Susanne Uhl REGENBOGEN – für eine neue Linke 3382 B
Das Maß ist übervoll! Sofortige und vollständige Rücknahme der Verschärfungen in der Hamburger Abschiebepraxis – Drs 16/3857 – 3382 D
Antrag der Fraktion der GAL:
Abschiebepraxis – Drs 16/3930 – 3382 D
Susanne Uhl REGENBOGEN – für eine neue Linke 3382 D, 3387 A
Hartmuth Wrocklage, Senator 3386 A
Bericht zur Ausbildungssituation sowie über Maßnahmen zur Sicherung der beruflichen Bildung 1999 – Drs 16/3842 – 3388 A
Antrag der Fraktion der SPD:
Hamburger Initiative für Arbeit und Ausbildung – Drs 16/3853 – 3388 A
Wolfgang Drews CDU 3389 A
Christa Goetsch GAL 3390 A
Norbert Hackbusch REGENBOGEN – für eine neue Linke 3391 A
Rosemarie Raab, Senatorin 3391 D
Antrag der Fraktion der CDU:
Konzept zur Vermeidung von Mietdoppelzahlungen aus Steuergeldern – Drs 16/3861 – 3394 A
Hans-Detlef Roock CDU 3394 A, 3396 C
Tanja Bestmann SPD 3394 D
Andrea Franken GAL 3395 C
Norbert Hackbusch REGENBOGEN – für eine neue Linke 3396 B
17. Tätigkeitsbericht des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten – Drs 16/3862 – 3397 B
Rolf-Dieter Klooß SPD 3398 D
Carsten Lüdemann CDU 3399 B
Meine Damen und Herren, guten Tag! Die Sitzung ist hiermit eröffnet.
In Abstimmung zwischen den Fraktionen wurde die Tagesordnung um einen Punkt 3a ergänzt, das ist eine Wahl.
sind drei Themen angemeldet worden, und zwar von der SPD-Fraktion
Internetmetropole Hamburg
Wie effizient ist unser Bildungssystem – Green Cards und Schulanmeldezahlen
sowie von der GAL-Fraktion
Green Card – neue Gastarbeiter und Gastarbeiterinnen braucht das Land?
Zunächst rufe ich das von der SPD-Fraktion angemeldete Thema auf, und dazu hat Herr Dobritz das Wort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die erfolgreiche E-Business-Innovation-CenterAnsiedlung von IBM mit bis zu 400 neuen Arbeitsplätzen in der Speicherstadt macht diese Debatte, so finde ich, recht aktuell. Ich hoffe, sie ist nicht nur virtuell lebendig. Hamburg hat die Chance, zu einer der weltweit führenden Metropolen in der Informationsgesellschaft des einundzwanzigsten Jahrhunderts zu werden. Wo stehen wir also? Was ist zu leisten?