Protocol of the Session on February 9, 2011

Wer möchte diesen Antrag annehmen? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Das ist mit Mehrheit so beschlossen.

Nun zum Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 19/8546.

Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

Meine Damen und Herren! Wir sind am Ende der Tagesordnung – dies war der finale Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung – und damit auch der 19. Wahlperiode. Es ist Usus und guter Brauch, dass der Präsident am Schluss noch ein paar Worte sagt.

In den vergangenen drei Jahren ist die Bürgerschaft zu 72 Sitzungen zusammengekommen. Mehr als 345 Stunden haben wir oder jedenfalls die meisten von uns, die heutige Sitzung noch nicht eingerechnet, in diesem Saal getagt, debattiert und entschieden. Die stattliche Anzahl von rund 8700 Drucksachen hat es gegeben, davon 68 eingereichte Gesetzesentwürfe durch die Fraktionen, darüber hinaus 6063 Kleine und 207 Große Anfragen. Diese Bilanz kann sich quantitativ jedenfalls sehr sehen lassen und zeugt vom Fleiß dieses Hohen Hauses, gerade angesichts der vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode, denn das ist nur der statistisch nüchterne Eindruck und lässt nicht erkennen, was an Arbeit und intensivem und leidenschaftlichem Ringen dahintersteht.

Ihnen allen, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, danke ich im Namen des Präsidiums für die ganzen drei Jahre und in meinem eigenen insbesondere für das letzte Jahr. Es hat mir ganz viel gegeben und viel Freude gemacht und ich war immer wieder sehr bewegt, wie viel Freundlichkeit und auch Freundschaft mir entgegengeschlagen ist und wie viel Unterstützung von Ihrer Seite. Dafür möchte ich mich persönlich ganz herzlich bedanken.

(Kersten Artus)

Mein besonderer Dank gilt auch jenen, die unsere Arbeit erst möglich gemacht haben. Auf unterschiedlichste Weise wurde für den organisatorischen Rahmen und die Bedingungen unserer Arbeit gesorgt. Ich danke den Ratsdienerinnen und Ratsdienern, die stets zur Stelle waren, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landeskriminalamts, des Ordnungsdienstes, der Feuerwehr, die regelmäßig ihren Dienst im Rathaus tun, dem Team des Rathausservice, das für Essen und Getränke sorgt, den Technikerinnen und Technikern sowie natürlich den, bis auf wenige Ausnahmen nicht mehr anwesenden, Journalistinnen und Journalisten, die unsere Arbeit, lieber Herr Frerichs, kritisch und aufmerksam begleitet haben. Ich bitte Sie, sich diesem Dank anzuschließen.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Vor allem möchte ich mich ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionen und der Bürgerschaftskanzlei bedanken, ohne die wir unser Amt nicht mit der Sorgfalt ausüben könnten, die geboten ist.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Meine Damen und Herren! Wir haben schon gemerkt, dass Wahlperioden mit Zäsuren verbunden sind. Einige Kolleginnen und Kollegen werden zukünftig dem Parlament nicht mehr angehören und ihr politisches Wirken womöglich beenden. Ihnen allen im Namen der Hamburgischen Bürgerschaft Dank für Ihre geleistete Arbeit und Ihren Einsatz

als Abgeordnete. Sobald eine neue Bürgerschaft konstituiert ist, wird die Tätigkeit aller ausgeschiedenen Abgeordneten auch dem guten Brauch gemäß noch in einem feierlichen Rahmen gewürdigt. Das entspricht der Tradition und ist sicher auch ein gemeinsamer Wunsch der hier heute noch einmal versammelten Bürgerschaft der jetzigen Legislaturperiode.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Eine andere gute Tradition soll heute auch gepflegt werden. Das Präsidium möchte Sie nun alle zum Abschluss der Wahlperiode zu einem Umtrunk und einem letzten gemeinsamen Beisammensein in die Lobby einladen. Lassen Sie uns miteinander noch ein bisschen fröhlich und freundschaftlich sein, das ist in diesen Wahlkampfzeiten ganz besonders wichtig.

Zu guter Letzt Ihnen allen, ob aus der Politik oder nicht, die besten Wünsche für die Zukunft, einen spannenden Wahlabend, das kommt wohl von selbst, und vor allem eine gute Entscheidung für unsere schöne Heimatstadt und ich schließe mit dem Wunsch: Gott schütze unser Hamburg.

Die Sitzung ist geschlossen.