Protocol of the Session on June 11, 2009

Diese Drucksache möchte die SPD an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss überweisen.

Wer stimmt diesem Ausschussüberweisungsbegehren zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Es ist abgelehnt.

Dann lasse ich in der Sache abstimmen. Wer möchte den Antrag der CDU aus der Drucksache 19/3174 beschließen? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 56, Drucksache 19/3175, Antrag der CDU-Fraktion: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Renovierung des jüdischen Salons am Grindel.

[Antrag der Fraktion der CDU: Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010" hier: Renovierung des jüdischen Salons am Grindel – Drs 19/3175 –]

Wer möchte diesem Antrag seine Zustimmung geben? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.

Meine Damen und Herren! Es ist 20.19 Uhr, die Sitzung ist beendet.