Bedauerlich ist allerdings, dass bei dieser Gelegenheit – angefangen hat das durch Ihre Ablehnung des Haushalts für die Kulturbehörde bei den letzten Haushaltsberatungen – der Konsens in der Kulturpolitik, den es in der Vergangenheit gab, von Ihnen aufgekündigt wird.
(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP – Manfred Mahr GAL: Es gibt doch keine Persilscheine!)
Sie setzen – darüber sollten Sie sich einmal im Klaren sein – ein hohes Gut der Kulturpolitik, nämlich Grundkonsens bei allen Meinungsverschiedenheiten in den so genannten harten Themen, aus durchsichtigen Motiven aufs Spiel. Sie greifen zu diesem verzweifelten Mittel der Diffamierung, weil Sie natürlich genau wissen, dass Ihr Fraktionsvorsitzender Zuckerer Recht hat. Sie müssen endlich zur Sacharbeit finden und da haben Sie leider nichts zu bieten
Nun verstehe ich ja, dass Sie neidisch sind, aber das gibt Ihnen nicht das Recht, auf diese Weise zu diffamieren.
Auch wenn Sie das, Herr Maier, geschickt durch Zitate in Zeitungen zu kaschieren versuchen, sind Sie es ja, die diese Diffamierungsversuche zu Ihren eigenen machen, und die werden auch nicht dadurch besser, dass Sie ihnen einen antiken Anstrich geben, Herr Christier.
und dabei in ein Denkmal der Hamburger investiert und gleichzeitig zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen, nämlich ein Denkmal saniert und nicht nur Geld hinterhergeworfen, um eine Sammlung zu halten.
Frau Duden, das Einzige, was Sie nicht verstehen, ist, dass es nicht reicht zu investieren, sondern dass man auch Betriebsmittel ausgeben muss, und die haben Sie leider nicht bereitgestellt.
Von den großen Investitionsvorhaben in der HafenCity will ich gar nicht reden. Wenn es sachlich nicht reicht, sind Sie sich nicht zu schade, Vorwürfe aus der Grauzone des Hörensagens zu erheben. Einer heißt: Sie redet nicht mit den Kulturschaffenden. Was für ein Quatsch, meine Damen und Herren.
aber diese Herrschaften kennen wir alle aus Ihren Wahlkampfanzeigen und diese Senatorin sucht sich halt auch andere Gesprächspartner aus.
Nun mag es sein, dass diejenigen das gern öfter hätten und bedauern, dass die Wege an die Tränke sozialdemokratischer Förderung ein bisschen länger geworden sind. Es mag auch sein, dass diese selbsternannten Opinion leader der Hamburger Kulturpolitik darüber angesäuert sind, aber das wird sich geben. Die wissen, wo Barthel den Most holt, da können Sie ganz sicher sein.
(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP – Ingo Egloff SPD: So sieht das also aus, wer nicht mitmacht, bekommt einen über!)
Das alles hat nichts mit Böswilligkeit zu tun, sondern damit, dass wir auch in der Kulturpolitik die Ergebnisse Ihrer Misswirtschaft auszubaden haben und wir nicht mit Geld um uns werfen können, aber auch nicht wollen. Deshalb war die Haltung der Senatorin in der Frage Metzmacher völlig konsequent. Die Forderungen, die er gestellt hat, konnten nicht zugesagt werden, denn im Gegensatz zu Ihrer Senatorin Pape ist sie eben nicht auf den Leim gegangen, einfach Lehrer einzustellen, ohne für ihre Finanzierung zu sorgen, und Mittel auszugeben, ohne das Parlament damit zu befassen.
Im Übrigen finde ich es sehr schade, dass Metzmacher geht, aber die Art und Weise seines Abgangs macht mir den Verlust persönlich ein bisschen leichter, um das deutlich zu sagen.
Es ist das gute Recht von Herrn Metzmacher, mit dem Ergebnis der Verhandlungen nicht zufrieden zu sein, und es ist sein gutes Recht, Hamburg zu verlassen, aber es ist nicht Ihr Recht, dieses der Senatorin vorzuwerfen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Passend zu Fasching und Karneval hat die GAL das heutige Thema angemeldet.
Doch wie heißt es so schön: Aschermittwoch ist alles vorbei. Hoffen wir, dass das Kasperletheater der Opposition nach der heutigen Sitzung beendet sein wird, damit wir wieder zur Sachpolitik zurückkehren können.
Wenn diese Art von Auseinandersetzung mit der Hamburger Kulturpolitik das Ergebnis der SPD-Klausurtagung zur Profilsuche sein sollte, dann ist das mehr als dürftig.
Wenn heute die Kulturpolitik von der Opposition als Großbaustelle bezeichnet wird, so wurden, um bei diesem Bild zu bleiben, jahrelang die Schlaglöcher gepflegt und nur zugeschüttet.
Es war sozusagen Flickwerk, was der rotgrüne Senat hinterlassen hat. Die Grundsanierung wurde nicht gemacht. Bis 2001 wurde nach dem Motto gehandelt: Es gibt viel zu tun, lassen wir es liegen. Der neue Senat handelt jedoch nach dem Motto: Es gibt viel zu tun, packen wir es an.
Zu den geerbten Baustellen gehören die seit Jahren unbefriedigende Lösung der Zentralbibliothek der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen, die seit 1984 nicht saniert wurde, die Hamburger Symphoniker mit ihrem seit zwölf Jahren eingefrorenen Etat, die jahrzehntelang starre institutionelle Förderung einiger weniger Privattheater, wodurch die staatliche Förderung den kleinen und jungen Privattheatern verwehrt wurde, und die geplante Abwanderung der weltweit begehrten Gundlach-Fotosammlung, die aber im August dieses Jahres endlich in Hamburg eine Heimat bekommen wird.