Protocol of the Session on December 9, 2002

Zunächst zum Antrag der SPD-Fraktion aus der Drucksache 17/1932.

[Antrag der Fraktion der SPD: Haushalt 2003 Einzelplan 1.6 Rahlstedt – Großlohe braucht ein Bürgerhaus – Der Senat muss ein Versprechen einlösen – Drucksache 17/1932 –]

Die CDU-Fraktion möchte diesen Antrag an den Jugendund Sportausschuss überweisen. Wer stimmt der Überweisung zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Die Überweisung ist einstimmig beschlossen.

Nun zu den Anträgen des Haushaltsausschusses.

Textzahl 183.

[Textzahl 183]

Wer stimmt der Textzahl 183 aus der Drucksache 17/1800 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist dies mehrheitlich so geschehen.

Textzahl 185.

[Textzahl 185]

Wer möchte die Textzahl 185 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist die Textzahl 185 mehrheitlich beschlossen.

Textzahl 188.

[Textzahl 188]

Wer nimmt die Empfehlung aus der Textzahl 188 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist dies mehrheitlich so beschlossen.

Textzahl 191.

[Textzahl 191]

Wer schließt sich der Textzahl 191 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist dies auch mehrheitlich geschehen.

(Präsidentin Dr. Dorothee Stapelfeldt)

Textzahl 193.

[Textzahl 193]

Wer stimmt der Textzahl 193 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist dies wiederum mehrheitlich so geschehen.

Über die Abschlusszahlen wird erst am Mittwoch abgestimmt. Das betrifft mehrere Textzahlen.

Meine Damen und Herren! Damit sind wir am Ende unseres heutigen Tagesplans. Ich unterbreche die Sitzung bis morgen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Heimweg.

Schluss: 21.08 Uhr

Hinweis: Die mit * gekennzeichneten Redebeiträge wurden in der von der Rednerin beziehungsweise dem Redner nicht korrigierten Fassung aufgenommen.

In dieser Sitzung waren nicht anwesend: die Abgeordneten Wolfgang Barth-Völkel, Wilfried Buss, Luisa Fiedler und Jörg Lühmann.

(Präsidentin Dr. Dorothee Stapelfeldt)