Protocol of the Session on November 24, 2010

Wer dem nachträglichen Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt worden.

Punkt 41, Drucksache 19/7831, Antrag der CDUFraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Steigerung der Attraktivität und Sicherheit des Elbuferwanderwegs mittels einer durchgehenden Beleuchtung.

[Antrag der Fraktion der CDU: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Steigerung der Attraktivität und Sicherheit des Elbuferwanderwegs mittels einer durchgehenden Beleuchtung – Drs 19/7831 –]

Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache an den Umweltausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen.

Wer den CDU-Antrag aus der Drucksache 19/7831 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mit Mehrheit angenommen.

Diesen Antrag möchte die SPD-Fraktion nun nachträglich an den Umweltausschuss überweisen.

Wer einer nachträglichen Überweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegen

probe. – Enthaltungen? – Auch das nachträgliche Überweisungsbegehren ist abgelehnt worden.

Punkt 42, Drucksache 19/7832, Antrag der CDUFraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Finanzierung einer Brücke als Teil eines Anlegers im Magdeburger Hafen.

[Antrag der Fraktion der CDU: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Finanzierung einer Brücke als Teil eines Anlegers im Magdeburger Hafen – Drs 19/7832 –]

Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist mit Mehrheit abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen.

Wer dem Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 19/7832 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit angenommen.

Die SPD-Fraktion hat die nachträgliche Überweisung dieser Drucksache an den Stadtentwicklungsausschuss beantragt.

Wer diesem Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das nachträgliche Überweisungsbegehren ist abgelehnt worden.

Punkt 43, Drucksache 19/7833, Antrag der CDUFraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Erweiterungsbau Kulturpalast – HipHop Academy: Dynamische Entwicklung kreativer Milieus in Hamburg Ost – Zentrum für Kulturförderung.

[Antrag der Fraktion der CDU: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Erweiterungsbau Kulturpalast – HipHop Academy: Dynamische Entwicklung kreativer Milieus in Hamburg Ost – Zentrum für Kulturförderung – Drs 19/7833 –]

Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Medienausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegen

(Erste Vizepräsidentin Barbara Duden)

probe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt worden.

Dann lasse ich über die Sache abstimmen.

Wer dem Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 19/7833 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen worden.

Die SPD-Fraktion möchte diesen Antrag nachträglich an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Medienausschuss überweisen.

Wer diesem Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Überweisung ist abgelehnt.

Punkt 44, Drucksache 19/7834, Antrag der CDUFraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Grundinstandsetzung des Naturbades Kiwittsmoor – Ausbau zum Familien-Sportpark Langenhorn.

[Antrag der Fraktion der CDU: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Grundinstandsetzung des Naturbades Kiwittsmoor – Ausbau zum Familien-Sportpark Langenhorn – Drs 19/7834 –]

Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache an den Sportausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt worden.

Dann kommen wir zur Abstimmung in der Sache.

Wer den Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 19/7834 beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit angenommen worden.

Die SPD-Fraktion hat die nachträgliche Überweisung dieser Drucksache an den Sportausschuss beantragt.

Wer diesem Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit abgelehnt.

Punkt 45, Drucksache 19/7835, Antrag der CDUFraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Caritasverband für Hamburg e.V.

[Antrag der Fraktion der CDU:

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Caritasverband für Hamburg e.V. – Drs 19/7835 –]

Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Sozialausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen.

Wer dem Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 19/7835 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag ist mit Mehrheit angenommen worden.

Die SPD-Fraktion möchte diesen Antrag nun nachträglich an den Sozialausschuss überweisen.

Wer diesem Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. - Enthaltungen? - Das Überweisungsbegehren ist abgelehnt.

Punkt 46, Drucksache 19/7836, Antrag der CDUFraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Erweiterung des Dokumentationszentrums im Mahnmal St. Nikolai.

[Antrag der Fraktion der CDU: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Erweiterung des Dokumentationszentrums im Mahnmal St. Nikolai – Drs 19/7836 –]

Die SPD-Fraktion möchte diese Drucksache an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Medienausschuss überweisen.

Wer dem Überweisungsbegehren folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das Überweisungsbegehren ist mit Mehrheit abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen.

Wer den Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 19/7836 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.