Meine Hoffnung setze ich dabei auch auf Hartmut Wegener, der heute hier ist. Ich möchte das gleich zum Anlass nehmen, ihm, den Projektkoordinator und Verantwortlichen für die Planung der Elbphilharmonie, einmal von dieser Stelle aus sehr herzlich zu danken.
Er hat mit seiner hervorragenden Mannschaft akribische Arbeit geleistet. Das muss einmal gesagt werden, denn wer diese Machbarkeitsstudie gelesen hat – und ich hoffe, viele von Ihnen haben es getan –, der hat einen Eindruck von der Vielfalt und dem Umfang dieser wirklich hervorragenden Arbeit bekommen. Hier ist – und das darf nicht verschwiegen werden – wirklich professionelle Arbeit geleistet worden. Aber, meine Damen und Herren, das war auch notwendig, um dieses Jahrhundertprojekt in eine entscheidungsreife Phase zu bringen.
Die Machbarkeitsstudie hat die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen geklärt. Jetzt müssen die Planungsarbeiten weitergehen und es muss ein europaweiter Investorenwettbewerb in Gang kommen. Das geht natürlich nur dann, wenn die Bürgerschaft heute die dafür notwendigen Mittel genehmigt. Deswegen ist es so wichtig, dass über alles, was an Risiken in einem solchen Mammutprojekt steckt – und natürlich gibt es da eine
Menge von Risiken –, schon im Vorfeld in aller Ausführlichkeit, aber vor allen Dingen auch in aller Offenheit gesprochen wird. Aber genau das ist geschehen. Alle Fraktionen waren durch ihre Fachleute, durch ihre Fachsprecher oder Obleute eingebunden und hatten ausreichend Gelegenheit, sich mit den Unterlagen zu befassen und das umfangreiche Material zu sichten.
Ich möchte deswegen der Kultursenatorin ausdrücklich dafür danken, dass sie sich von Beginn an um völlige Offenheit in all diesen Fragen bemüht hat. Es hat eine Vielzahl von Gesprächen mit Teilnehmern aus allen Fraktionen gegeben, bei denen diese Probleme diskutiert und alle gewünschten Auskünfte gegeben worden sind.
Ich glaube, selten ist ein Senatsvorhaben auf den Tisch der Bürgerschaft gelegt worden, bei dem die Karten von vornherein so offen auf den Tisch gelegt worden sind. Dafür meinen Dank.
Diese Vorgehensweise des Senats hat der Atmosphäre gut getan und hat bei allen Teilnehmern den Wunsch gestärkt, dieses für Hamburg so eminent wichtige Projekt in möglichst großer Übereinstimmung gemeinsam durchzuführen.
Fragen, Anregungen und Kritik gab und gibt es natürlich in großer Zahl. Wie könnte es bei einem Projekt in dieser Größenordnung auch anders sein. Aber nicht alles ist bereits unter Dach und Fach. Ich will nur zwei Punkte ansprechen. Man muss sich unbedingt noch Gedanken darüber machen, was man mit dem Kaispeicher macht, der ja, wie Sie wissen, als Parkhaus vorgesehen ist, der aber alleine dafür aus meiner Sicht eigentlich zu schade ist.
Er hat Möglichkeiten zu größerer Verwendung. Da können auch andere Dinge passieren. Darüber muss noch nachgedacht werden und das wird sicher auch noch geschehen.
Völlig offen ist auch noch die wichtige Frage, wie die Wegstrecke vom U-Bahnhof Baumwall zur Elbphilharmonie gestaltet werden soll. Denkbar wäre zum Beispiel – und auch das ist schon diskutiert worden – ein wettergeschützter Ausbau dieser Strecke. Noch besser vielleicht und vor allem komfortabler, insbesondere, wenn man an ältere Besucher denkt, wäre eine Lösung mit Laufbändern wie wir es alle von den Flughäfen her kennen. Aber das ist noch Teetje mit Utsichten, das muss noch geprüft werden und setzt vor allen Dingen zwingend akzeptable optische und finanziell vertretbare Lösungen voraus. Hier wartet auf die Fachleute in den zuständigen Behörden noch viel Arbeit, aber ich bin zuversichtlich, dass auch das schließlich gemeistert werden wird.
Wie immer, meine Damen und Herren, ist bei einem Projekt dieser Größenordnung alles unter den Vorbehalt der Finanzierung zu stellen. Aber die bisherige Entwicklung auf diesem Sektor ist, wie Sie alle wissen, mehr als erfreulich. Die Gesamtsumme beträgt mit allem drum und
dran, allerdings ohne Mehrwertsteuer, 186,7 Millionen Euro. Das ist das Ergebnis der Ermittlung dieser Machbarkeitsstudie. Nun muss es das Ziel des Investorenwettbewerbs sein, einen Investor zu finden, der zunächst einmal zu diesem Preis die Elbphilharmonie baut, der aber vor allem – und darauf kommt es uns an – mit Hilfe der Quersubventionierung den Anteil der Stadt, der bisher bei 77 Millionen Euro liegt, versucht, noch zu reduzieren. Diese Forderung ist auch in einem gemeinsamen Antrag der CDU und GAL noch einmal aufgestellt worden.
Mit Hilfe dieser Quersubventionierung – das ist der Zuschuss durch den Investor, den der leisten kann, weil er in der Lage ist, Wohnungen und Hotel zu bauen und anschließend zu verkaufen, und daran verdient er – gelingt es vielleicht, den städtischen Anteil, der bei rund 77 Millionen Euro liegt, noch einmal weiter, vielleicht sogar drastisch zu reduzieren. Das sollte jedenfalls das Ziel sein.
Nun muss man wissen und alle wissen es und haben sich schon darüber gefreut, dass der städtische Anteil durch großzügige Mäzene, die wir in dieser Stadt – Gott sei Dank – immer noch haben, schon deutlich abgesenkt worden ist. Ich darf die Gelegenheit nutzen, dem Ehepaar Greve und dem Unternehmer Michael Otto für ihre großartigen, mäzenatischen Spenden ganz, ganz herzlich zu danken.
Meine Damen und Herren! Ich hoffe sehr, dass diese großartigen Spenden durch ihr Vorbild weitere Nachahmer finden werden.
Ich weiß, dass deshalb in der Kulturbehörde bereits eine Werbekampagne vorbereitet wird, mit deren Hilfe weitere Spenden eingeworben werden sollen, und ich rufe alle Hamburgerinnen und Hamburger auf, sich daran zu beteiligen. Das Vorbild, das wir aus Dresden kennen, soll uns hier Mut machen.
Auf Anregung des Ersten Bürgermeisters soll eine Stiftung Elbphilharmonie gegründet werden, deren ehrgeiziges Ziel es ist, ein Stiftungsvermögen aufzubauen, aus dessen Erträgen die Betriebskosten gedeckt werden sollen. Ich hoffe, dass das gelingen wird.
Angesichts der nun hier anstehenden Größenordnungen sind Weitsicht und Professionalität gefragt. Ich darf feststellen, dass der Senat beides bewiesen hat, indem er das Projekt gestartet und entscheidungsreif vorbereitet hat. Enttäuschend für mich, aber sicher nicht nur für mich, ist nun das Verhalten der SPD, deren Vertreter sich bisher an allen Gesprächen konstruktiv beteiligt haben. Nachdem allerdings Ihr Landesvorsitzender die Parole ausgegeben hat, dem Projekt nicht zuzustimmen, hat es bei der SPD eine Kehrtwendung in ihrer Haltung zur Elbphilharmonie gegeben, die ich außerordentlich bedauere.
Jetzt wird wieder in alter, längst überholter populistischer Manier Sozialpolitik gegen Kulturpolitik ausgespielt und das ist eine Schande.
Muss man eigentlich, meine Damen und Herren, die SPD daran erinnern, dass es gerade in Ihrer Vergangenheit große Bürgermeister gab, die das Wohl der Stadt immer vor Augen hatten nach dem Motto: Erst die Stadt und dann die Partei.
Verehrter Herr Kollege Dr. Petersen, Ihr Versuch, notwendige Kürzungen im Sozialbereich gegen die Elbphilharmonie auszuspielen, ist einfach unredlich und deutlich unter Ihrem Niveau. Ich bedauere, das sagen zu müssen.
Wir, meine Damen und Herren, werden uns jedenfalls von dieser Haltung ganz bestimmt nicht irritieren lassen.
Große Aufgaben erfordern einen kühlen Kopf, viel Optimismus und Mut. Der Senat ist hier vorangegangen. Folgen wir ihm heute mit unserer Zustimmung auf dem Weg in Hamburgs Zukunft. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Rusche, den ganz langen ersten Teil Ihrer Rede fand ich richtig toll und gut und auf den Schluss komme ich jetzt noch einmal, weil das nicht so ganz korrekt war.
Wir, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, haben am 26. September 2003 in einem Antrag das Thema Elbphilharmonie in die Bürgerschaft, auf den bürgerschaftlichen Weg gebracht und wir sind froh, dass wir heute in einer ersten Beratung den Fortgang besprechen können.
In der Elbphilharmonie soll ein Großteil klassischer Musik aufgeführt werden. Ich glaube, über 60 Prozent. Da muss man, glaube ich, einfach einmal hinterfragen, wer und wie bei uns in Hamburg mit klassischer Musik zu tun hat. Ich bin in einem sehr privilegierten Haushalt aufgewachsen. Meine erste Langspielplatte, die ich hatte – ich habe, glaube ich, mit 14 Jahren den alten Plattenspieler meiner Eltern bekommen –, war das fünfte Klavierkonzert von Beethoven. Das ist, denke ich, schon ein sehr, sehr schönes Klavierkonzert.
Ich würde mich freuen, wenn Sie einfach versuchen, zuzuhören. Dieses Thema ist es nicht wert, auf solch einem Niveau diskutiert zu werden, wie Sie es gerade probieren, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Mein erstes Konzert in der Laeiszhalle, was ich gehört habe, war Ten years after und Alwin Lee. Also, auch verschiedene Möglichkeiten. In der Schule habe ich von der ersten bis zur vierten Klasse mehrmals in der Woche Musikunterricht gehabt. Wir haben da immer gesungen und bis zur zehnten Klasse gab es immer Musikunterricht in unserer Schule.