Auswahl und Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Senatorenbüros – Drs 17/254 – 315 B
Hamburg als Standort für die Produktion und die Endlinienfertigung des Airbus 380 – Drs 17/202 – 317 A
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. Ich darf Sie ganz herzlich zur heutigen Sitzung begrüßen.
Mit Schreiben vom 30. Januar 2002 hat Herr Dr. Stefan Schulz mir mitgeteilt, dass er sein Bürgerschaftsmandat mit Ablauf des 31. Januar 2002 niederlege. Seit Anfang Februar ist Herr Dr. Schulz Staatsrat in der Behörde für Bau und Verkehr. Er ist auch heute zugegen und er wird uns sicherlich in dieser neuen Eigenschaft auch noch das eine oder andere Mal in der Bürgerschaft begegnen.
Mitglied dieses Parlaments war Herr Dr. Schulz seit Oktober 1997. Er wirkte während dieser Zeit im Stadtentwicklungsausschuss mit, in dem er das Amt des Schriftführers bekleidete.
Außerdem war er Mitglied im Verfassungsausschuss und im Gleichstellungsausschuss. Herr Dr. Schulz, die Bürgerschaft dankt Ihnen für die geleistete Arbeit.
Nach Mitteilung des Landeswahlleiters ist auf der Liste der CDU Herr Heino Vahldieck nachgerückt. Herr Vahldieck, ich begrüße Sie in unserer Mitte und ich wünsche Ihnen viel Freude an den Aufgaben, die Sie schon aus den vergangenen Legislaturperioden kennen. Herzlich willkommen.
Meine Damen und Herren! Abweichend von der Empfehlung des Ältestenrats haben die Fraktionen sich darauf verständigt, dass auch Tagesordnungspunkt 2 vertagt werden soll; es handelt sich um die Wahl zur Kommission für Bodenordnung.
Darüber hinaus haben die Fraktionen vereinbart, dass die Tagesordnung um die Drucksachen 17/269 und 17/312 ergänzt werden soll. Bei der Drucksache 17/269 handelt es sich um einen Dringlichen Senatsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf der Freien und Hansestadt Hamburg für das Haushaltsjahr 2002, insbesondere zur Konkretisierung des Sonderinvestitionsprogramms 2002. Diese Drucksache wurde als Tagesordnungspunkt 5 b nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen. Die CDU-Fraktion hat die Drucksache gemeinsam mit der Drucksache 17/270 zur Debatte angemeldet.
Bei der Drucksache 17/312 handelt es sich um einen Interfraktionellen Antrag zum Stellenplan 2002, Einzelplan 1.0: Bürgerschaft. Diese Drucksache wurde als Tagesordnungspunkt 17 nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen.
Ich rufe jetzt Punkt 01 auf: Antrag des Ersten Bürgermeisters zur Bestätigung der Berufung einer Senatorin.
Diese Drucksache haben Sie heute als Tischvorlage erhalten. Nach Paragraph 4 des Senatsgesetzes entscheidet die Bürgerschaft über die vom Ersten Bürgermeister beantragte Bestätigung einer Senatorin ohne Aussprache in geheimer Abstimmung. Vereinbarungsgemäß findet diese Abstimmung in Kabinen statt.
Wir verfahren jetzt so, dass Herr Farid Müller, Frau Pauly und Frau Pawlowski abwechselnd die Mitglieder der Bürgerschaft in alphabetischer Reihenfolge aufrufen werden. Ich bitte Sie, dann zur Kanzleibank zu gehen und von Frau Cornell den Stimmzettel entgegenzunehmen. Mit dem Zettel gehen Sie bitte in eine der Kabinen und nehmen Ihre Abstimmung vor. Bitte kreuzen Sie nur ein Kästchen an. Weitere Eintragungen oder Bemerkungen würden zur Ungültigkeit führen. Auch unausgefüllte Zettel gelten als ungültig. Danach begeben Sie sich bitte zu Frau RogalskiBeeck, bei der die Urne steht. Stecken Sie dann bitte Ihren Stimmzettel in die Urne.
Meine Damen und Herren! Ist ein Mitglied des Hauses nicht aufgerufen worden? – Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten aufgerufen worden sind. Damit ist die Abstimmung beendet. Ich bitte, das Abstimmungsergebnis zu ermitteln. Für die Dauer der Stimmenauszählung ist die Sitzung unterbrochen. Ich werde Bescheid geben, wenn die Sitzung wieder eröffnet wird.
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe das Ergebnis der Abstimmung bekannt.
Es wurden 117 Stimmzettel abgegeben. Davon waren 117, das heißt alle, gültig. Mit Ja haben 60 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 56 Abgeordnete gestimmt und es gab eine Stimmenthaltung. Für die Bestätigung ist die einfache Stimmenmehrheit erforderlich. Diese ist erreicht.