Aber auch darüber gehen wir hinaus. So wollen wir die Entwicklung der beiden Kunsthochschulen, der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Frankfurt und der Hochschule für Gestaltung in Offenbach, insoweit in den Mittelpunkt stellen, als dass mit beiden Projekten auch wichtige Stadtentwicklungsimpulse gesetzt werden können.
Dies betrifft den möglichen Neubau der Hochschule für Gestaltung an der Hafeninsel und den dafür erforderlichen Grundstücksankauf. Hierfür werden 90 Millionen € aus HEUREKA II und 20 Millionen € aus dem laufenden HEUREKA-Programm zur Verfügung gestellt. Hier wollen wir gemeinsam mit der Stadt Offenbach eine wirtschaftliche und tragfähige Zukunftsperspektive entwickeln.
Gleiches gilt für den Umzug und den Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst auf den Kulturcampus in Frankfurt-Bockenheim. Auch hierfür wird das Land 100 Millionen € zur Verfügung stellen. Dies ist ein wichtiger Impuls für die weitere Diskussion um die zukünftige Ausgestaltung des Campus. Damit kann eine zentrale Voraussetzung für die Schaffung eines einmaligen Stadtquartiers im Umfeld verschiedener Kultureinrichtungen erfüllt werden.
Schließlich wollen wir die international anerkannte Stellung der Hochschule in Geisenheim auch in Zukunft erhalten und sie mit 50 Millionen € aus HEUREKA II und 10 Millionen € Restmitteln unterstützen.
Das Programm HSP 2020 INVEST ist angesprochen worden. Ich will nur kurz erwähnen: Hier sind für die Jahre 2016 bis 2020 weitere 300 Millionen € vorgesehen, die wir gemeinsam verwenden können.
Ich möchte zum Ende ein Zitat der Sprecherin der Konferenz hessischer Universitätspräsidenten anführen. Prof. Dr. Katharina Krause hat anlässlich der Vorstellung von HEUREKA II erklärt – ich zitiere –:
Zum ersten Mal wird in der Geschichte des Landes Hessen der Hochschulbau nahtlos als eine kontinuierliche Aufgabe begriffen, die auch in weiterer Zukunft nicht an Bedeutung verlieren wird.
Herr Präsident, ich werde zum Schluss kommen. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann Sie nur bitten und dazu auffordern: Unterstützen Sie die Initiative der Hessischen Landesregierung. HEUREKA II ist ein Erfolgsprogramm. Helfen Sie mit, den Wissenschaftsstandort Hessen weiterhin bundesweit führend zu gestalten. – Herzlichen Dank.
Danke, Herr Reul. – Herr Rhein, Entschuldigung, dass ich Sie eben aufgeschreckt habe. Für die Landesregierung erteile ich nun Herrn Staatsminister Rhein das Wort.
und auch keines von Ernst Jünger oder anderen wichtigen Literaten, dafür aber eines von Adam Posen. Adam Posen ist ein Wissenschaftler des renommierten Peterson Institute for International Economics.
Jetzt muss man ein bisschen mehr von diesem Interview lesen. Da gibt es ein großes Lamento über fehlende öffentliche Investitionen usw. usf. Dann sagt er zu seinen Erlebnissen, die er an der Johann Wolfgang Goethe-Universität hatte, als er einen Vortrag gehalten hat – ich zitiere ihn wieder –:
Die hatten ein paar schöne neue Gebäude da. Da war schon ein Unterschied spürbar. Wenn ich früher deutsche Unis besucht habe, kamen die mir vor wie Müllhalden.
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Getroffene Hunde bellen. Es ist schon klar, dass Sie da aufmucken. – Das macht deutlich, welche Aufholjagd wir mit dem Hochschulbauprogramm HEUREKA gestartet haben. 3 Milliarden € – das hat unsere Hochschulen in einer Art und Weise und vor allem in einem Tempo vorangebracht, das in Deutschland seinesgleichen sucht. Wenn Sie
einmal durch ganz Deutschland fahren, werden Sie sehen, dass hier die Investitionen im Vergleich zu allen anderen Bundesländern am sichtbarsten sind.
Wie gesagt, das ist kein Wunder – 3 Milliarden € hat es gekostet. Mit der jüngsten Entscheidung, noch einmal 1 Milliarde € zu investieren, wird das Programm fortgeführt. Ich finde es schon einigermaßen ambitioniert – oppositionelle Zahlenakrobatik hin oder her, Frau Beer –, davon zu sprechen, man würde hier kürzen und streichen. Das ist nun wirklich lächerlich, wie man erkennt, wenn man sich das anschaut.
Frau Wissler, wie kann man es anders machen? Sie sagen: Sie können gar nicht anders, Herr Wissenschaftsminister, als das Geld zu investieren. – Wie man es anders machen kann, können Sie daran sehen, wie es vorher gelaufen ist und wie es auch in anderen Bundesländern läuft. Da läuft es nämlich von einem Haushalt zum anderen – wie eine ganz normale Baumaßnahme.
Das wird den Hochschulbauten nicht gerecht, weil Hochschulbauten berechenbare Planungs- und Finanzierungsperspektiven brauchen, auch über das Jahr 2020 hinaus. Genau das bewerkstelligen wir – neben der Einhaltung der Schuldenbremse und all dem, was am gestrigen Tag noch zu dem Thema Flüchtlinge beschlossen worden ist. Ich finde, in der Gesamtschau ist das – nehmen wir einmal den Hochschulpakt und LOEWE dazu – ein Paket an berechenbaren Planungs- und Finanzierungsperspektiven, wie es im Hochschulbereich seinesgleichen sucht.
Mit der Entscheidung für HEUREKA II erkennen wir nämlich letztlich an – deswegen finde ich es richtig, dass wir heute darüber diskutieren –, dass der Hochschulbau eine kontinuierliche Aufgabe ist, die auch in Zukunft nicht an Bedeutung verlieren wird. Das Gegenteil ist der Fall: Es ist eine Daueraufgabe.
Wir sollten den Fehler nicht wiederholen, der vor 1999 begangen wurde und der zur Vernachlässigung der Hochschulen geführt hat. Jetzt können Sie sagen: Das ist ein kleiner Zeitraum. Es geht um die fünf Jahre nach 2020. – Aber gerade diese fünf Jahre sind wichtig, damit die weiteren Planungsprozesse für die jeweiligen Campusentwicklungen angestoßen werden können.
Wie verteilt man 1 Milliarde € auf 13 Hochschulen und erfüllt damit gleichzeitig die Erwartungen einzelner Hochschulen? Das mutet ein bisschen wie die Quadratur des Kreises an. Es wäre nicht sachgerecht und auch nicht gerecht gewesen, wenn man einfach hingegangen wäre und gesagt hätte: Wir nehmen die 1 Milliarde € und teilen sie durch 13. – Herr May und Herr Reul haben schon darauf hingewiesen.
Deshalb haben wir uns sehr genau angeschaut, welche finanziellen Schwerpunkte in HEUREKA I, also in dem laufenden Programm, gesetzt wurden. Da sticht die Frankfurter Uni natürlich hervor. Es ist eine komplette Standortneuordnung, die HEUREKA I dort ermöglicht hat: der großartige Campus Westend und die Institute am Riedberg. Man darf nicht vergessen, was dort geschehen ist: Vor wenigen Jahren gab es dort nur Pferdekoppeln und Felder, nichts
anderes. Die chemischen Institute standen damals schon da; aber sie werden im Rahmen von HEUREKA II auch erneuert werden können. Heute ist das eine wahre Science City mit rund 8.000 Studierenden und mit Max-Planck-Instituten – also wirklich mit dem ganzen Drum und Dran, das man hier nennen kann.
Was auf dem Campus Niederrad im Hinblick auf das Uniklinikum geschieht, sucht im Übrigen auch seinesgleichen. Es sind umfangreiche Investitionen zugunsten einer Spitzenmedizin, die am Uniklinikum getätigt werden.
Dann haben wir uns angeschaut, wie es in Kassel und in Mittelhessen aussieht. Dort besteht in der Tat Bedarf. Das ist ein Nachholbedarf aus den Jahren, in denen dort nicht investiert worden ist. Das wollen wir der Ehrlichkeit halber sagen. Dass dort bereits im Rahmen von HEUREKA I etwas geschehen ist, will ich Ihnen mit Zahlen belegen. Das betrifft beispielsweise die 450 Millionen €, die von 2008 bis 2020 an die Uni Marburg fließen, und die 500 Millionen €, die an die Uni Gießen gehen.
Dann war zu berücksichtigen, welche Hochschulen in der ersten HEUREKA-Phase besonders wenig Budget erhalten haben – was aber angesichts ihrer Studierendenzahlen auch legitim war. Dazu zählen unsere beiden Kreativschmieden, nämlich die Kunsthochschulen in Frankfurt und in Offenbach. Dazu zählt auch die erst 2013 gegründete Hochschule neuen Typs in Geisenheim, die im Übrigen – auch darauf ist hier hingewiesen worden – international ein außergewöhnlich hohes Renommee besitzt.
Ich habe den Präsidenten und den Präsidentinnen vermittelt, dass die schwarz-grüne Landesregierung es für notwendig hält, dass neue Investitionsschwerpunkte gesetzt werden und dass jetzt in erster Linie diese drei kleineren Hochschulen profitieren, weil sie eine besondere Entwicklungsperspektive für ihre Infrastruktur benötigen. Ich habe klargemacht: Wenn wir diese Chance jetzt nicht nutzen, werden wir deren Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft in einer Art und Weise beschneiden, wie es nicht vertretbar ist.
Bei der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Frankfurt und bei der Hochschule für Gestaltung in Offenbach gibt es nur jetzt und nur für kurze Zeit die Chance, die erforderlichen Entscheidungen zu treffen und Grundstücke zu erwerben. Wir haben in HEUREKA II diese Setzungen machen müssen, weil diese Chancen so nicht wiedergekommen wären. Insofern ist das ein Momentum. Für dieses Momentum haben wir geworben, und wir haben bei den Präsidentinnen und Präsidenten ein hohes Maß an Akzeptanz dafür erfahren. Das ist auch nicht selbstverständlich und zeigt, in welch hohem Maße dort solidarisch mit anderen Hochschulen umgegangen wird.
Wir können jetzt nicht nur für die Entwicklung der beiden Kunsthochschulen wesentliche Impulse auslösen, sondern auch für die Stadtentwicklung: am Kulturcampus in Frankfurt und am Offenbacher Hafen. Das macht sehr deutlich, dass man Hochschulbau und Stadtentwicklung immer miteinander denken muss und dass es auch von erheblicher volkswirtschaftlicher Bedeutung ist, was die Hochschulen stemmen. Das gilt für beide Standorte.
Ich war vor Kurzem in einem Post-Production-Studio, das sich in Frankfurt an der Hanauer Landstraße befindet. Dort wird der neue „Pettersson und Findus“-Film produziert. Auf die Frage, warum sie nach Frankfurt gekommen sind, haben die Produzenten geantwortet: weil hier das hoch
spezialisierte Personal vorhanden ist. – Das wird an den beiden Hochschulen ausgebildet, die ich eben genannt habe. Das zeigt, welchen Wert diese Investitionen darüber hinaus haben.
Während am Frankfurter Museumsufer die Bilder und das kulturelle Erbe in architektonisch reizvollen Gebäuden präsentiert werden, soll der Kulturcampus zu einem Produktions- und Aufführungszentrum zeitgenössischer Kunst mit einer großen internationalen Ausstrahlung werden: 1.500 Künstler, Studierende und Wissenschaftler werden dort tätig sein. Übrigens – das will ich hinzufügen – hat das Land mit der Erweiterung und der Neuordnung der Senckenberg-Gesellschaft und mit dem Umbau der „Alten Pharmazie“ schon einen großen Schritt getan. Bereits 90 Millionen € aus Landesmitteln sind dort investiert worden.
Aber eines ist klar: Mit dem Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst hat der Campus Bockenheim die einmalige Chance, sich zu einem lebendigen und vielfältig genutzten Quartier zu entwickeln, das den Ruf Frankfurts als kulturelle Metropole stärken wird. Ich bin mir sicher, dass dieser Kulturcampus ein kulturelles Zentrum der Rhein-Main-Region und weit darüber hinaus sein wird.
Eine sichtbare Positionierung wird es auch in Offenbach geben; denn durch den zeitgemäßen Neubau, den wir dort für die Hochschule für Gestaltung planen, werden die Attraktivität und die Strahlkraft dieses Kreativstandorts noch einmal unterstrichen werden. Deswegen sage ich: Das ist gut angelegtes Geld mit einem Nutzen, der, wie gesagt, weit über diese Hochschulen hinausreicht. Das kann mit HEUREKA II erreicht werden.
Ich bin gleich am Ende dessen, was ich zu sagen habe. – Ich will aber auch darauf hinweisen – Herr May hat es dankenswerterweise von Nord nach Süd beschrieben –, was wir in Geisenheim machen. Geisenheim profitiert mit insgesamt 50 Millionen € von diesem Programm; es kann dort ein weiterer Ausbau ermöglicht werden. Das ist eine Institution, die in der Welt wirklich Renommee hat. Geisenheim spielt mit Adelaide und Bordeaux in einer Liga. Deswegen wäre es falsch, hier die entsprechenden Investitionen nicht zu tätigen. Wir haben klipp und klar vereinbart, dass das Getränketechnologische Zentrum mit geschätzten 17 Millionen € höchste Priorität hat. Ich glaube, dass das unsere Hochschule in Geisenheim einen riesengroßen Schritt voranbringen wird.
Deswegen bleibt es dabei: 1 Milliarde € stehen aus HEUREKA II bereit. Im Übrigen gibt es für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften bis zum Jahr 2020 300 Millionen € zusätzlich aus dem HSP 2020 INVEST-Programm.