Wann und wie wurde sichergestellt, daß die Haushaltsausschüsse der Bezirke, der Haushaltsausschuß der Bürgerschaft, die Deputation und die Fachbehörden über die Verdoppelung der Wertgrenzen informiert wurden?
Frau Präsidentin! 2001 ist das „Europäische Jahr der Sprache“. Es soll als EU-weite Kampagne die Menschen zum Sprachenlernen motivieren. In diesem Rahmen werden in Hamburg verschiedene Veranstaltungen über das ganze Jahr verteilt durchgeführt. So findet zum Beispiel vom 5. bis 11. Mai 2001 eine Aktionswoche unter dem Motto „Erwachsene lernen Sprachen“ statt, und der 26. September 2001 ist zum „Europäischen Sprachentag“ erklärt worden.
Erstens: In welcher Form beteiligt sich Hamburg am „Europäischen Jahr der Sprachen“, insbesondere während der Aktionswoche im Mai und zum „Europäischen Sprachentag“?
Zweitens: Welche konzeptionellen Ziele verfolgt die BSJB im Rahmen des „Europäischen Jahres der Sprachen“?
Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete! In Hamburg beteiligen sich eine Vielzahl von Institutionen an dem „Europäischen Jahr der Sprachen“, darunter befinden sich Verbände, Kammern und Konsulate.
Die Behörde für Schule, Jugend und Berufsbildung und die Volkshochschule beteiligen sich am „Europäischen Jahr der Sprachen“ im Jahre 2001 mit einer Reihe von Veranstaltungen, Aktionen und Publikationen, die über das ganze Jahr verteilt sind.
Ich habe gestern die Auftaktveranstaltung „Informationsbasar Sprachenangebot in Hamburg – Lebenslanges Lernen“ im Einkaufszentrum Hamburger Straße eröffnet. Schon im vergangenen Jahr hat die BSJB allen Hamburger Schulen in einer Broschüre mit dem Titel „2001 – Anregungen für Aktivitäten im Europäischen Jahr der Sprachen“ Beispiele angeboten, wie sie im „Europäischen Jahr der Sprachen“ dem Sprachenunterricht neue Impulse geben können. Hamburg hat am 6. Februar Handreichungen und Vorhaben auf der nationalen Eröffnungskonferenz in Berlin vorgestellt.
Zur Europawoche und zur „Woche des europäischen Jahres der Sprachen 2001“ vom 7. bis 13. Mai planen die
BSJB und die Volkshochschule schwerpunktmäßig fremdsprachige Filmtage im Cinemaxx, ein sogenanntes Sprachenspektakel in den Räumen der Volkshochschule Hamburg, ein Informationszelt zu den Sprachenwettbewerben und zum europäischen Wettbewerb auf dem Rathausmarkt, ein Fest der Begegnung vom 9. bis 10. Mai in der Markthalle mit vielen Kooperationspartnern, vor allem mit Konsulaten und Kulturinstituten, und ein Landessprachenfest am 15. Mai mit den Produktionen der Gruppenwettbewerbe.
Weiterhin werden wir in Hamburg am 11. und 12. Juni die nationale Tagung der Bundesländer zum „Europäischen Jahr der Sprachen“ im Haus der Patriotischen Gesellschaft ausrichten. Thema dieser Tagung ist: „Brennpunkte des Fremdsprachenlernens an beruflichen und allgemeinbildenden Schulen – Entwicklungsanstöße im Europäischen Jahr der Sprachen 2001“. Hierzu haben bereits eine Vielzahl von Referenten aus der Bundesrepublik und dem europäischen Ausland zugesagt.
Rund um den „Europäischen Sprachentag“ am 26. September sind weitere Veranstaltungen geplant, unter anderem eine Fachtagung für Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer im Institut für Lehrerfortbildung, ein Mehrsprachenturnier am 21. September, die Veröffentlichung der mehrsprachigen Ergebnisse des europäischen Wettbewerbs und schließlich eine weitere Aktion der Volkshochschulen.
Zu Ihrer zweiten Frage nach den Konzeptionen: Wir verfolgen zwei Zielsetzungen. Erstens geht es um eine Innenwirkung, um die Belebung fremdsprachlicher Aktivitäten in den Schulen mit Anregungen – auch mit den 2001-Anregungen –, Neues zu probieren und Sprachen einmal anders zu unterrichten. Geplant ist weiterhin am Ende des Jahres eine Dokumentation und eine Evaluation der geprüften durchgeführten Projekte.
Zweitens soll es aber auch darum gehen, mit den Veranstaltungen eine Außendarstellung der bereits jetzt vorhandenen schulischen Angebote und der zahlreichen Aktivitäten deutlich zu machen. Damit hängt auch die Öffnung von Schule für lebensbegleitendes Sprachenlernen zur privaten Freude oder aus der Notwendigkeit zusammen, um dem Ziel der Mehrsprachigkeit von Bürgerinnen und Bürgern näherzukommen.
Die Europäische Union stellt für diesen Sprachentag circa 8 Millionen DM für ganz Europa zur Verfügung. In welchem Umfang profitiert Hamburg von den EU-Mitteln?
Die Europäische Union stellt für das „Europäische Jahr der Sprachen“ 8 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfällt die Hälfte der Mittel auf die zentralen Maßnahmen wie europaweite Informationskampagnen, Logos, Slogans und ähnliches. Unter anderem finanziert die EU aus dieser Hälfte auch nationale Veranstaltungen der Mitgliedstaaten.
Ich hatte schon darauf hingewiesen, daß wir in Hamburg Ausrichter der zentralen Tagung der Bundesrepublik Deutschland sein werden. Dafür hat die Freie und Hansestadt Hamburg 40 000 DM aus den zur Verfügung stehenden Mitteln bekommen.
Zweitens hat Hamburg noch für ein weiteres Projekt eine Finanzierung aus dem anderen Teil der Mittel beantragt. Dieses Projekt ist aufgrund eines Bewerbungsverfahrens bei der Auswahl leider nicht zum Zuge gekommen.
Frau Präsidentin! Gestatten Sie mir, daß ich zumindest die Frage in einer europäischen Minderheitensprache stelle: Fru Senatorin, wi hebbt hier in’t Huus männigmol över de europäische Charta to de Minnerheitensproken snackt. Wi hebbt denn faststellt, dat dor to wenig mokt ward. Nu froog ik mol den Senot: Wenn dat nu um dat europäische Johr över de Sproken geiht, ob de Minnerheitensprok dor mit rinpaßt in dat Programm, ob de Senot doran dacht hett, oder anners rum, wenn he nich doran dacht hett, ob he denn an denken will, dat wi dat mit inbauen doot?
Herr Abgeordneter, was diese Frage angeht, möchte ich gerne auf die Darstellung des Senats und auf die in der Bürgerschaft zweisprachig geführte Debatte zu diesem Thema verweisen. Sie haben in platt- und ich in hochdeutsch gesprochen.
Herr Erdem, es tut uns furchtbar leid, aber wir sind nicht in der Lage, Ihre Sprache zu übersetzen. Wir haben auch nicht die Möglichkeit, dies dem Senat so schnell weiterzugeben. Ich glaube auch nicht, daß das nach kurzer Rücksprache mit dem Vizepräsidenten möglich ist.
Frau Präsidentin! Ich kann Ihnen diese gerne noch einmal auf hochdeutsch, aber nicht auf plattdeutsch vortragen.
In Hamburg leben circa 80 000 türkisch- oder kurdischsprachige Europäer. Ich wollte wissen, ob auch für diesen Personenkreis gewisse Angebote in ihrer Sprache gemacht werden.
Herr Abgeordneter! Über die Angebote, die im einzelnen von den vielen beteiligten Institutionen, auf die ich hingewiesen habe, in dieser Stadt gemacht werden, kann ich Ihnen keine abschließende Antwort geben. Sie sind mir nicht alle bekannt. Aber ich gehe davon aus – weil wir eine so große Zahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern in dieser Stadt haben, die diese Sprache sprechen –, daß mit Sicherheit mindestens das türkische Generalkonsulat einen ähnlichen Beitrag zum „Europäischen Jahr der Sprachen“ liefern wird.
Weitere Fragen sehe ich nicht. Wir sind an das Ende der Fragestunde gekommen. Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt.
Ich rufe sodann den Punkt 5a auf: Drucksache 16/5561: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Kommission für Bodenordnung.
[Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Kommission für Bodenordnung – Drucksache 16/5561 –]
Der Stimmzettel liegt Ihnen vor. Er enthält Felder für Zustimmung, Ablehnung oder Wahlenthaltung. Ungültig sind insbesondere Stimmzettel, die den Willen des Mitglieds nicht zweifelsfrei erkennen lassen oder die Zusätze enthalten. Nehmen Sie nun Ihre Wahlentscheidung vor. Ich darf die Schriftführerinnen und den Schriftführer bitten, mit dem Einsammeln der Stimmzettel zu beginnen.
Meine Damen und Herren! Sind alle Stimmzettel abgegeben worden? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Dann bitte ich, die letzten entgegenzunehmen.
Aber nun sind wir soweit. Ich schließe die Wahlhandlung. Das Wahlergebnis wird ermittelt. Ich gehe von Ihrem Einverständnis aus, daß wir ohne weitere Unterbrechung in der Tagesordnung fortfahren und Ihnen das Ergebnis im Laufe der Sitzung bekanntgegeben wird.
Ich rufe Tagesordnungspunkt 42 auf: Drucksachen 16/5434 und 16/5483, Anträge der SPD- und der CDUFraktion zum Thema Olympiastützpunkt.