Das Deutsche Dressurderby in Hamburg ist eine von vielen Veranstaltungen, die den guten Ruf Hamburgs als Sportstadt, aber auch als Zentrum gesellschaftlicher Ereignisse in der Region und über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus verbreiten. Die Unterstützung des Norddeutschen und Flottbeker Reitervereins bei der Erweiterung des Geländes für das Dressurderby durch ein Darlehen von 80 000 Euro und eine einmalige Zuwendung von 75 000 Euro soll die Veranstaltung nicht nur für das Jahr 2003, sondern auch darüber hinaus sichern. Bei der Unterstützung des Vereins sollte auch bedacht werden, wie viel ehrenamtliches Engagement notwendig ist, eine so bedeutende Großveranstaltung wie das Derby in Klein Flottbek auf die Beine zu stellen. Dafür sollte an dieser Stelle an den Norddeutschen und Flottbeker Reiterverein auch ein Dank ausgesprochen werden.
Mit dieser Entscheidung zeigt Hamburg, dass auch in finanziell schwierigen Zeiten für wichtige Dinge weiterhin ein Gestaltungsspielraum vorhanden ist und die Stadt nicht zuletzt im Hinblick auf die Olympia-Bewerbung in der nachhaltigen Sportförderung konsequent weiterarbeitet.
Den Ergänzungsantrag der SPD lehnen wir ab, weil wir der Meinung sind, dass unser Finanzierungsvorschlag der bessere ist. – Schönen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal, auch im Namen meiner Fraktion, kann ich feststellen, dass wir uns sehr freuen, dass das Dressurderby nun, nach zwei Jahren Ausfall, wieder nach Flottbek zurückkehren soll, vermutlich zumindest. Ich werde da zunehmend vorsichtiger. Die Drucksache habe ich mit Aufmerksamkeit gelesen und mir ist dabei aufgefallen, dass sie eigentlich einen etwas kopflosen Eindruck macht. „Kopflos“ – man kann auch sagen: „geschichtslos“ – deshalb, weil ja sonst die versammelte Gemeinde der Regierungsparteien gerne in die Vergangenheit zurückgreift und darstellt, wie die Großtaten der jetzigen Regierung zustande gekommen sind. Das hat sie in diesem Falle nicht getan, nicht schriftlich und auch nicht mündlich. Das hat auch einen guten Grund, denn insgesamt ist in dieser Frage vonseiten der Regierungskoalition überhaupt kein Ruhm zu ernten. Das war wirklich ein trau
riges Kapitel der Regierungskunst, was man mit „rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln“ am kürzesten beschreiben kann.
Ich habe mir die Presse noch einmal angeguckt. Ab Februar 2002 wechseln die Nachrichten nämlich immer ab: Das Dressurderby ist leider geplatzt. Das Dressurderby hat wieder Hoffnung. Das Dressurderby ist leider doch nicht zurückgekehrt, aber nächstes Jahr wird es wohl. Es war also ein stetes Hin- und Hergeschiebe von Hoffnung und Verzweiflung – na, von Verzweiflung vielleicht nicht –, von Negativ und Positiv.
Das ist ein ganzes Jahr so gegangen und hat immerhin dazu geführt, dass das Dressurderby in Flottbek auch im letzten Jahr nicht stattfinden konnte. Herr Senator Lange hat das dann bedauert und hat Schuldzuweisungen zurückgewiesen, aber insgesamt ist die Erkenntnis, dass dieses hier wohl kein lokales Problem, sondern ein Hamburger Problem ist, erst ganz am Ende des Jahres 2002 beim Senat entstanden und Herr Kusch hat sich der Sache angenommen. Bis dahin haben Wirtschaftsbehörde, Bezirk und Umweltbehörde vor sich hin gearbeitet, und zwar erfolglos, sicher vollkommen auf der Basis jedes Gesetzes, verwaltungstechnisch einwandfrei, aber in hohem Maße ineffektiv, nämlich ohne Erfolg.
Nun sind wir ja einen Schritt weitergekommen. Wir freuen uns darüber. Das will ich gerne auch zweimal sagen, weil das nämlich die Wahrheit ist.
Aber um noch einmal auf die Drucksache zurückzukommen: Dazu kann man, außer, dass sie eben die Vergangenheit unterschlägt, auch ansonsten ein paar kritische Anmerkungen machen, und zwar zur Finanzierung. Da ist einmal der Vorschuss, das Darlehen von 80 000 Euro. Damit möchte ich mich nicht lange aufhalten, das ist immerhin aus einem Titel mit einem Deckungskreis von acht Millionen, das ist tragbar. Allerdings ist im Laufe eines Jahres die Zinszahlung abhanden gekommen. Die wird also nun nicht mehr stattfinden. Im Übrigen muss man feststellen, dass die Zurückzahlung wirklich in homöopathischen Portiönchen erfolgt, nämlich mit jährlich 5000 und irgendetwas Euro und das über 15 Jahre. Das halte ich für einen Schönheitsfehler, vor allen Dingen auch die wegfallenden Zinszahlungen.
Was wir noch etwas weniger schön finden, ist die Finanzierung des verlorenen Zuschusses von 75 000 Euro. Das ist ja ein Zuschuss, der deswegen notwendig geworden ist, weil die Entscheidung vom Senat sehr spät getroffen worden ist und ein Teil der erwarteten Sponsoren nicht mehr akquiriert werden konnte. Das gibt der Senat auch zu. Man muss also feststellen, dass der Steuerzahler unversehens zum Sponsor wird.
Nun sind diese 75 000 Euro mühsam zusammengeklaubt und anscheinend, könnte man annehmen, nach Gerechtigkeitsgesichtspunkten, nämlich all diejenigen Behörden, die mitgearbeitet oder eben nicht mitgearbeitet haben, sind anteilig daran beteiligt worden, die Umweltbehörde
mit 15 000 Euro, Bezirke mit 20 000 Euro, Vermarktung ökologischer Agrarerzeugnisse mit 20 000 Euro, Sportförderung mit 20 000 Euro. Das mag den Anschein von Gerechtigkeit haben: Wenn ihr das vermasselt, müsst ihr das auch bezahlen. Das ist aber nur auf den ersten Blick so. Auf den zweiten ist es doch ungerecht, denn speziell die Bezirke, die schon über die Maßen haben bluten müssen bei allen Sparmaßnahmen...
Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, die Gespräche etwas mehr nach draußen zu verlagern und hier im Raum der Rednerin die Aufmerksamkeit zu schenken.
Wir finden es nicht in Ordnung, dass nun die Bezirke, die besonders bluten müssen, noch einmal herangezogen werden. Wenn Sie mir entgegenhielten, das seien alles nur Kleinbeträge, stimmte das zwar, aber die Bezirke sind inzwischen so weit, dass Kleinbeträge wehtun.
Wir finden auch nicht, dass es gut ist, bei der Vorbereitung der Baumsanierung zu sparen. Die Titel sind nämlich auch nicht besonders gut dran. Das Gleiche gilt für die Förderung ökologischer Agrarprodukte. Wir sind der Ansicht, dieses Unternehmen Dressurderby ist ein sportliches Unternehmen und darum soll es auch bitte aus dem Topf der Sportförderung gefördert werden. Der ist nämlich dafür da.
Im Übrigen ist das auch möglich, denn wie Sie unserem Antrag entnehmen können, ist auf die Kleine Anfrage unserer Fraktion geantwortet worden, es sei ein Kontingent für besondere Veranstaltungen da. Also: Sport sollte durch Sportförderung gefördert werden und deswegen lehnen wir die Finanzierung, wie Sie sie vorgesehen haben, ab.
Noch eine Bemerkung möchte ich machen. Etwas erstaunt bin ich schon, dass Sie keine Mittel aus dem Topf der Olympia GmbH hier herangezogen haben. Ich glaube, der ist so schlecht nicht dran und im Übrigen für solche Sachen auch bestens geeignet. Da hätten Sie Ihre Fühler ausstrecken können.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr verehrte Frau Kiausch, es wird Sie nicht überraschen, dass ich Ihre Auffassung in den wenigsten Punkten teile, in einem Punkt allerdings schon, dass der Erhalt des Dressurderbys für Hamburg ein Ereignis ist, über das man sich freuen kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Drucksache 17/2059, die Ihnen vorliegt, ist ja die Grundlage für die finanzielle Sicherstellung zur Herrichtung der erforderlichen Flächen, die für die Durchführung des deutschen Dressurderbys in Hamburg-Klein Flottbek benötigt werden. Ich darf daran erinnern, Frau Kiausch, dass sich der rotgrüne Vorgängersenat an dieser Problematik der Flä
chenbereitstellung bekanntlich die Zähne ausgebissen hatte, was dann im Ergebnis zu einer für Hamburg beschämenden Auslagerung des Dressurderbys geführt hatte. Das gehört zur Wahrheit der Geschichte heute hier dazu, meine Damen und Herren!
Für die CDU ist es wichtig, auch gleich zu Beginn mit einem Ammenmärchen aufzuräumen, was von der anderen Seite der Opposition in diesem Hause bereits im Vorwege in der Öffentlichkeit zu hören war: Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass bei der erforderlichen Mittelbereitstellung nicht ein einziger Euro zulasten von Kinderspielplätzen in Hamburg ausgegeben wird. Wir lassen nicht zu, dass Spitzen- und Leistungssport, der für unsere Stadt wichtig ist, gegen die Interessen von Kindern ausgespielt wird. Das ist nicht unser Stil.
Deswegen sage ich ausdrücklich, dass wir stolz darauf sind, dass es dieser Senat geschafft hat, dass der durch Behördenwirrwarr – da stimme ich Ihnen ausdrücklich zu, Frau Kiausch, aber auch in der Vorgängerregierung – entstandene Verlust des Dressurderbys für Hamburg rückgängig gemacht werden konnte. Der besondere Dank der Regierungsfraktionen gilt in diesem Zusammenhang Bezirkssenator Dr. Kusch, der auch die zerstrittenen Partner in der Verwaltung und in den beteiligten Behörden an einen Tisch holte und den Veranstalter durch sein Konzept überzeugte.
Mein Dank gilt weiterhin den Vertretern der Veranstaltergruppe Angard, die durch Mäßigung ihrer Forderung insgesamt diesen seriösen Kompromiss möglich gemacht haben.
Dann zu den Einzelheiten der Kosten. Die Kosten für den Bau der zwei Derbyplätze liegen in der Tat nach den Unterlagen des Norddeutschen und Flottbeker Reitervereins bei 80 000 Euro, die von der Stadt, das ist hier richtig ausgeführt worden, darlehensweise vorfinanziert werden. Die Finanzierung, das gibt die Drucksache ausdrücklich her, erfolgt aus dem Einzelplan 8.2 der Behörde für Umwelt und Gesundheit im Kapitel 8800 mit dem Titel 741.01 und der heißt – und daher können Irritationen rühren – „Planung, Instandsetzung, Neuanlage und Umgestaltung von Grünanlagen und Spielplätzen“. Was heißt das konkret? Jeder Abgeordnete, der sich im Haushaltsrecht auskennt – ich nehme Sie ausdrücklich aus, Frau Kiausch, nicht weil Sie sich nicht, sondern bestens auskennen, aber es hat im Vorwege Interpretationen zu diesem Titel gegeben, die nicht richtig und nicht schlüssig sind –, weiß, dass in diesem Titel Zweckzuweisungen der Bezirke stecken, die allerdings durch Einzelmaßnahmen unterlegt sein müssen. Es erfolgt hier konkret die Zwischenfinanzierung der Reitplatzbaukosten für ein Jahr aus im Etatansatz für 2003 vorhandenen Parkbaumitteln für den an gleicher Stelle herzurichtenden Westerpark, der damit, Frau Kiausch – das mag man bedauern oder nicht –, in seiner Vollendung mit historisch bedeutsamen Strukturen und wertvollem Baumbestand gestreckt wird. Dieses halten wir im Ergebnis für unbedingt vertretbar, auch deswegen, weil die Sicherstellung des gesamten Derbys eine für die Olympia-Bewerbung Hamburgs unverzichtbare Maßnahme darstellt.
Ich bitte in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen, dass wir beim Tagesordnungspunkt vorher über 330 Millionen Investitionskosten gesprochen haben und bei einer vergleichsweise anderen, aber auch sehr wichtigen Maßnahme über 80 000 Euro sprechen. Das macht, glaube ich, deutlich, wie dieses zu gewichten ist.
eine Damen und Herren, in Hamburg-Klein Flottbek, auf dem Gelände des Baron Jenisch gibt es seit 1920 das einmalige, weltbekannte Deutsche Springderby, das bei größter Traditionswahrung stets weiterentwickelt wurde und mit seinem international berühmten Hindernisspringen – ich weiß, dass Frau Kiausch das weiß, Pulvermanns Grab, der Irische Wall, das sind interessante Sprünge – jedes Jahr über Teilnehmer, Zuschauer und Medieninteresse seine Weltgeltung bestätigt. Jetzt haben wir mit der vorliegenden Drucksache eine Lösung, die das Deutsche Spring- und Dressurderby langfristig in Hamburg sichert und zusätzlich den neuen Westerpark ermöglicht. Hamburg hat damit seine Olympiatauglichkeit ein weiteres Mal bewiesen. Ich bitte die Bürgerschaft um Zustimmung zur Drucksache.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, mich ganz kurz zu fassen, da Frau Kiausch für uns wesentliche Dinge schon gesagt hat. Das Erste und vielleicht auch Wichtigste ist: Auch wir wollen das Dressurderby hier in Hamburg haben. Von daher sind wir auf dieser Ebene d’accord. Wir stimmen auch dem Darlehen in Höhe von 80 000 Euro zu, auch wenn es da leichte Kritik gibt, wie Frau Kiausch sie formuliert hat. Aber dem würden wir im Prinzip gerne zustimmen.
Jetzt kommen wir zu der Notwendigkeit der vorgesehenen Zuwendungen in Höhe von 75 000 Euro. Ich habe beim Lesen Probleme gehabt, die Plausibilität hat sich mir nicht ganz erschlossen. Ich hätte vermutet, dass eine Ausfallbürgschaft vielleicht der vernünftigere Weg gewesen wäre oder, wenn man eine Finanzierung vorschlägt, dann vielleicht aus dem Bereich der Wirtschaftsförderung, denn es ist eine Standortförderung für Hamburg – das hatte der Kollege am Anfang auch schon gesagt –, und nicht, Mittel aus den Bezirken und schon gar nicht aus Bereichen zusammenzuklauben, von denen sie doch genau wissen, dass sie Herzstücke grüner Politik sind. Ich weiß, dass Sie das nicht wollen, aber im Zusammenhang mit Olympia hätte ich mir gewünscht, dass es dort einen Vorschlag gibt, von dem Sie nicht von vorneherein wissen, dass wir ihn ablehnen müssen. Wir können nicht unterstützen, dass die Bereiche der Förderung der Verwertung ökologischer Agrarprodukte noch mehr gemindert werden. Wir können auch nicht zulassen, dass die Maßnahmen zur Sanierung von Bäumen verringert werden. Wie soll ich sagen? Ein bisschen mehr Feingefühl, denn in Anbetracht der Höhe der Summe wäre mit Sicherheit ein anderer Weg zu finden gewesen und dann hätten wir der ganzen Sache auch zustimmen können. Das können wir so nicht.