der stadthistorischen Museen mit der Nicht-Überweisung blockieren. Das ist ein kulturpolitisches Armutszeugnis. Ich komme noch einmal auf die Hölle zurück. Sie sollten wenigstens überweisen, um aus der Hölle vielleicht zur Läuterung ins Fegefeuer zu kommen. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur hat bekanntermaßen mit Kreativität zu tun, bei Ihnen in der SPD aber offenbar auch mit einem Stück Chaos. Mitglieder des Kulturausschusses, die interessierte Öffentlichkeit und die Kultursenatorin wohl auch wurden von diesem SPD-Antrag sehr überrascht. Nur Stunden vor Beschluss des Antrags durch den SPD-Fraktionsvorstand hatte Senatorin Kisseler noch deutlich ihre grundsätzliche Zustimmung zum Stiftungskonzept von Professor Baumann geäußert. Das Herauslösen einzelner Häuser aus der Stiftung der Historischen Museen Hamburgs sollte es nach ihrem
Wie Sie, liebe Kollegen von der SPD, mit Ihrer Kultursenatorin umgehen wollen und ob Sie ihr auch in Zukunft weiter derart in den Rücken fallen wollen, ist Ihre Sache, dazu will ich an dieser Stelle nicht mehr sagen. Zum vorliegenden Antrag gibt es zwei grundsätzliche Dinge zu sagen.
Erstens: Es ist gut und richtig, dass Sie erkannt haben, dass die Stiftung der Historischen Museen längst nicht den erhofften Erfolg gebracht hat und deswegen dringend etwas geschehen muss.
Zweitens: Enttäuschend ist, dass Ihr Antrag zwar einige wenige richtige Ansätze enthält, auf die entscheidenden Fragestellungen aber kaum, gar nicht oder sogar falsch eingeht.
Im Einzelnen. Sie fordern in Punkt 1 Ihres Antrags die Herauslösung eines der vier Häuser der Stiftung. Das Helms-Museum in Harburg soll verselbstständigt werden, das Museum für Bergedorf und die Vierlande sowie das Rieck Haus sollen in die Verantwortung des Bezirks gegeben werden. Ich will nicht sagen, dass es dafür keine guten Gründe geben mag, es kann ein Schritt in die richtige Richtung sein.
Nun sind wir es als Bürger dieser Stadt gewohnt, dass die Politik sich gern mit Strukturfragen beschäftigt und dabei nur allzu gern die wichtigen inhaltlichen Fragen außer Acht lässt. Sehr eindrucksvoll haben wir das im letzten Jahr bei der unsinnigen und lähmenden Schulstruktur-Debatte erlebt. Glücklicherweise haben die Bürger dieser Debatte durch den Volksentscheid ein Ende gesetzt.
Daraus sollten Sie aber gelernt haben, gerade vor dem Hintergrund der Planung für ein Hafenmuseum, das eine nationale Bedeutung erlangen soll, dass voreilige Festlegungen auf eine Struktur zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht sind.
Uns wurde im Kulturausschuss am letzten Freitag das durchaus beeindruckende Konzept des Büros Heller für ein neues Hafenmuseum präsentiert. Eine Stärke des Konzepts von Herrn Heller, mit der er auch die Ernsthaftigkeit des Vorhabens unterstreicht, ist aus meiner Sicht die Darstellung der Auswirkungen auf die bestehenden Häuser, insbesondere natürlich auf die historischen Museen.
Die berechtigte Forderung nach einer Berücksichtigung der Hafenmuseumsplanung bei der Weiterentwicklung der Stiftung der Historischen Museen ist ein Punkt, warum wir dem Zusatzantrag der