Sie sagen zu Recht, wenn man diesen Weg gehen will, dann muss man irgendwann über Finanzen und das Personal reden; Herr Lein hat das schon angesprochen. Insofern muss ich wirklich sagen, Frau Kaesbach, dass Sie eine Show abziehen, ohne das Problem im Kern verstanden zu haben. Wir mussten uns in der letzten Legislaturperiode – ich räume ein, dass mir das schwergefallen ist – darauf konzentrieren, diese Lehrschwimmbecken zu
erhalten. Und nachdem klar ist, dass sie voll ausgelastet sind, müssen wir prüfen, ob wir dieses Problem mit Bäderland und meinetwegen ein paar zusätzlich anzumietenden Wasserflächen bewältigen können. Wir reden da ganz klar über Finanzen, weil im Etat des Schulsenators für die nächsten Haushaltsjahre 3,7 oder 3,8 Millionen Euro für das Schulschwimmen eingestellt worden sind. So gut die Initiative für die Kitas ist – wenigstens das haben Sie in Ihrem Beitrag gesagt –, ist auch das nicht umsonst zu haben.
Das heißt, wir stehen hier vor der Frage – wenn Herr Rabe dazu noch etwas sagen will, begrüße ich das, wir konnten das im Haushaltsausschuss leider nicht vertiefen –, wie viel Geld denn die Stadt für die Anmietung der Wasserzeiten und für das zusätzliche Personal in die Hand nehmen muss, um diese chronisch schlechte Situation zu verbessern. Dafür gibt es keine einfachen Lösungen; man kann nicht einfach sagen, wir haben die acht Lehrschwimmbecken und da ist genügend Platz. Wenn ich die Antworten auf die Anfragen richtig deute, dann sind die alle ziemlich ausgelastet.
Herr Lein hat angekündigt, dass endlich die Antwort auf das Bürgerschaftliche Ersuchen aus dem Jahr 2009 vorliegt, und ich hoffe, dass dort wenigstens ein paar Anhaltspunkte enthalten sind, wie man aus dieser Negativentwicklung herauskommt. Insofern müsste im Schulausschuss geklärt werden, ob wir einen Weg finden – und dann "pay as you go" –, das Ganze um 2 oder 3 Millionen Euro aufzustocken. Und können wir mit Herrn Scholz sagen, in einem Etat, der 11 Milliarden Euro hat, werden sich auch noch 2 oder 3 Millionen Euro zur Verbesserung des Schwimmunterrichts finden.
Insofern ist das kein unüberwindliches Problem, aber es muss gelöst werden. Einfach nur mit wohlmeinenden Anträgen werden wir nicht weiterkommen. Ich glaube jedenfalls, dass alle Fraktionen versuchen sollten – das haben Sie jetzt ausgeschlagen, das fand ich nicht so förderlich –,
den Weg, den wir in der letzten Legislaturperiode eingeschlagen haben, weiterzugehen und interfraktionell eine Lösung zu finden für die Finanzprobleme, die Wasserzeiten und das notwendige Personal. Wir werden das schrittweise machen müssen. Man wird zunächst über Übergangslösungen sprechen müssen und dann wird man in zwei, drei oder vier Jahren vielleicht eine Perspektive definieren können.
Herr Bischoff, ich wundere mich ein wenig darüber, dass Sie unbedingt etwas schlecht reden wollen, was überhaupt nicht schlecht ist.
Ich glaube, das ist so ein bisschen der Neid, dass Sie diesen Antrag nicht selbst eingebracht haben. Wenn die Lehrschwimmbecken in meiner Rede und in unserem Antrag nicht erwähnt worden sind, dann heißt das nicht, dass wir das geringschätzen. Die Leistungen der Stiftungen, die dahinterstehen und die die Lehrschwimmbecken gerettet haben, rechnen wir natürlich auch hoch an und sind sehr begeistert davon.
Frau Blömeke, Sie sagten, der schwarz-grüne Senat hätte seinerzeit beschlossen, den Schulschwimmunterricht ab der zweiten Klasse einzuführen. Das mag auch so sein und das ist auch schön, aber wenn Sie das beschlossen haben, warum haben Sie es dann nicht umgesetzt? Das ist doch die Frage.
Herr Kreuzmann, Sie meinten so süffisant, man solle sich keine Ziele setzen und man solle sich nicht das Ziel setzen, dass alle Grundschüler nach der vierten Klasse schwimmen können. Ich denke, wenn man sich keine Ziele setzt, dann kann man auch nichts erreichen.
aber eine Bemerkung von Herrn Kreuzmann hat mich dann doch gejuckt und deshalb möchte ich, lieber Kollege Kreuzmann, nur sagen: Alle Sportlehrer sind Schwimmlehrer, wenn sie denn alle vier Jahre ihre Lizenz erneuern. Und so zu tun, als ob der Schwimmlehrer- oder Sportlehrermangel dazu geführt hätte, dass man im Jahr 2006 diese Einsparungen wollte, das ist eine ätiologische Sage, das müssen Sie mir nicht erzählen. Das war eine willkürliche Entscheidung, um Geld zu sparen, und nicht, weil nicht genügend Sportlehrer in der Stadt vorhanden seien.
Wer stimmt einer Überweisung der Drucksachen 20/1050 und 20/1332 an den Schulausschuss zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das einstimmig überwiesen.
Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 24 auf, Drucksache 20/931, Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Die Hamburger Museen.
Diese Drucksache möchte die Fraktion DIE LINKE an den Kulturausschuss überweisen. Wird das Wort gewünscht? – Herr Hackbusch, Sie haben es.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Da wir uns darauf verständigt haben, diese Große Anfrage an den Kulturausschuss zu überweisen, müssen wir nicht jede Einzelheit debattieren.
Das freut mich sehr. Wir können uns auf die derzeit wichtigsten Fragen konzentrieren. Ich möchte mich am Anfang besonders bei allen Beschäftigten der Kulturbehörde und denjenigen in den Kulturinstitutionen bedanken, die diese Große Anfrage bearbeiten mussten. Wir wissen, dass das eine hohe Anforderung war, es war auch kurz vor dem Urlaub. Eigentlich wollen wir so etwas vermeiden, aber wir hatten den Eindruck, dass die Frage der Kultur, vor allem die Frage der Museen, erneut brisant wurde. Das zeigte sich an einigen Umständen und deswegen war es notwendig, die Große Anfrage gerade zu diesem Zeitpunkt zu stellen, um für die Debatte eine gute Datenbasis zu haben.
In den Museen haben wir es mit einer aufregenden Situation zu tun und das werden wir in den nächsten Tagen und Wochen merken. Unter anderem haben wir das Konzept von Frau Baumann im Zusammenhang mit der Stiftung Historische Museen und dementsprechend die gesamte Frage der derzeitigen Situation der Museen wieder auf den Tisch bekommen. Ich möchte Sie noch einmal daran erinnern, wie es im letzten Jahr war. Es war nicht nur so, dass es das Ende für die schwarz-grüne Regierung bedeutete, als sie versuchte, das Altonaer Museum zu schließen. Es ging nicht nur um die Auseinandersetzung um diese Frage, sondern es fing schon viel früher an, und zwar letztendlich mit der Diskussion um die auskömmliche Finanzierung der Museen, die teilweise Schließung der Galerie der Gegenwart, die eingeschränkten Öffnungszei
ten im Hafenmuseum, die Schließung vieler Einzelbereiche des Museums für Kunst und Gewerbe und dementsprechend mit einer heftigen Grundsatzdebatte um die Ausgestaltung der Museen in dieser Stadt überhaupt. Das war der Anfang und das mündete in die Auseinandersetzung um die Schließung des Altonaer Museums, an der Schwarz-Grün gescheitert ist.
Meine Damen und Herren von der SPD, Sie sollten sich noch einmal in Erinnerung rufen, wie die Auseinandersetzung damals verlief, vor allem deswegen, weil wir in dieser Debatte vor einem Jahr gemeinsam gestritten haben, Sozialdemokraten und LINKE. Wir haben gesagt, dass eine auskömmliche Finanzierung der Museen absolut notwendig sei, weil man sonst die Hamburger Museen in der jetzigen Form nicht aufrechterhalten könne. Und da geht es nicht nur um die Schnellschüsse von Schwarz-Grün im letzten Moment, sondern um die Museumslandschaft insgesamt. Ich könnte etliche gemeinsame Formulierungen zitieren. Zum Beispiel hat die SPD vor einem Jahr in der Diskussion im Kulturausschuss gesagt, das Grundübel für alle diese Auseinandersetzungen sei die Unterfinanzierung der Museen in Hamburg. In einem eigenen Antrag haben Sie dargelegt, dass die Museumsstiftungen strukturell unterfinanziert sind und mit den ihnen zugewiesenen Mitteln nicht auskommen können; das ist völlig richtig. Entsprechend dieser Position, die wir gemeinsam vertreten haben, hat die SPD im Wahlkampf – an erster Stelle Frau Dobusch mit mir zusammen – heftig dafür gekämpft, dass die Formulierung in Ihrem Regierungsprogramm dann lautete:
"Statt Museen schließen zu wollen, wie das Altonaer Museum, müssen die Hamburger Museen auskömmlich finanziert werden."
Das stand im SPD-Regierungsprogramm. Erstaunlicherweise ist dann im Arbeitsprogramm der SPD, das anscheinend auf die praktische Arbeitsebene zielt – das eine gilt für das Regieren, das andere für das Arbeiten –, die auskömmliche Finanzierung nicht mehr aufgetaucht. Wir werden sicherlich von der SPD oder von der Senatorin erklärt bekommen, was für einen Sinn das macht.
In der Großen Anfrage, die wir gestellt haben und die wir jetzt behandeln, wird dem SPD-Senat unter Punkt 2 die Frage gestellt:
"Inwiefern stimmt der Senat mit der Einschätzung der Expertenkommission überein, 'dass unter den gegebenen Bedingungen in allen Museumsstiftungen die aktuell zur Verfügung stehenden Finanzmittel für eine ordnungsgemäße Betriebsführung – d.h. ohne Sonderausstellungen und Baumaßnahmen – zurzeit durchaus ausreichen'?"
ich dargestellt habe, gemeinsam mit der Sozialdemokratie gefordert haben, fällt die Antwort auf diese Frage durchaus überraschend aus:
"…stimmt mit dieser Einschätzung der Expertenkommission überein und verweist auf die noch nicht testierten Entwürfe der Jahresabschlüsse 2010, denen zufolge alle Museumsstiftungen ausgeglichene Ergebnisse ausweisen",
An dieser Antwort sind zwei Aspekte bemerkenswert: Erstens ist es erstaunlich, dass hier exakt die Meinung des schwarz-grünen Senats – die wir damals so heftig kritisiert haben –, die Museen seien grundsätzlich ausreichend finanziert, wiederholt wird.
Zweitens will ich im Zusammenhang mit der inhaltlichen Frage, was eine auskömmliche Finanzierung bedeutet, noch einmal Folgendes deutlich machen: Wir haben in der Debatte während des Wahlkampfs aufgearbeitet, dass dieses Expertengremium irrigerweise der Meinung war, dass Sonderausstellungen nicht zum normalen Betrieb des Museums gehörten und Museen unabhängig davon zu finanzieren seien.
Meine Damen und Herren! Jeder von Ihnen, der in den letzten Jahren in einem Museum war, weiß doch, dass Sonderausstellungen entscheidend sind, um ein Museum lebendig zu gestalten und am Leben zu erhalten. In einer Zeit der schnelllebigen Events ist es absolut notwendig, Sonderausstellungen anzubieten, sonst kommen keine Besucher in die Museen, und das ist entscheidend. Und jetzt stellen wir fest, dass plötzlich genau diese irrige Auffassung der Experten von der SPD-geführten Kulturbehörde wieder genauso geteilt wird und man uns sagt, das sei völlig ausreichend.
Außerdem weist die Behörde lapidar darauf hin, dass die Stiftungen doch im Ergebnis eine schwarze Null aufweisen würden und das würde zeigen, dass sie ausreichend finanziert seien. Auch das haben wir vor einem Jahr diskutiert. Das bedeutet, dass die Galerie der Gegenwart ein Drittel des Jahres mehr oder weniger nicht angesehen werden konnte, um eine schwarze Null schreiben zu können. Eines der wichtigsten Häuser in dieser Stadt war monatelang geschlossen, um im Ergebnis eine schwarze Null zu erreichen. Welch eine Vergeudung hat dort stattgefunden und von diesem Senat wird das in der Form fortgeführt.