"Um die Handlungsfähigkeit der Museumsstiftungen […] zu gewährleisten, wurde eine Entschuldung der Museen in Höhe von rund 13,6 Millionen Euro beschlossen."
Die Museen werden sich vermutlich demnächst die Augen reiben, wenn sie im CDU-Regierungsprogramm lesen können, dass die CDU sich damit rühmt, eine Entschuldung von 17 Millionen Euro, also 3,5 Millionen Euro
mehr, vorgenommen zu haben. Mit den Fakten nehmen Sie es halt nicht ganz so genau. Die Bürgerschaft hat im Juni beschlossen, die Museen einmalig mit 13,6 Millionen Euro zu entschulden, und nach den Beratungen im November wissen wir, dass zusätzlich 1,3 Millionen Euro notwendig wären und davon 0,9 Millionen Euro alleine für die Hamburger Kunsthalle. Die Entschuldung, die wir alle wollten, ist also nicht gelungen. Es gab falsche Zahlen, Analysen und Prognosen, absehbare Defizite wurden ignoriert, die Entschuldungssumme von 13,57 Millionen Euro wurde politisch gedeckelt und die Handlungsfähigkeit vor allem der Kunsthalle ist nicht hergestellt. Bis 2016 soll die Kunsthalle eine Schuldenschleppe hinter sich herziehen; das halten wir für verantwortungslos.
Zweiter Punkt: Wir haben im Juni beschlossen, fünf Museen mit zusätzlichen Betriebszuschüssen von insgesamt 2,1 Millionen Euro auszustatten. Diese Maßnahmen haben wir beschlossen, die Zukunftsaufgaben sind benannt, aber wir wissen, dass sie nur rudimentär in einer Vorausschau des künftigen Finanzbedarfs enthalten sind, wie zum Beispiel das Hafenmuseum im Aufbau in den Fünfziger-Schuppen, für das in der Erläuterung zu dem Mehrbedarf für das Museum der Arbeit nur 200.000 Euro pro Jahr angegeben sind.
Dritter Punkt: Es gibt dieses schreckliche Wort von der Reattraktivierung von Dauerausstellungen. Da hätten Sie sich wirklich etwas Besseres einfallen lassen können. Es geht darum, dass die Dauerausstellungen in drei Museen, im Helms-Museum, im Museum für Völkerkunde und im Museum für Hamburgische Geschichte, verbessert werden sollen und dafür haben wir im Juni 2,25 Millionen Euro beschlossen. Aus den Beratungen zu der Drucksache wissen wir, dass diese finanziellen Investitionsmittel überhaupt nicht ausreichen, sondern dass wir eine knappe Dreiviertelmillion Euro mehr bräuchten. Das reicht also nicht und wird wiederum die Museen belasten und das finde ich schade.
Vierter Punkt, der zentrale Kulturspeicher: Die prognostizierten Kosten bewegen sich zwischen 60 und 80 Millionen Euro. Es wird also noch Jahre dauern, bis er fertig gestellt wird, wenn er denn überhaupt so gebaut werden kann. Zwischenzeitlich wissen wir aber aus der uns vorliegenden zwei Zentimeter dicken Machbarkeitsstudie, penibel und anschaulich auf acht Seiten aufgelistet, dass die Probleme interimsweise angegangen werden müssen und dafür nicht nur Maßnahmen geschaffen, sondern auch finanziert werden müssen, vermutlich aus den Zuwendungen, die wir den Museen zur Verfügung stellen. Das reicht von Klimaschränken über Tropfwannen wegen Leckagen bis hin zu Maßnahmen zur Entfeuchtung und Brandschutz. Dafür ist aber bislang überhaupt nichts vorgesehen und das ist mindestens fahrlässig.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wenn ich heute aktuell nichts zu dem Problem des Museums für Völkerkunde sagen will, das in den letzten Tagen die Presse beschäftigt hat,
so kann man eine Sache auf jeden Fall nennen. Am Museum für Völkerkunde ist wirklich exemplarisch zu verfolgen, was es bedeutet, wenn ein Museum umgebaut wird, wenn es keine ordentlichen Depotmöglichkeiten hat
und nicht auf seine Sammlungen zurückgreifen kann. Das ist ein gutes Beispiel dafür, was passieren muss, auch bevor dieser zentrale Kulturspeicher überhaupt vorhanden sein wird.
Ein weiterer und letzter Punkt zum Thema Controlling und Haushaltsführung. Hier haben wir teilweise das blanke Chaos vorgefunden. Uns wurden innerhalb von zwei Wochen drei Fassungen von Wirtschaftsplänen der Museen vorgelegt, um dann im Ausschuss zu erfahren, dass die realen Gewinn- und Verlustrechnungen der Museen noch anders aussehen und mit den uns vorgelegten Wirtschaftsplänen nur ansatzweise etwas zu tun haben. Das Problem, das wir beim Controlling vorfinden, liegt eindeutig nicht bei den Museen, sondern in der Kulturbehörde, die es nicht verstanden hat, die schon immer vorgelegten Quartalsberichte und Monatsberichte richtig zu bewerten und nach einer ordentlichen Bewertung auch die entsprechenden Konsequenzen daraus zu ziehen und das ist das Entscheidende. Es sind nicht die drei Controller-Stellen in Höhe von 220.000 Euro, die wir zusätzlich der Kulturbehörde zur Verfügung stellen, sondern es ist etwas anderes. Aus dem, was vorgelegt wird, müssen die richtigen Konsequenzen gezogen werden und da helfen auch keine Controller. Das sieht man insbesondere an der Kunsthalle sehr symptomatisch. Das Defizit der Hamburger Kunsthalle war schon im Sommer bei der Beschlussfassung der Bürgerschaft über die Entschuldungssummen absehbar und einschätzbar. Politisch war die Entschuldung in der Größenordnung aber nicht gewollt und das Desaster erleben wir jetzt. Das ist bitter für die Kunsthalle und schade für ihre zukünftige Entwicklung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben das Stiftungsgesetz 1998 einstimmig beschlossen, es soll jetzt geändert werden und die als Strukturmaßnahme geplante Zusammenlegung der vier stadtgeschichtlichen Museen zu einem historischen Museum ist ein schwerwiegender Fehler. Für die vermeintliche Effizienzsteigerung durch die Zusammenlegung der Verwaltung, die durch diese Maßnahme erwartet wird, muss ein hoher Preis bezahlt werden, der Verlust der individuellen Profilschärfe der einzelnen Museen. Wir haben aus den Freundeskreisen ein Dreivierteljahr lang erhebliche Kritik an diesem Vorhaben vernommen. Es war von einem Anschlag auf den kulturellen Reichtum der Stadt zu hören. Dies ist sicherlich nicht das Beste, was wir für die hamburgischen Museen in unserer Stadt tun können. Eine enge Kooperation und Koordination kann man auch realisieren, ohne die Eigenständigkeit der einzelnen Museen aufzugeben. Wir werden also dieser Gesetzesänderung nicht zustimmen.
Ich will nur wenige Punkte aus den Beratungen herausgreifen, um diese Kritik deutlich zu machen. Es ist davon gesprochen worden, Herr Rusche, dass es eine verbesserte Leitung mit einem Vetorecht des kaufmännischen Geschäftsführers geben werde. Dieses Vetorecht kann man nur als ein sogenanntes Vetorecht bezeichnen, weil es im Prinzip nichts bewirkt, weil nach einer solchen Erörterung eines Vetos doch das letzte Entscheidungsrecht bei dem Direktor bleibt und der Stiftungsvorstand nur zu einer folgenlosen Gesprächsrunde wird. Oder nehmen wir nur die Frage, wie die Freundeskreise in dem Stiftungsrat vertreten sein werden. Durch das heute zu beschließende Gesetz ist nicht sichergestellt, dass auch nur ein Vertreter
Ein letzter Punkt zur Programmkommission, die das wesentliche Instrument für die Kooperation der Museen sein und diese inhaltlich bewegen soll. Die Programmkommission ist weder in ihrer Zusammensetzung, in ihren Kompetenzen noch in ihrem Verhältnis zum Vorstand klar definiert durch das Gesetz und das wird ein großes Problem sein.
Heute hätte nach den Beratungen während des gesamten Zeitraums dieser Legislaturperiode die Chance bestanden, dass Bürgerschaft und Senat einvernehmlich eine solide Grundlage für die Arbeit der öffentlichen Museen der Stadt schaffen. Diese Chance ist leider vertan worden, Herr Rusche. Leider haben Sie diese Chance nicht aufgegriffen und wir haben sie nicht umsetzen können. Wir müssen die Museen stark und handlungsfähig machen, damit sie ihre öffentlichen Aufgaben gut wahrnehmen können, damit sie ihre besonderen kulturellen, kulturhistorischen und stadthistorischen Profile schärfen können und mit guten Dauerausstellungen und Sonderausstellungen wirklich zu den starken kulturellen Leuchtpunkten unserer Stadt werden.
Ich hoffe, dass es trotzdem möglich sein wird. Dem Stiftungsgesetz in seinen Veränderungen werden wir nicht zustimmen, der Entschuldung und anderen finanziellen Maßnahmen, die die Museen stark machen, haben wir zugestimmt. - Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eigentlich sollte heute von Senat und CDU ein richtiges kulturpolitisches Hochamt gelesen werden. Immerhin werden insgesamt 18 Millionen Euro zusätzlich in Richtung Museen bewegt.
Eine Kommission hat getagt, neue Sachen schienen auf den Weg zu kommen und dann dieses Desaster: Schlechte Presse, überall Klagen, wer hat das verantwortet? Seit etwa 2000, spätestens aber seit 2002 klagen Museen und ein wenig auch die Behörde über die schlechte finanzielle Ausstattung der Museen und daraufhin gibt es einen kleinen Nachschlag. Irgendwie reift dann der Beschluss, es soll eine Entschuldung geben. Dann wird der Finanzsenator bewegt, dann wird die Bürgerschaft bewegt, es wird eine Entschuldung beschlossen und dann stellt sich heraus, dass die Mitarbeiter in der Behörde und den Museen ihre Schulden falsch addiert haben; sie haben 1,3 Millionen Euro zu wenig aufgeführt. Das erfahren wir noch nicht einmal durch eine Drucksache im Kulturausschuss, sondern mehr oder weniger per Zufall auf Nachfragen. Wenn so desaströs gearbeitet wird, dann verkennt hier eine Behörde ihre Aufgabe.
Eine Kulturbehörde ist nicht dazu da, auf dem Guten, Schönen, Wahren und Gebildeten zu glucken, sondern sie muss in erster Linie Behörde sein und dafür sorgen,
dass die kulturellen Einrichtungen der Stadt vernünftig administriert und bezahlt werden und an diesem Kriterium gemessen hat die Kulturbehörde versagt.
Diese Wahrnehmung muss man leider machen, obwohl ich gleichzeitig sage, dass ich den Weg, den die Kulturbehörde in Bezug auf die Museen und ihre künftige Strukturierung geht, im Wesentlichen für gut heiße und, im Unterschied zur SPD, den strukturellen Entscheidungen zustimme. Umso verärgerter war ich, dass sich dieses Desaster Stück für Stück vor uns ausbreitete; Frau Stapelfeldt hat schon darauf hingewiesen. Erst die dritte Vorlage hielt in den Wirtschaftsplänen einigermaßen den Grundrechenarten stand; vorher gab es schon mit den Grundrechenarten ein Problem. Ein solcher Vorgang muss zu einem tieferen Nachdenken führen, was eigentlich die Aufgaben einer Kulturbehörde sind.
Jetzt zur Frage, wie nun zu verfahren ist. Diese Verärgerung ist eine Sache, die muss auch hier ausgedrückt werden. Man kann natürlich sagen, das ist für eine Opposition in gewisser Weise zwei Monate vor der Wahl ein gefundenes Fressen, aber das ist nicht der entscheidende Punkt, sondern es geht darum, was mit den Hamburger Museumsstiftungen geschieht. Und da bin ich im Unterschied zu Frau Stapelfeldt der Meinung, dass die Kommission einige richtig gute Empfehlungen gegeben hat, insbesondere die Empfehlung, die vier stadthistorischen Museen zu einer gemeinsamen Einrichtung zusammenzuführen. Das halte ich für wegweisend und vernünftig, und zwar nicht, weil ich glaube, dass dadurch enorme wirtschaftliche Effizienzsteigerungen zustande kommen könnten, daran habe ich große Zweifel, aber wofür müssen denn stadthistorische Museen in einer Stadt wie Hamburg stehen.
Wir sind eine Stadt, die eine in Europa ziemlich einmalige Geschichte hat, eine der wenigen Stadtrepubliken, die aus einer elementaren und zentralen europäischen Politiktradition übriggeblieben sind. Aus den Stadtrepubliken ist in Europa der Gedanke der politischen Freiheit gewachsen, eine Geschichte, die vom alten Athen über Rom und die italienischen Stadtrepubliken bis in die nordeuropäischen freien Städte gelaufen ist. Die Stadt Hamburg ist eine der wenigen Überbleibsel, die noch so etwas wie zumindest eine halbstaatliche Selbstständigkeit und die Kontinuität einer Selbstregierung hat. Damit verkörpern wir etwas, was nicht nur hamburgische, deutsche und europäische, sondern sogar Weltbedeutung hat, denn die Geschichte der politischen Freiheit geht zurück auf die Geschichte der europäischen Städte. Wenn wir die Möglichkeit haben, das auszudrücken, dann müssen wir sie ergreifen und wir können Hamburger Geschichte nicht aufgreifen, indem wir auf eine besonders tolle Altstadt oder auf riesige Gebäude zurückgreifen, in denen sich diese Geschichte verkörpert. Hamburg ist so häufig abgebrannt, bombardiert und neu aufgebaut worden, dass das alles nicht großartig vorhanden ist. Wohl aber ist es verfügbar in den Reststücken der Museen, in den Gedanken der Menschen und es kann über unsere Museen entwickelt werden.
Darum ist ein Altonaer Museum nicht nur etwas Wichtiges für die Altonaer und ein Helms-Museum etwas Wichtiges für die Harburger; ich führe das nicht im Einzelnen aus. Sie müssen nicht nur für die wichtig bleiben, sondern darüber hinaus muss aus allen Hamburger Museen der
Fundus genommen werden, um immer wieder die Gesamtgeschichte der Stadt und ihres Umlandes in neuen Aspekten und unter diesem größeren Gesichtspunkt zugänglich zu machen. Dafür brauchen wir eine einheitliche Institution, das geht nicht, indem wir einfach kooperieren.
Eine Nebenbemerkung zur Kooperation; nehmen wir ein drastisches Beispiel. Es gibt einen Unterschied in der Art und Weise, wie Thekenmannschaften und wie Bundesligamannschaften kooperieren. Bei der Thekenmannschaft geschieht das mehr oder weniger spontan, man trifft sich und sagt, du spielst Sturm, du machst die Verteidigung und du gehst ins Tor und die Aufstellung macht sich im Wesentlichen selber. Bei einer Bundesligamannschaft braucht man einen Trainer, man braucht eine ziemliche straffe Leitung, damit sich die Potenziale und individuellen Profile der Spieler entfalten können. Ich bin auch in Bezug auf die Museen für das Bundesligaprinzip und nicht für die freie Kooperation à la Thekenmannschaft.
- Ich gebe zu, man muss das in der Bürgerschaft vorsichtig anwenden, denn die Bürgerschaftsmannschaft geht wahrscheinlich auch nicht auf das Bundesligaprinzip zurück.
Aber das Beispiel sollte ein bisschen drastisch sein, um darzustellen, was ich mir erhoffe. Deshalb bin ich auch nicht ganz mit der organisatorischen Konkretisierung einverstanden, die daraus im Antrag des Senats gezogen worden ist. Ich finde es nicht vernünftig, ein Leitungsgremium aus vier Direktoren zu schaffen, von denen einer der Sprecher wird, der zugleich Chef des jeweiligen Hauses ist. Der Trainer der Mannschaft muss eine Sonderrolle haben und darf nicht gleichzeitig Mitspieler auf dem Platz sein, sonst wird er immer sein Haus begünstigen und das gibt Ärger bei allen anderen. Der gibt den Ball dann nicht ab und das ist das Problem. Ich stimme also prinzipiell zu bei Kritik im Einzelnen.
Jetzt noch ein zusätzlicher Gedanke, der ein bisschen mit der momentanen Situation im Völkerkundemuseum zu tun hat. Das Problem im Völkerkundemuseum liegt nicht darin, dass die eigenen Bestände so schlecht zugänglich waren, sondern das hat mit der Rolle von Museen in unserer Eventgesellschaft zu tun, die etwas machen wollen, was ganz viel Aufmerksamkeit auf sich zieht. Da gibt es die verbreitete Methode, mit der Aura besonderer Stücke zu handeln und die Aura ist immer durch eine lange Geschichte, durch die Geschichte des Ursprungs, durch kulturelle Traditionen geprägt. Wenn man diese Aura anbieten kann, dann hat man das Event und es kommen viele Menschen. Das Völkerkundemuseum ist dabei hereingefallen, hat sich betrügen lassen und, weil sie einen Effekt erreichen wollten, vielleicht auch zu leichtgläubig gehandelt.
Wenn man das vermeiden will, wenn wir wollen, dass unsere Museen Aufmerksamkeitspunkte bleiben und noch stärker werden, dann muss man es ihnen ermöglichen, nicht im Wesentlichen solche Events über irgendwelche fremden auratischen Güter herbeizuführen, sondern aus den eigenen Möglichkeiten heraus mit einer leitenden und tragfähigen Idee zu handeln. Das macht auch Museen in einer Stadt dauerhaft zugänglich und aufmerksamkeitsfähig und sie sind dann nicht in erster Linie darauf angewiesen, irgendwelche ganz besonderen
Stücke auszustellen, die nur auf extrem schwierige Weise zu beschaffen und am Ende gar nicht authentisch sind. Das ist auf Dauer keine Möglichkeit, Museen voranzubringen.
Die CDU hat in ihrem kulturpolitischen Leitprogramm geschrieben, dass jedes Jahr eine international aufmerksamkeitsproduzierende Ausstellung in Hamburg gemacht werden soll. Dafür bin ich auch, aber wir müssen dann die Museen unter dem Gesichtspunkt organisieren, dass sie solche Ausstellungen aus sich heraus entwickeln können und nicht in erster Linie auf den Import angewiesen sind. Unsere Museen sind so reich, dass sie das in einem großen Ausmaß können. Das ist eher eine Frage der erforderlichen Gedanken und der Organisationsmöglichkeit. Wenn wir ihnen diese Möglichkeit geben können, sollten wir es tun, und durch die Zusammenlegung der stadthistorischen Museen wird ein wichtiger Schritt in diese Richtung getan. - Danke schön.