Protocol of the Session on January 19, 2005

Sammelübersicht gemäß § 26 Absatz 5 GO für die Sitzung der Bürgerschaft am 19. Januar 2005

A. Kenntnisnahmen

TOP Drs-Nr. Gegenstand

18 18/1537 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 28.01.2004 – Zehn Jahre Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Chicago – neue Impulse für die deusch-amerikanische Freundschaft

20 18/1552 Japan-Reise einer Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft nach Osaka, Kobe, Tokyo und Yokohama vom 14. bis 21. November 2004

B. Einvernehmliche Ausschussüberweisungen

TOP Drs-Nr. Gegenstand Überweisungsantrag von Überweisung an

4 18/793 Ausbildungssituation und Sicherung der beruflichen Bildung in Hamburg GAL Schulausschuss

11 18/1513 Entwurf eines Hamburgischen Stiftungsgesetzes SPD Rechtsausschuss

13 18/1151 5. Beteiligungsbericht SPD Haushaltsausschuss

16 18/1512 Bericht über die Abwicklung der Maßnahme „Hamburg als Standort für die Produktion und die Endlinienfertigung des Airbus A380“

SPD Wirtschaftsausschuss

28 18/1203 Gesundheitsgefahren durch verseuchte Container SPD Gesundheitsausschuss

29 18/1204 Hamburgs Schulen verbessern – Begleitung durch externe Agenturen endlich einführen („Schul-TÜV“)

GAL Schulausschuss

32 18/1507 Hamburg soll Sitz des Koordinierungsbüros für den Deusch-Russischen Jugendaustausch werden

CDU Europaausschuss (federf.) und Familien-, Kinder- und Jugendausschuss

33 18/1508 Jugend und Europa – Internationale Jugendarbeit stärken CDU Europaausschuss (federf.) und Familien-, Kinder- und Jugendausschuss

33 18/1584 Referenzschreiben zur Unterstützung der internationalen Jugendarbeit CDU Europaausschuss (federf.) und Familien-, Kinder- und Jugendausschuss

C. Einvernehmliche Ausschussempfehlung

TOP Drs-Nr. Ausschuss Gegenstand

24 18/1495 Rechtsausschuss Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts: Hamburg muss im Bundesrat zustimmen!

26 18/1551 Kulturausschuss Rahmenkonzept Kinder- und Jugendkulturarbeit in Hamburg

27 18/1557 Stadtentwicklungsausschuss Familien zurück in die innere Stadt: Pilotprojekte für die Weiterentwicklung der 50er-Jahre-Siedlungen