Durch die Schulung und Planung des Modells haben die Schulen, wie ich das in Beantwortung der ursprünglichen Frage schon gesagt hatte, mit den endgültigen Zahlen, die wir in der nächsten Zeit veröffentlichen, so früh wie seit Jahren nicht mehr eine verlässliche Planungsgrundlage.
Welchen Unterschied macht es in Ihren Augen, ob eine Untersuchung feststellt, wie groß der Teil der außerunterrichtlichen Lehrerarbeitszeit ist, und daraufhin dieser Tätigkeit ganz allgemein einen bestimmten Faktor beimisst, oder eine Untersuchung von einer festen Lehrerstellenzahl ausgeht und erst daraufhin den Faktor ermittelt? Halten Sie das für die gerechte Art?
Gibt es weitere Fragen aus dem Plenum? – Herr Buss hat eine zweite Frage und dann kommt Herr Wehnert.
Der Unterschied ist, dass wir auf einer realistischen Basis arbeiten im Gegensatz zu den Zeiten davor.
Auch wenn die Schilder abgenommen worden sind, möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass Handys im Plenarsaal bitte ausgeschaltet sein mögen. – Herr Wehnert.
Herr Senator! Auf welche Weise wird der Modellversuch des neuen Lehrerarbeitszeitmodells während der zweijährigen Dauer begleitet werden?
Wir werden schon nach einem Jahr die Rückmeldungen aus den Schulen sammeln und werden dann im Laufe des zweiten Jahres dieses Gesamtmodellversuchs festlegen, in welcher Form wir gegebenenfalls nachsteuern, verbessern oder verändern wollen. Dazu sind noch keine abschließenden Festlegungen getroffen. Zunächst führen wir es erst einmal ein und dann werden wir über ein Jahr Zeit haben, ein entsprechendes Evaluierungsinstrumentarium zu entwickeln.
Herr Senator! Die Zahl der Lehrer ist sehr frühzeitig festgelegt und auch im Haushalt abgesichert worden. Wenn heute erst diese Zahl festgestellt worden wäre, wie würden Sie das in Bezug auf die derzeitige Haushaltslage beurteilen?
Die frühzeitige Festlegung der Lehrerzahlen für die nächsten drei Jahre halte ich für sehr weitsichtig und angesichts der uns erwartenden Steuerschätzung hätte ich wahrscheinlich mit dem Kollegen Peiner einen erheblichen Gesprächsbedarf, was die Lehrerzahlen anbetrifft, was sicherlich darin enden würde, dass wir womöglich weniger Lehrer hätten als jetzt festgelegt.
Der Senat hat am 29. April beschlossen, dass Hamburg sich nicht als die europäische Kulturhauptstadt 2010 bewerben solle, da im Rahmen begrenzter Ressourcen andere Prioritäten gesetzt werden sollten. Während im Senatsleitbild „Wachsende Stadt“ beschrieben wird, dass Hamburg auch kulturell in der Liga der globalen Metropolen mitspielen soll, wird nun eine Unterstützung der Bewerbungen von Bremen und Lübeck angestrebt. Ich frage den Senat:
Erstens: Inwiefern entspricht diese Entscheidung der vom Senat angestrebten Stärkung der „Metropolfunktion“ und wie hat der Senat bei seiner Entscheidungsfindung die Möglichkeit berücksichtigt, die Bewerbung als Kulturhauptstadt im Rahmen der Strategie „Wachsende Stadt“ zu integrieren?
Zweitens: Wie ist es zu verstehen, dass Hamburg einerseits als Kulturmetropole von internationalem Rang positioniert werden soll, andererseits nach Senatseinschätzung die Ressourcen für eine Bewerbung mit immerhin europaweiter Ausstrahlung nicht vorhanden sind?
Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete! Lassen Sie mich erst einmal klarstellen: Hamburg hat das Potenzial und die Power, Kulturhauptstadt zu sein. Wir haben eine vitale, kreative und in der Stadt verankerte Kultur, die eine Bewerbung begründen würde. Aber, Hamburg ist bereits eine Weltstadt, Hamburg ist eine Kulturmetropole und ich möchte an dieser Stelle die Zeitung zitieren. In der „Welt am Sonntag“ steht:
„Der Senat hat gut daran getan, auf diese Bewerbung zu verzichten, um seine finanziellen Mittel auf die vorhandene Kultur zu konzentrieren.“
Mit anderen Worten: Die Entscheidung des Senats gegen diese Bewerbung ist eine Entscheidung für Hamburgs gegenwärtige Kultur.
Wir möchten das bestehende Kulturkapital dieser Stadt stabilisieren und sichern, um zu vermeiden, dass im kulturellen Gedächtnis unserer Bürger PISA-Lücken entstehen. Wir möchten jetzt schon die knappen und vermutlich noch knapper werdenden Mittel sinnvoll und durchdacht für die vorhandene und bereits entstehende neue Kultur bündeln. Außerdem wissen Sie, dass Hamburg als einziges Land bei der Kultur nicht spart, sondern sie ausbaut.
Thomas Mann nannte die Kultur „die gelebte Sehnsucht“. Ich sehe es als unsere Aufgabe, diese Sehnsucht für die Zukunft der künftigen Generationen zu erhalten. Nur, diese Aufgabe kann nur dann erfolgreich erfüllt werden, wenn wir jetzt Prioritäten setzen. Und das tun wir.
Die Metropolfunktion der Stadt wird heute schon gestärkt und als eine substanzielle Maßnahme im Rahmen des Leitbildes „Wachsende Stadt“ verwirklicht.
Wir bemühen uns, das bestehende Angebot finanziell zu sichern. Wir bauen für die Oper ein Betriebsgebäude. Unsere Museen werden seit Anfang des Jahres durch ein Gebäudemanagement verwaltet, damit sie sich auf ihre substanziellen Aufgaben konzentrieren können, auf die Präsentation der Kunst.
Was die Zukunft betrifft: Wir investieren in Neues. Im September wird das Planetarium eröffnet und es wird eines der drei besten der Welt sein. Wir haben für die Stadt die international geschätzte Sammlung Gundlach gerettet und bauen dafür eine der Deichtorhallen um.
John Neumeier, einer der ganz Großen der Kulturszene, möchte seiner Wahlheimat seine Ballettsammlung schenken und wir werden für dieses Ballettmuseum künftig 1 Million Euro zur Verfügung stellen.
Für die HafenCity ist ein kultureller Meilenstein geplant. Auf dem Domplatz entsteht ein Gebäudekomplex mit einem Archäologiezentrum und Ausstellungsräumen, die es uns ermöglichen, endlich Ausstellungen nach Hamburg zu holen, die bis jetzt an uns vorbeigezogen sind.
Sie sehen, Hamburg ist heute schon unabhängig von einer Bewerbung eine Kulturmetropole. Ich kann nur noch einmal betonen, dass Hamburg nicht als Kulturmetropole durch europaweite Ausstellungen positioniert werden soll, sondern es bereits ist.
Frau Senatorin! Wie hat der Senat die kulturpolitische Substanz des Konzepts „Wachsende Stadt“ im Hinblick auf die Chancen einer Bewerbung als Kulturhauptstadt bewertet?
Wie ich bereits erwähnte, sind die Kulturbausteine, die finanziell gesichert sind, für die „Wachsende Stadt“ eingeplant.
Frau Senatorin! Gibt es Absprachen mit den anderen Bewerberstädten dergestalt, dass diese die Olympia-Bewerbung Hamburgs nur unterstützt haben, wenn Hamburg sich nicht als Kulturhauptstadt bewirbt?
Frau Senatorin! Habe ich Sie richtig verstanden, als Sie eine Pressestimme zitierten, dass sich nur solche Städte um den Titel „Kulturhauptstadt“ bewerben, die bisher noch keine sind? Wenn das der Fall sein sollte, frage ich Sie, wie beurteilen Sie dann die Städte Kopenhagen und Lissabon, die bisher diesen Titel getragen haben?