Noch einmal zu Ihnen, Herr Heinemann. Im Stil von Schulbehörde und CDU-Fraktion – man kann es vielleicht als System Dinges-Dierig-Heinemann nennen – soll offenbar weiter gearbeitet werden. Der große Visionär gibt die Ziele vor und die Technokratin setzt in Hochgeschwindigkeit Schulschließungen, Vorschulgebühren, Schulbuchgebühren, Pilotversuche gegen die beruflichen Schulen immer nach demselben Motto um: Schlecht und schnell, erst kürzen, dann planen, erst handeln, dann denken.
Bei allen politischen Unterschieden: Umfangreiche Veränderungen in Schulen funktionieren nicht schnell per Knopfdruck. Es ist ein mühsamer Weg, es muss ein Konzept erarbeitet werden, es erproben und umsetzungsreif machen. Alles andere ist dilettantisch, schadet den Schülerinnen und Schülern, den Schulen und auch dem Ruf unserer Stadt Hamburg. – Danke.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Beantwortung der Großen Anfrage, Frau Ernst, hat zwar für ungefähr eine Woche – und das zu dem für Schulen so wichtigen Zeitpunkt der letzten Ferienwoche – die gesamte Schulaufsicht einschließlich ihrer Sachbearbeiter sowie Teile von Schulen lahmgelegt.
Aber durch diesen Kraftakt, den Sie uns auferlegt haben, bin ich natürlich auch zu einigen Erkenntnissen gekommen.
Meine Damen und Herren! Das Wort hat die Senatorin. Frau Senatorin, gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Frau Ernst, ohne Ihre Frage danach, wie viele neue Schulbücher wir in diesen Wochen in Schülerhand geben, könnten wir heute nicht sagen, dass wir dabei sind, fast jedes zweite Buch zu erneuern.
Das ist bisher die größte und schnellste Schulbucherneuerung, die es in Hamburg seit Jahrzehnten gegeben hat.
Frau Goetsch, es kann ja sein, dass Sie niemanden kennen, der sich positiv zu dem System der Lernmittelbeschaffung äußert. Ich kenne aber viele Eltern, die mich angesprochen und sich sehr positiv dazu geäußert haben. Ich denke, wir kennen unterschiedliche Eltern.
Zudem möchte ich an dieser Stelle ganz klar feststellen, dass ich Schulleiter nicht beschimpfe, sondern ich gebe das wieder, was sie mich fragen. Das ist ein riesiger Unterschied.
Zum Dritten: Frau Goetsch, Sie sagten eben, dass jeder wüsste, dass es bei der Einführung einer neuen Software Probleme geben würde. Ich frage mich allen Ernstes, warum Sie vor Wochen gesagt und mir Vorwürfe gemacht haben, dass es mit der Software Probleme geben würde. Was jetzt? Weiß es jeder, dass es Probleme gibt, aber ich habe keine oder wie? Damit kann ich relativ wenig anfangen.
Wenn wir zu den durchschnittlichen Summen kommen – auch das wurde eben angesprochen –, können wir hier eines ganz klar feststellen: Die Schulen liegen im Durchschnitt deutlich unter den Höchstgrenzen. Noch einmal eine Anmerkung zu dem Wort Durchschnitt und seiner Bedeutung.
Frau Ernst, Sie haben in Ihrer Großen Anfrage nach der Spanne der Entleihgebühr und deren Mittelwert in den Schulstufen gefragt. Sie haben nicht nach dem gewichteten Mittelwert gefragt, der gezahlt wurde. Sie sehen, Sie haben eine Antwort auf Ihre – vielleicht unpräzise – Frage bekommen.
Ich glaube, wir haben in den letzten Tagen gesehen, dass es die Hamburger Schulen nicht nur schaffen, dass so viele neue Bücher in Schülerhand kommen, sondern sie haben es auch geschafft, 116 000 Eltern – das sind diejenigen Eltern in den allgemein bildenden Schulen, die sich für das Ausleihen entschieden haben – ein vertretbares und faires Angebot zu machen. Die Zahl von mehr als 13 700 förderberechtigten Kindern, die die Bücher kostenlos erhalten, zeigt, dass das System sozial verträglich ist. Dazu kommen noch einmal 9800 Schüler, die die
Diese unvermeidbare Reform ist angesichts unserer pädagogischen Herausforderung und auch der Haushaltslage einerseits sozial ausgewogen und wurde von den meisten Eltern inzwischen akzeptiert.
Dazu kommt vielleicht – das dürfen wir bei all dem nicht vergessen –, dass die neue Schulbuchversorgung ein ganz wesentlicher Baustein auf dem Weg zu besserer Schulqualität ist. Die im System angelegte dynamische Erneuerung von Büchern unterstützt permanent sich verändernde Lernprozesse. Raus aus dem Verwahrlosungszustand im Bereich der Bücher, weg von der Zettelwirtschaft, bei der wichtige Lernergebnisse zu schnell in Papierkörben landen, und hin zu einer umfassenden, sozialverträglichen Erneuerung im Lernmittelbereich. Das ist unsere Antwort, unser Teil des Weges zu besserer und verlässlicherer Bildung.
Ich möchte an der Stelle nicht vergessen, einen ganz besonderen Dank an unsere Schulsekretärinnen auszusprechen, der mir wirklich sehr am Herzen liegt.
Diese haben sich unglaublich ins Zeug gelegt, um – auch oder vielleicht gerade aufgrund der organisatorischen Umstellungsschwierigkeiten, die es zu Beginn gab – dieses alles zu schaffen. Ich will auf der anderen Seite auch den Eltern danken, die mit ihrer Mitwirkungsbereitschaft gezeigt haben, dass sie in Zeiten knapper öffentlicher Kassen auch ein zusätzliches finanzielles Engagement
Deshalb an dieser Stelle mein ehrlicher Dank an Hamburgs Eltern. Sie haben sich von den Panikmachern und Schlechtrednern nicht irremachen lassen und investieren stattdessen in die Bildung ihrer Kinder. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Senatorin, ich will nur ganz kurz etwas sagen.
Wenn man Ihre Ausführungen hört, weiß man, dass man fast wöchentlich Große Anfragen stellen muss, damit Sie überhaupt den Hauch einer Ahnung haben, was sich in der Stadt bewegt, weil Sie und Ihre Behörde sonst überhaupt nicht in der Lage sind, sich Zugang zu den Schulen und den Informationen zu beschaffen.
Sie sind eben auch zu allen kritischen Punkten, die in der Stadt diskutiert werden, die Antwort schuldig geblieben. Wir wissen nach wie vor nicht, ob der Rabatt des Deutschen Börsenvereins gesichert bleibt. Wir haben ein Schreiben des Deutschen Börsenvereins, das besagt, dass die Rabatte nicht gewährt werden könnten.
Ich habe erwartet, dass Sie an dieser Stelle für die Eltern Klarheit schaffen, um zu zeigen, dass nicht noch höhere Kosten auf sie zukommen. Diese Antwort sind Sie schuldig geblieben.
Sie haben hier erneut vertreten, dass die Hälfte der Bücher neu sei. Das ist falsch. Das ergibt sich schon – wenn man sie richtig interpretiert – aus den Daten Ihrer Behörde. Sie laufen weiterhin mit falschen Angaben herum, weil sonst Ihrer sogenannten Reform nicht viel übrig geblieben wäre. Das hätten Sie hier auch ausräumen können.