Diese Situation, die wir jetzt in den Museen haben, resultiert nicht aus der Verselbständigung, sondern daraus, dass es eine falsche Kalkulation der Zuwendungen gegeben hat. Um Ihnen das ganz schlicht anschaulich zu machen: Die Galerie der Gegenwart, in die besondere Kunstwerke ausgeliehen werden können, braucht besondere klimatische Bedingungen. Ihre Bewirtschaftungskosten sind überhaupt nicht vollständig in diese Zuwendungen eingerechnet worden, ebenso wenig die Bewirtschaftung des neuen Schümann-Flügels am Museum für Kunst und Gewerbe, und das macht schon klar, dass das so nicht geht.
Dieser Zustand muss schnellstens beendet werden. Deswegen, meine Damen und Herren, beantragen wir eine einmalige Entschuldung der Hamburger Museen und eine Neubemessung der finanziellen Ausstattung derselben und dieses nicht, ohne dass es auch zusammengeht mit einem Profil. – Sie wollten jetzt natürlich klatschen, aber trotzdem bringe ich noch den Museumsentwicklungsplan. –
Natürlich sagen wir, dass es nicht nur Geld obendrauf gibt, sondern wir erwarten, dass es hierzu von den Museen auch eine inhaltliche Profilierung gibt und dann, glauben wir, dass es eine neue Ausrichtung geben muss.
Leider werden wir darüber erst am nächsten Dienstag im Kulturausschuss beraten und dort den Museumsplan erleben. Deswegen wird es keine haushaltswirksamen Entscheidungen mehr geben, was ich allerdings für sehr bedauerlich halte.
Meine Damen und Herren! Mit den Büchern in öffentlichen Bibliotheken und Archiven das Gedächtnis Hamburgs zu erhalten, brauchen wir viele Mittel. Das sind für die Staatsbibliothek alleine 2,5 Millionen Euro, um die Bücher aus der Hamburgensien-Sammlung zu erhalten. Es sind mehrere 10 Millionen Euro insgesamt für die Staatsbibliothek und das Staatsarchiv. Wir haben darüber inhaltlich sehr lange diskutiert. Ich finde es bedauerlich, dass es uns nicht möglich geworden ist, trotz der Dringlichkeit, die nachgewiesen worden ist, diese 100 000 Euro pro Jahr für die Staatsbibliothek zu bewilligen, damit dort die Bücher, die am meisten bedroht sind, gerettet werden können.
Viertens: Kultur lebt von Beteiligung. Kunst und Kultur sind sinnstiftend und identitätsbildend und das heißt, dass in einer sozialen und demokratischen Gesellschaft alle teilhaben können und sich selbst kulturell entfalten können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! In Hamburg werden ungefähr 200 Millionen Euro für Kultur ausgegeben. Das ist nicht wenig, aber auch nicht viel. Ein viertel oder ein halbes Prozent des Gesamthaushaltes mehr in den kommenden Jahren wäre gut für die Stadt. – Danke schön.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe zunächst eine Bitte an Frau Goetsch. Bitte übermitteln Sie unserem erkrankten Kollegen Dr. Maier die herzlichsten Genesungswünsche von uns allen, von meiner Fraktion aber ganz besonders.
Die Fraktionen waren alle sehr kreativ, als es darum ging, eine Überschrift über die einzelnen Debatten zu setzen, angefangen von der kreativen Stadt, über die menschliche, bis hin zur lebenswerten Stadt. Ich möchte gern einen Buchstaben hinzufügen und nicht von der lebenswerten, sondern von der liebenswerten Stadt sprechen, denn in diesem Begriff ist alles enthalten.
Die liebenswerte Stadt Hamburg, zu der wir wohl alle stehen, ist menschlich, kreativ und ist natürlich auch lebenswert. Daher spreche ich lieber von der liebenswerten Stadt.
Sie hat – das ist gestern in den Ausführungen von Herrn Senator Dr. Freytag schon deutlich geworden – die höchste Lebensqualität aller deutschen Städte, was, wenn ich mich zu Recht erinnere, von der Bertelsmann– Stiftung festgestellt worden ist. Hierauf können wir stolz sein.
Hamburg ist vor grauer Urzeit als Stadt der Pfeffersäcke bezeichnet worden. Das sind wir schon lange nicht mehr. Wir sind schon längst eine Hafen- und Medienstadt, aber insbesondere sind wir in den letzten Jahren eine Kulturmetropole geworden,
und zwar eine Kulturmetropole von internationalem Rang. Das ist das Verdienst dieses Senats und insbesondere seiner Kultursenatorin.
Es wird auch Ihnen nicht verborgen geblieben sein, dass es in den letzten Jahren auf diesem Sektor eine Trendwende gegeben hat.
Diese Trendwende auf dem kulturellen Sektor hat jedenfalls in der öffentlichen Wahrnehmung, und zwar nicht nur in Hamburg, sondern auch weit außerhalb Hamburgs, Hamburg zu dieser Kulturmetropole gemacht, von der heute überall sowohl im In- als auch im Ausland gesprochen wird.
Hierzu hat ein großes und ständig wachsendes bürgerschaftliches Engagement beigetragen. Das belegt die Verbundenheit der Bürgerinnen und Bürger von Hamburg zu den Kulturinstitutionen in dieser Stadt. Das hat dazu geführt, dass keine Stadt in Deutschland – abgesehen von dem Sonderfall Dresden – eine so hohe Spendenbereitschaft gerade auf dem kulturellen Sektor gezeigt hat, wie das in den letzten beiden Jahren der Fall war und ich möchte an dieser Stelle hierfür auch noch einmal ein herzliches Dankeschön an die großzügigen Mäzene in dieser Stadt sagen.
um sich die eigene Standortbestimmung nochmals deutlich vor Augen zu führen. Hierbei denke ich an Berlin. Dort ist inzwischen ein bekannter Partygänger für die Kultur zuständig und es wird eigentlich nur darüber gesprochen, wann eine Oper geschlossen werden soll. Wie anders haben wir es hier in Hamburg und darauf können wir stolz sein.
Weit über Hamburg hinaus gibt es einen sichtbaren Ausdruck für die Aufbruchstimmung, die bei uns auf dem kulturellen Sektor herrscht. Denken Sie an das Thema HafenCity mit seinen Kulturprojekten. Denken Sie an die Elbphilharmonie, an das internationale maritime Museum, an das Science-Center, an das Auswandermuseum in der Ballinstadt auf der Veddel und an vieles andere mehr. Das alles ist in den letzten Jahren unter diesem Senat vorangetrieben worden, wenn auch die Ursache – und das gebe ich auch gern zu – manchmal schon angedacht war. Aber es kommt darauf an, die Dinge umzusetzen. Und hierfür steht unser Senat.
Aber nicht nur die Großprojekte, die in aller Ohren sind und über die fast täglich in den Zeitungen zu lesen ist, sondern auch Dinge, die mehr im Hintergrund sind, müssen erwähnt werden. Hierbei denke ich an das Musikgründerzentrum "Karostar" in St. Pauli, an das Haus der Fotografie – vor allen Dingen in den Deichtorhallen, was wir alle kennen – oder an das Zentrum für zeitgenössischen Tanz auf Kampnagel. Alle diese Projekte sind herausragende, kulturelle Einrichtungen in Hamburg, die in den letzten Jahren entstanden sind.
Die lebenswerte – oder besser, wie ich sie nenne – die liebenswerte Stadt ist aber ohne eine lebendige kulturelle Szene in den einzelnen Stadtteilen natürlich nicht denkbar. Daher liegt dieser Senatorin und diesem Senat die Förderung der Stadtteilkultur am Herzen, vor allem dort, wo in den letzten Jahren die sozialen Brennpunkte entstanden sind. Hierfür gibt es eine Reihe von Aktivitäten, über die ich jetzt schon aus Zeitgründen gar nicht reden kann. Aber eines ist klar, diese sozialen Brennpunkte in der Stadt werden in den künftigen Jahren im Mittelpunkt der kulturellen Aktivitäten der Behörde stehen.
Ein weiterer Schwerpunkt der behördlichen kulturellen Arbeit ist der Ausbau Hamburgs als Modellregion für die Kinder- und Jugendkultur. Auch das ist nichts Neues, aber es muss hier der Vollständigkeit halber erwähnt werden, weil das ein wichtiger Aspekt ist, der gar nicht unterschätzt werden darf.
Das beispielsweise im September 2005 gestartete Junge Schauspielhaus ist nur eines von weit über hundert Projekten, die von der Kulturbehörde angestoßen worden und inzwischen zu einem Erfolg geworden sind.
Die Aufnahme der Kultur ist ein Leitprojekt der Wachsenden Stadt und ist ein sichtbares Zeichen für den besonderen Stellenwert, den die Kulturpolitik in der Stadtentwick
lung einnimmt. Durch diese Politik des Senats wird Hamburgs Ruf als eine der führenden Kulturmetropole Europas weiter gestärkt und ausgebaut. Und darauf kommt es an.
Aber ich gebe zu, dass noch eine Menge zu tun bleibt. Vieles davon hat Frau Dr. Stapelfeldt soeben zu Recht angesprochen. Wir stimmen in vielen Dingen überein. Auch das Thema Museen, welches Sie angesprochen haben, ist natürlich ein wichtiges Thema. Hier gilt es, Dinge, die seit Jahrzehnten im Argen liegen, endlich in den Griff zu bekommen. Aber wir wissen alle, auch Frau Dr. Stapelfeldt, dass daran gearbeitet wird und dass schon in der nächsten Zeit beziehungsweise in der nächsten Woche, um es präzise zu sagen, ein erstes Papier mit ersten Erkenntnissen auf dem Tisch unseres Ausschusses liegen wird, worüber wir dann gemeinsam diskutieren.
Ich finde es immer wieder interessant und hierfür haben wir erneut ein Beispiel, dass die SPD offenbar ganz hervorragende Drähte zur Kulturbehörde hat. Wenn ich Ihren Antrag lese, dann finde ich dort ganz offensichtlich im Wesentlichen die Empfehlungen, die in der Kulturbehörde erarbeitet worden sind. Meinen Glückwunsch, Ihre Kontakte zur Behörde sind nach wie vor ungebrochen gut. Aber vielleicht hilft das auch, um gemeinsam dann auch den Erfolg herzustellen.
Im nächsten Jahr – das steht fest – müssen auf diesem Sektor die Entscheidungen im Senat und in der Bürgerschaft getroffen werden, um die Museen dauerhaft auf eine wirtschaftlich gesunde Basis zu stellen. Ich bin auch sicher, dass das gelingen wird.
Das Gleiche gilt für die Privattheater. Auch hier steht eine Evaluierung an. Die alten Grundsätze, nach denen die Privattheater nach einem bestimmten Schema unterstützt und gefördert worden sind, müssen nicht mehr gültig sein. Das müssen wir überprüfen. Ich erinnere nur an die Forderung von Herrn Waller zur Unterstützung seines Theaters auf St. Pauli, was sicherlich eine nicht unberechtigte Forderung ist. Alle diese Dinge müssen auf den Prüfstand und sie werden im nächsten Jahr entscheidungsreif erarbeitet.
Ein wichtiges Thema, auf das Frau Dr. Stapelfeldt auch aufmerksam gemacht hat, ist dieses verdammte – entschuldigen Sie dieses Wort – Thema Säurefraß, das uns noch viele Jahre beschäftigen wird. Dahinter stehen unglaubliche Geldmittel, die zur Verfügung gestellt werden müssen. Hier gibt es keine Entscheidungen, die man ad hoc treffen kann, sondern es muss sorgfältig geprüft und dafür gesorgt werden, dass das kulturelle und geschichtliche Erbe Hamburgs auf Dauer sichergestellt werden kann.
Nun komme ich zu den Bücherhallen, auf die Sie auch Ihren besonderen Wert gelegt haben. Die vorgenommenen Schließungen haben teilweise viel Kritik ausgelöst. Das haben Sie soeben noch einmal wiederholt. Ich halte diese Kritik für unberechtigt, denn Sie wissen genau wie ich, dass die Kulturbehörde leider noch immer nicht in der Lage ist, ihr Geld selbst zu drucken, sondern sie muss sehen,