Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle sehr herzlich zur 31. Plenarsitzung des Landtages – die ich hiermit eröffne – und stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest.
Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute voraussichtlich bis ca. 19:40 Uhr. Strengt euch an, es geht auch schneller.
Ein organisatorischer Hinweis: Wie immer möchte ich unsere Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne herzlich begrüßen. Seien Sie uns herzlich willkommen. Es wird heute sehr interessant.
Ich darf Sie zudem noch informieren, dass heute Schülerinnen und Schüler des Kreisschülerrats Main-Kinzig den Hessischen Landtag besuchen, um an der Dialogveranstaltung „SV im Landtag“ teilzunehmen. Sie werden heute Vormittag auch auf der Besuchertribüne Platz nehmen. Ich wünsche ihnen interessante Gespräche. Sie sind doch auch aus dem Lahn-Dill-Kreis? – Ist egal. Auf jeden Fall sind Schüler da. Wir werden uns später noch sehen.
Entschuldigt fehlen heute von der CDU-Fraktion der Abgeordnete Heiko Kasseckert; von der Fraktion der AfD die Abgeordneten Dr. Frank Grobe, Johannes Marxen, Volker Richter, Pascal Schleich und Sandra Weegels; von der Fraktion der SPD die Abgeordnete Esther Kalveram. Gibt es weitere Entschuldigungen? – Das ist nicht der Fall. Der Kollege Tarek Al-Wazir ist ab 16 Uhr entschuldigt, die Kollegin Julia Herz ebenfalls. – Es gibt keine weiteren Entschuldigungen.
Heute haben wir jemandem zu gratulieren. Wir gratulieren dem Kollegen Roman Bausch von der AfD-Fraktion und seiner Ehefrau zur Geburt des Sohnes Ragnar am 12. Januar 2025. Herzlichen Glückwunsch dazu.
Zum Fußball gibt es nicht viel zu sagen. Die Eintracht hat am Wochenende einen Punkt geholt, immerhin.
Was heißt „Na, na, na!“? Ein Punkt ist ein Punkt. Sie ist in der Europa League im Verfolgerfeld dabei. Das ist schon eine Leistung. Ich glaube, dazu können wir unserer Eintracht gratulieren.
Ines, die Darmstädter in Südhessen schwächeln etwas. Das wird vielleicht wieder besser. Tarek, die Offenbacher Kickers sind im Süden, sie befinden sich in einem Trainingslager in der Türkei und bereiten sich auf die Meisterschaft vor. Da freuen sich alle, auch die Kim und der Oliver Stirböck. Das sind die größten Fans, die wir hier haben.
Nicht die einzigen, aber es sind die größten Fans. – Nur am Rande. Unsere Bayern führen die Bundesliga klar an. Das wollte ich an der Stelle noch sagen.
Ja, hier gibt es in zunehmendem Maße Beifall. – Unsere Landtagself ist noch im Winterschlaf. Da gibt es gar nichts. Oliver Ulloth wird auch noch irgendwo schlafen; der ist ebenfalls nicht da. Die werden später anfangen, und wir werden dann sehen, wie weit wir im Einzelnen kommen.
Da wir schon beim Sport sind, muss ich noch etwas sagen: Marius Weiß und Ingmar Jung, ihr zwei wart Ski fahren, ist mir gesagt worden. Die beiden sind einen Parallelslalom gelaufen. Ich weiß nicht, ob alle wissen, was das ist. Parallel: Die laufen nebeneinander, und dann laufen sie so runter, es geht abwärts. Mir wurde gesagt, dass trotz größter Anstrengungen von Marius Weiß Ingmar Jung gewonnen hat. Stimmt das so? – Ja.
Ja, da kann man mal klatschen. – Marius Weiß hat gesagt, Ingmar Jung fährt so, wie er sein Ministerium leitet – was immer das heißen mag. Das können Sie sich aussuchen.
Das war ein kurzer Abstecher in den Skisport. In Froschhausen bedeutet Wintersport Eisstockschießen. Das ist wieder etwas anderes, gut.
Dann wollen wir zum Ernst des Tages übergehen. Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne, Sie sehen, hier geht es immer fröhlich zu. Die Abgeordnete hier haben sich eigentlich auch alle gern. Das werden Sie merken.
Die erste Rednerin ist die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Ines Claus. Ines, bitte sehr, du hast das Wort.
Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist ungefähr 500 Tage her, dass die Hessinnen und Hessen der CDU und Boris Rhein einen klaren Regierungsauftrag gegeben haben. 100 Tage später haben wir Boris Rhein im Hessischen Landtag zum Ministerpräsidenten wiedergewählt. Das war der Start der christlich-sozialen Koalition in Hessen.
Im Gepäck haben wir einen 202 Seiten starken Koalitionsvertrag. Dieser Vertrag atmet das Selbstverständnis, dass wir die Probleme der Menschen in Hessen lösen wollen,
dass wir die kleinen und großen Sorgen der Menschen in Hessen beseitigen wollen, dass wir den Alltag der Menschen in Hessen besser machen wollen. Meine sehr geehr
Die schwarz-rote Koalition ist in den Lebensbereichen der Menschen zu Hause. Fangen wir beim Lebensbereich der jungen Familien an. Den jungen Familien wollen wir beim Erwerb eines Eigenheims helfen. Deswegen zahlen wir das Hessengeld. Dieses Hessengeld hat bereits 2.500 Familien in Hessen glücklich gemacht. 41 Millionen Euro sind zugesagt; 1.500 weitere Anträge liegen vor: versprochen – gehalten.
Zum nächsten Lebensbereich: Die Kinder gehen in die Schule. Wir kümmern uns um die Schule. Wir haben eine weitere zusätzliche Deutschstunde eingeführt, wir haben weitere Lehrerstellen geschaffen, und wir haben weiter digitalisiert.
Es geht weiter in den Lebensbereichen. Die Kinder werden älter. Da muss die Gleichwertigkeit von Meister und Master hergestellt werden. Das haben wir versprochen, und das haben wir umgesetzt. Das ist auch logisch. In einem Land, das so stark vom dualen Bildungssystem profitiert, muss man sich darum kümmern. Auch das haben wir im letzten Jahr gemacht.
Auch derjenige, der nachmittags seine Freizeit gerne in Schwimmbädern verbringt, kann sich freuen; denn auch da haben wir weitere Unterstützung zugesagt. Wir haben das bundesweit einmalige Schwimmbad-Förderprogramm SWIMplus weitergeführt; denn für uns ist klar: Hier findet nicht nur Freizeit statt, sondern hier lernen unsere Kinder schwimmen, und das ist lebenswichtig. Insoweit liegt auch da ein deutlicher Schwerpunkt für die Menschen in Hessen.
Wer nachmittags nicht schwimmen möchte, der kann in einen der 7.400 hessischen Sportvereine oder in einen der 300 hessischen Musikvereine gehen.
(Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die habt ihr auch gemacht? – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Habt ihr die auch gemacht?)
Die werden auch entlastet, nämlich von den GEMA-Gebühren. Das ist auch ein guter Akzent für unsere Vereine.