Protocol of the Session on January 10, 2012

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Wir stehen dazu, die hessischen Hochschulen fit zu machen für den internationalen Wissenswettbewerb, fit zu machen für den Wettbewerb um die besten Köpfe. Dazu zählen exzellente Angebote für Forschung und Lehre mit einem attraktiven, modernen Campus. Dazu zählt, dass beispielsweise in Offenbach, Wiesbaden, Geisenheim, Frankfurt oder Fulda neue Mensen an den Hochschulstandorten gebaut werden. Das ist nicht das Erste, woran man denkt, wenn man an Hochschulbau denkt. Sie haben sich alle zu kommunikativen Zentren entwickelt, an denen die jungen Menschen miteinander ins Gespräch kommen. Nicht nur die gute Qualität und der gute Service an den Einrichtungen sind in Hessen bedeutend. Ausgezeichnet worden ist gerade die Mensa der Universität Kassel. Im bundesweiten Vergleich der Zeitschrift „Unicum“ hat sie Platz 2 belegt.

Das alles sind Einrichtungen in Hessen, die auch dazu führen, dass Studierende und Lehrende in diesen Bereichen gut versorgt sind.

Dazu gehören nicht nur die Mensen und die Kapazitäten der Räume, in denen gelehrt wird, sondern da sind auch die Bibliotheken von ganz entscheidender Bedeutung. Da gibt es moderne Arbeitsplätze, deren Anzahl wir durch Neu- und Umbauten massiv gesteigert haben. Ich will daran erinnern, dass der Neubau der Universitäts- und Landesbibliothek in Darmstadt über 500 neue Lese- und Arbeitsplätze bietet und durch den Neubau der Zentralbibliothek in Marburg 700 Lese- und Arbeitsplätze geschaffen werden, wo es vorher fast 70 einzelne Kleinbibliotheken gegeben hat, wo es Bibliotheksräume gab. Jetzt bekommen wir zum ersten Mal ein Gesamtgebäude, das es den Studierenden leichter macht, ihre Arbeiten zu schreiben.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Zu der Attraktivität der Mensen und der Bibliotheken gehört aber auch für die studierenden Eltern ein Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen. Dieser ist deutlich vorangetrieben worden. Allein in den letzten beiden Jahren wurde die Zahl der Kinderbetreuungsplätze um 20 % auf fast 900 gesteigert. Weitere fast 400 Plätze sind in Planung. Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass gerade diese Kinderbetreuungseinrichtungen auch für den wis

senschaftlichen Nachwuchs ein Kriterium sind, ob er an die Standorte nach Hessen oder woanders hingeht. Dort, wo diese Einrichtungen vorhanden sind, kommen sie nach Hessen. Genau diese Nachwuchswissenschaftler brauchen wir.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Das Thema Frauen in der Wissenschaft ist ein großes Thema, und den Anteil der Frauen in den MINT-Fächern zu steigern, ist keine einfache Geschichte. Der hessische Hochschulpakt sieht eine Förderung vor, die sich für Absolventinnen in MINT-Fächern und für Promotionen sowie Juniorprofessuren einsetzt. Das heißt: Wir haben im Hochschulpakt festgelegt, dass das ein Kriterium ist, das das Budget beeinflusst.

Zum Wohlfühlen am Hochschulstandort gehört auch die Schaffung von günstigem Wohnraum für Studierende, beispielsweise durch die Studentenwerke. Das unterstützen wir. Allein in Frankfurt entstehen weit über 1.000 neue Plätze in Wohnheimen. Laut einer Studie des Deutschen Studentenwerks vom Oktober letzten Jahres zählt Hessen zu den aktivsten Ländern bei der Schaffung neuer Wohnheimplätze. All dies wird an den hessischen Hochschulstandorten realisiert.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Aber es geht nicht nur um den Bau und die besseren Bedingungen, sondern es geht natürlich auch um den Inhalt und die Lehre. Wir wollen bei dem, was an den Hochschulen gelehrt wird, Verbesserungen erzielen. Deswegen haben wir schon vor fünf Jahren ein besonderes Projekt gestartet, das in der Republik einmalig ist. Gemeinsam mit der Hertie-Stiftung haben wir als Erste einen Preis für Exzellenz in der Lehre ausgelobt, lange bevor es ein Exzellenzprogramm für die Lehre von der Bundesregierung gab. Das Land Hessen und die Hertie-Stiftung waren Vorreiter, exzellente Lehre zu fördern und die Besten auszuzeichnen.

Ich sage Ihnen: Es gibt einzelne Beispiele, die vielleicht ein wenig exotisch klingen mögen. Ich will Ihnen vortragen, was da alles prämiert worden ist.

Die Hochschule für Musik ist eine der Hochschulen, die in Hessen eine ganz besondere Bedeutung hat. Da ging es um die Ausbildung der Sänger, die in langer Tradition dort immer wieder im traditionellen Einzelunterricht erfolgte. Die Schüler wurden einzeln von den Meistern ausgebildet. Damit entsteht natürlich in der Ausbildung eine Abhängigkeit, die es in keinem anderen Fachbereich gibt. Sie spielt da eine ganz besondere Rolle.

Die Hochschule für Musik hat deshalb einen Neubeginn gewagt und gesagt: Wir wollen mit dem Gruppenunterricht ein anderes Modell. – Die Gruppenausbildung ist ein einmaliges Modell. Sie hatte riesige Auswirkungen auf die Qualität.

Der Erfolg gibt der Hochschule recht. Alle Studierenden, die jüngst ihr Studium absolviert haben, konnten ein Engagement finden. Vielleicht ist das auch eine Methode, um einen solchen Sängerstreit, wie er in Darmstadt existiert, nicht mehr aufkommen zu lassen, nämlich dann, wenn die Sänger freier und unabhängiger ausgebildet werden und damit selbstbewusster werden, als es in der Vergangenheit der Fall war.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP)

Die praxisnahe Ausbildung in der ebenfalls ausgezeichneten Prozesslernfabrik an der Technischen Universität

Darmstadt bietet angehenden Ingenieuren die Chance, die Produktionsabläufe einer Fabrik an echten Maschinen kennenzulernen und zu trainieren. Auch das geschieht mit großem Erfolg. Dieses Modell entwickelt sich zu einem Exportschlager. In Atlanta, Lyon und Mailand entstehen nach dem Darmstädter Modell vergleichbare Anlagen. Die Lehrmodelle wie in Darmstadt oder Frankfurt stehen für die Attraktivität und Exzellenz unserer Ausbildung.

Inzwischen gibt es ein Bund-Länder-Programm für mehr Qualität in der Lehre. In diesem bundesweiten Wettbewerb hatten wir in der zweiten Runde 170 Mitbewerber. Unsere Hochschulen haben überdurchschnittlich gepunktet. Nahezu alle hessischen Hochschulen haben innovative und zukunftsweisende Konzepte zur Verbesserung der Studienstruktur und Lehre vorgelegt.

Am Ende haben wir rund 69 Millionen € aus diesem Programm bekommen, die nach Hessen fließen. Damit können wir in Hessen die Lehre noch exzellenter voranbringen, als es in der Vergangenheit der Fall war. Auch das ist ein riesiger Erfolg.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Im Jahr 2008 wurde das LOEWE-Programm aufgelegt, über das in diesem Parlament schon viel geredet wurde. Es war damals eine mutige Entscheidung, zu sagen: Wir legen ein eigenes Forschungsförderungsprogramm auf, wir wollen damit die exzellente Forschung in Hessen fördern.

410 Millionen € stehen in dieser Legislaturperiode zur Verfügung. Das ist eine enorme Summe. Damit machen wir die Hochschulen noch fitter.

Jetzt kann man fragen: Was wäre gewesen, wenn wir im Jahr 2010, also zwei Jahre nach Beginn des Programms, nach der Euphorie der Anfangsjahre angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise beschlossen hätten, bei LOEWE zu kürzen oder es gar einzustellen? Auf die Idee hätte man kommen können. Was wäre, wenn wir angesichts der Diskussion über die Verschuldung der Landeshaushalte und über die Schuldenbremse beschlossen hätten, LOEWE nach der ersten Runde abzubrechen und die Förderung auslaufen zu lassen?

Wir hätten der Pflanze exzellente Forschung, die sich derzeit prächtig entwickelt, in unserem Land die Wachstumsgrundlage entzogen. Das wäre unverantwortlich gewesen. Ich möchte an dieser Stelle den Abgeordneten dafür danken, dass sie das nicht zugelassen haben. Denn ich werde gleich sagen, welche Erfolge wir damit erzielt haben.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Das Geheimnis von LOEWE besteht darin, dass es ein unabhängiges wissenschaftliches Gremium gibt. Ich bin sehr dankbar dafür und stolz darauf, dass wir einen exzellenten Wissenschaftler gewonnen haben, der die exzellenten Qualitäten von LOEWE garantiert und das Verfahren leitet und begleitet. Der Vorstandsvorsitzende der Charité Berlin und ehemalige Vorsitzende des Wissenschaftsrates, Herr Prof. Einhäupl, hat das übernommen. Ihm möchte ich ganz besonders herzlich danken. Denn ohne ihn hätten das Projekt LOEWE und die Auswahl bei LOEWE nicht die Qualität, die sie haben.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Ich will klarmachen, was es für ein Potenzial und eine Innovationskraft aufgrund des Programms LOEWE gibt. Dafür gibt es Zahlen, mit denen man das klar belegen kann. Daneben gibt es Zahlen, mit denen das nur mittel

bar belegbar ist. Ich will einfach nur die Zahlen nennen, mit denen das klar zu belegen ist.

Wir sind stolz darauf, mit LOEWE zusätzlich über 1.300 hochrangige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler gewonnen zu haben. Sie wurden neu eingestellt. Diese vielen jungen Leute sind exzellente Wissenschaftler. Sie sind nach Hessen gekommen, genießen die Lebensqualität und schätzen es, in Hessen zu leben.

Durch die Arbeit der Wissenschaftler konnten Drittmittel eingeworben werden. Durch die LOEWE-Projekte sind es allein rund 200 Millionen €.

Als wir auf die Idee kamen, mit LOEWE nicht nur Grundlagenforschung zu betreiben, sondern dafür zu sorgen, dass auch Forschungsprojekte mit kleinen und mittleren Unternehmen funktionieren, hat uns mancher auch auf der Bundesebene die kalte Schulter gezeigt und gesagt: Das, was die Hessen da vorhaben, wird niemals funktionieren. – Heute können wir sagen: Das ist ein riesiger Erfolg. Es hat nämlich funktioniert. Auch die Kommunen und Landkreise, die keinen Hochschulstandort haben, profitieren erheblich von diesen Projekten und diesem Programm.

Fast 30 neue Projekte wurden allein im letzten Jahr bewilligt. So hat beispielsweise das Kelkheimer Unternehmen Main IT in seinem LOEWE-Forschungsprojekt nicht nur eines der ersten Dokumentenmanagementsysteme für Menschen mit Behinderungen entwickelt. Vielmehr wurde es mit diesem Projekt gleichzeitig Bundessieger im Unternehmerwettbewerb „Gründerchampion 2011“. Es hat über dieses Projekt nationale Bekanntheit und Berühmtheit erlangt. Über LOEWE können am Ende auch wir uns damit schmücken.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Als Weiteres möchte ich Ihnen die kleine Firma Activaero in Gemünden nennen. Sie hat in Zusammenarbeit mit der Justus-Liebig-Universität Gießen ein neues Inhalationsgerät für Atemwegs- und Lungenerkrankungen insbesondere für die Anwendung bei Kindern entwickelt. Das Gerät durchlief mittlerweile erfolgreich die Zertifizierung nach dem Medizinproduktegesetz – das ist nicht ganz einfach – sowie die amerikanische Zulassung. Es wurde von den Krankenkassen im Hilfsmittelverzeichnis gelistet. Dieses Gerät befindet sich inzwischen in der breiten Anwendung. Das ist ein riesiger Erfolg für all die Kinder, die von den entsprechenden Krankheiten betroffen sind.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Mit LOEWE haben wir das kreative Potenzial der Wirtschaft und der Wissenschaft zur Entfaltung bringen können, das derzeit rund 100 Verbundprojekte mit fast 340 Partnern bieten. Mit LOEWE haben wir in kurzer Zeit den innovativen Geist von mehr als 200 Unternehmen sowie von knapp 80 Hochschulinstituten und Forschungseinrichtungen zusammengebracht.

Dank des Programms LOEWE ist es uns auch gelungen, dass diese gemeinsame Arbeit der Unternehmen und der Wissenschaft durch die Wirtschaft in erheblichem Umfang kofinanziert wird. Wer sich an die letzten Jahre erinnert, weiß, dass es immer wieder Berührungsängste zwischen Wirtschaft und Wissenschaft gab. Das Programm LOEWE hat an dieser Schnittstelle einen wichtigen Beitrag zur Kommunikation geleistet.

Wir sprechen von rund 26 Millionen €, die die Wirtschaft in die Verbundprojekte einbringt. Wenn das nicht so gut

laufen würde, wäre keiner aus der hessischen Wirtschaft bereit, zu investieren. All die Unternehmer, denen ich begegne – das betrifft auch die mittelständischen –, sagen mir: So gute Projekte haben wir selten gemacht. Wir werden diese Kooperation auch weiterhin unterstützen. – Ich glaube, das ist ein größeres Lob als das, das man sonst theoretisch lesen könnte. Die Unternehmer sind davon überzeugt und bringen das auf vielen Veranstaltungen zum Ausdruck.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen, dass auch in keinem Landkreis in Hessen der Weg an LOEWE vorbeiführt. Jeder profitiert am Ende von LOEWE. Ohne LOEWE wäre es niemals zu den wissenschaftlichen Erfolgen gekommen, für die Hessen heute in vielen Bereichen steht. Die Entscheidung für LOEWE war und ist eine für die Zukunft unseres Bundeslandes.

(Hans-Jürgen Irmer (CDU): Sehr richtig!)

In den nächsten Jahren werden junge Menschen attraktive Arbeitsplätze in Hessen haben. Ich will dazu ein paar Beispiele nennen. Die Forschung in der Bio- und Medizintechnologie, der Informations- und Telekommunikationsbranche und in den Bereichen Mobilität und Energie steht stellvertretend für eine Vielzahl zentraler Zukunftstechnologien, bei denen Hessen heute vorne mitspielt.

Der Hessische Ministerpräsident hat vor wenigen Tagen die Bewerbung Hessens abgegeben, um eine von wahrscheinlich fünf Schaufensterregionen Elektromobilität zu werden. Das wollen wir mit aller Kraft. Hierzu ist ein Antrag erarbeitet worden mit über 130 Einzelprojekten, mit über 100 Partnern und einem Gesamtvolumen von fast 160 Millionen €.

Im Zentrum dieses Schaufensters Elektromobilität soll der Frankfurter Stadtteil Gateway Gardens als elektromobiler Stadtteil der Zukunft stehen. Dort lässt sich modellhaft das gesamte Spektrum der Elektromobilität präsentieren, von der Produktidee bis hin zur praktischen Umsetzung, und gleichzeitig werden die Anforderungen untersucht, die die Elektromobilität etwa für die Stadtentwicklung mit sich bringt. Es war möglich, am Ende einen Antrag hinzubekommen, weil viele Partner in Hessen daran mitgearbeitet haben. Durch LOEWE konnte das Darmstädter Fraunhofer-Institut für Betriebsfestigkeit und Systemzuverlässigkeit mit über 40 Millionen € zu einem bundesweiten Kompetenzzentrum für Elektromobilität entwickelt werden.

(Beifall bei der CDU und der FDP)

Im vergangenen Jahr haben die Kollegen von CDU und FDP dafür gesorgt, dass ein Antrag beschlossen werden konnte, um die anwendungsorientierte Spitzenforschung weiter voranzubringen, indem das Deutsche KunststoffInstitut, DKI, mit einer Investition von 6 Millionen € übernommen werden konnte. Also ist auch das ein Punkt, der am Ende für diesen Standort und für die Elektromobilität Vorteile hat. Wenn wir das nicht gemacht hätten, hätte man in diesem Bereich Nachteile haben können.

E-Mob gibt es aber nicht nur im Rhein-Main-Gebiet, sondern an vielen Stellen in Hessen. Ich will nur darauf hinweisen, dass wir das Fraunhofer-Institut IWES in Kassel haben. 2010 wurde das Test- und Prüfzentrum für E-Mobilität in Betrieb genommen. Ende vorigen Jahres wurde mit Unterstützung des Landes in Fuldatal-Rothwesten für insgesamt 4,5 Millionen € das neue Fraunhofer Testzentrum für intelligente Netze und Elektromobilität fertigge