Sie sagen, Ihnen fehle die Substanz und Sie sähen keine konkreten Vorschläge. Sie wissen ganz genau, dass wir eine Menge konkreter Vorschläge gemacht haben. Ihr Problem ist, dass Sie Ihre Rede als Antwort auf eine Rede geschrieben haben, die Sie noch nicht kannten, und deswegen hing das ein bisschen in der Luft und hat nicht funktioniert.
Und Sie sagen, im Prinzip sei die Wohnungsbaupolitik des Senats schon erfolgreich. Dann frage ich mich, warum Sie so viel daran ändern wollen, wenn sie eigentlich schon erfolgreich ist.
Ich will Ihnen einmal sagen, wie erfolgreich sie ist. Im Jahr 2007 – das letzte Jahr, aus dem wir Zahlen haben – sind per Saldo 15 000 Menschen nach Hamburg gezogen. Im selben Jahr haben wir 3000 neue Wohnungen gebaut. Von diesen 3000 neuen Wohnungen waren 40 Prozent Eigenheime, die nicht den Massenbedarf decken, den wir brauchen,
und bei den entstandenen Wohnungen im Geschosswohnungsbau waren viele Eigentumswohnungen. Außerdem gab es in dem Jahr ungefähr 1500 bis 2000 Abrisse von Wohnungen.
Das heißt, wir haben eine Stagnation. Es sind 15 000 Menschen nach Hamburg gezogen und wir hatten einen Stillstand im Wohnungsbau. Das ist das Ergebnis Ihrer Politik.
Na klar, irgendwo kommen die Leute immer unter, deswegen braucht man eigentlich gar keine staatliche Wohnungspolitik. Das ist die Konsequenz dieser Sichtweise.
Auf eines, Herr Frommann, habe ich gewartet, dass Sie sagen, das mit dem Wohnungsbau sei auch ganz schwer, weil die konjunkturellen Rahmenbedingungen so problematisch seien.
Das haben Sie jedenfalls schon einmal als Begründungsmuster angeführt. Ich bin sicher, dass wir das noch häufiger hören werden.
Der Einbruch der Zahlen – die Zahlen sind ja unbestechlich – ist im Jahr 2002 erfolgt. Die Zahlen sind von einem Jahr zum anderen von 6000 auf 3000 Wohneinheiten im Neubau heruntergegangen und das nicht, weil sich schlagartig die konjunkturellen Bedingungen verschlechtert hätten, sondern das liegt an Ihrer Politik.
Dann muss ich noch ein Wort zum Kollegen Becker sagen. Ihnen kann man nicht vorwerfen, dass Sie eine schon vorbereitete Rede hatten.
Ich hätte mir schon gewünscht, dass sich der koalitionäre Gestaltungsdrang etwas spektakulärer Bahn gebrochen hätte als in Ihrer Rede und wir von ein paar Maßnahmen gehört hätten.
Es ehrt Sie, dass Sie sagen, Sie seien da auch ratlos und wüssten nicht so richtig, was komme. Im Grunde genommen sagen Sie, wir wissen zwar, dass irgendetwas passieren muss, wir wissen nur noch nicht was.
Wir warten nun, bis die höhere Weisheit in Gestalt des Wohnungsbauentwicklungsplans aus der BSU auf uns herabgeregnet kommt, und bis dahin sagen wir gar nichts. Wir sind nicht sprachfähig und das ist ein relativ jämmerliches Bild. – Vielen Dank.
– Auch auf die Gefahr hin, dass die Bratkartoffeln kalt werden, noch eine kurze Replik auf Sie, Herr Grote.
Herr Frommann hat völlig Recht, wenn er sagt, Sie hätten hier nichts Neues gebracht. Sie haben einfach die Zeit verschlafen und nichts dazugelernt, sondern beten ewig denselben Unfug vor.
das jetzt in Haushaltsanträge eingeflossen ist, haben der Kollege Becker und ich schon in der letzten Bürgerschaftssitzung zerlegt und Sie kommen mit nichts Neuem.
dass Sie die Senatskommission für Stadtentwicklung als zentralistischen Unsinn bezeichnen. Jeder weiß, nur wahrscheinlich Sie nicht, dass Stadtentwicklung eine Querschnittsaufgabe ist,
die alle Fachbereiche betrifft. Es war im Übrigen auch immer eine Forderung der SPD, einen integrierten Ansatz zu wählen. Fragen Sie doch einmal den Kollegen Quast; der weiß wenigstens, wovon er redet, Sie nicht.
Meine Damen und Herren! Herr Grote, ich kann Ihnen nur sagen und das habe ich schon einmal in diesem Hause gesagt: