Das dient wahrscheinlich der Aufklärung. Es war ein bisschen so, als ob wir in Ypsilanti-Land gelandet wären.
Jemand hat mich gefragt: Was sagen Sie zu diesen EMails? – Ich habe da gesagt: Ich weiß gar nicht, wovon Sie reden. Können Sie mir die einmal zeigen? Um was geht es überhaupt? Fragen Sie mich, wenn ich sie gelesen habe und weiß, um was es überhaupt geht.
Nun haben wir ein Problem. Das war Donnerstag oder Freitag. Gelandet sind wir am Samstagmorgen. Dann kam der Sonntag. Da war die dritte Welle in der Presse schon durchgelaufen, und es war ein Bild entstanden.
(Lachen des Abg. Norbert Schmitt (SPD) – Nancy Faeser (SPD): Dann dürfen Sie sich nicht beklagen, dass Sie die Fragen nicht beantworten konnten!)
Ich will eines einmal deutlich machen: Es soll ein Bild gestellt werden. – Sie sind dabei vorsichtig genug. Sie schreiben nicht: Das ist so. – Ich habe selten eine Formulierung gelesen, die heißt: „…, die nahe legen, …“. So vorsichtig sind Sie also schon. Sie behaupten nicht, dass das alles so ist. Es geht um Ziffer 2. Dort steht, es gebe Pressemeldungen, „die nahe legen,“ es solle so gewesen sein.
Offenkundig war es Ihnen auch ziemlich egal, was während der letzten Ausschusssitzung vorgetragen wurde. Denn Sie haben das alles gerade wieder so vorgetragen.
Sie schreiben: „…, die nahe legen, …“. Daran erkennt man die Absicht, dass an diesem Thema immer wieder nach dem alten Motto gerührt wird: Irgendetwas wird schon hängen bleiben.
Darauf werde ich noch zu sprechen kommen. – In Ziffer 1 des Antrags schreiben Sie, dass in meinem Verantwortungsbereich Vergaben öffentlicher Aufträge „rechtswidrig’ erfolgt“ seien. Dann geht es mit dem Vorwurf der „,rechtswidrigen’ Vergaben …“ weiter.
Sie sollten das wenigstens zur Kenntnis nehmen: Solche Vergaben sind im Innenministerium nicht erfolgt.
Dafür waren sie jedenfalls seit 2001 nicht zuständig. Das war auch nicht mein Verantwortungsbereich. Das können Sie nachlesen. Ich glaube, das ist unstreitig. Die Vergaben wurden von der HZD vorgenommen.
Nachdem wir jetzt festgestellt haben, wie das Verfahren war, bitte ich Sie einfach, zur Kenntnis zu nehmen, dass das, was Sie da geschrieben haben, schlichtweg falsch ist.
Ich war für das Innenministerium, aber nicht für Vergabeverfahren verantwortlich. Das war der erste Teil.
Ich komme jetzt auf das zu sprechen, was mir besonderes am Herzen liegt. Meine Damen und Herren, was kritisieren Sie eigentlich? – Ohne dass Sie genau sagen: „Das ist so“, kritisieren Sie einen Sachverhalt – das brauche ich nicht alles mehr zu wiederholen –, der seit Dezember vergangenen Jahres im Kern vorgetragen und erläutert wurde. Dazu wurde auch die politische Verantwortung übernommen.
Mir liegt daran, dass wir nicht ganz an dem vorbeigehen, was uns damals in der Sache massiv beschäftigt hat. Die Einführung des Digitalfunks in Deutschland war eines der Großprojekte, das uns in unzähligen Ausschusssitzungen beschäftigt hat. Herr Präsident, ich möchte jetzt zitieren. Am 3. April 2008 schreibt der Landesfeuerwehrverband unter der Überschrift „Landesfeuerwehrverband sieht Zeitplan beim Digitalfunk gefährdet“ Folgendes. Jetzt kommen schöne Sätze. Das können Sie nachlesen.
Außerdem sehen sich die Feuerwehren bei der Einführung des Digitalfunks in den einschlägigen Entscheidungs- und Planungsgremien nicht angemessen vertreten.
Das Projekt liege federführend in den Händen der Polizei, und die besonderen fachspezifischen Erfordernisse der Feuerwehren seien damit unterrepräsentiert.
Ich komme auch noch darauf zu sprechen. Einen Moment bitte. Wir können das doch in aller Ruhe miteinander diskutieren.
„… Wir fordern Minister Bouffier auf, das Projekt energisch voranzutreiben und die Feuerwehren umfassend einzubinden“, erklärt Ackermann.
Langsam. Wenn Sie, Herr Kollege Rudolph, noch einmal nachgucken wollen: Sie haben mir, wenn ich es richtig weiß, unter dem 4. September 2008 für die SPD-Fraktion einen weiteren Brief geschrieben
und wollten wissen, was wir da machten, es ginge um immerhin 2.600 freiwillige Feuerwehren, um 425 Städte und Gemeinden. – Es war ein großer Druck.
Ich habe Ihnen mit Schreiben vom 25.11.2008 damals alles erläutert, was wir gemacht haben. Warum trage ich das vor? – Damit wir wenigstens unstreitig stellen, dass eine heftige, ungemein zeitkritische und dringend notwendige Befassung mit diesem Thema erforderlich war. Wenn wir einmal bis dahin kommen, haben wir wenigstens eine Grundlage.
Ich habe dann eine große Projektgruppe berufen, die sich die ganze Zeit darum kümmerte. Es waren nach meiner Einschätzung mindestens 100 Leute, die im weitesten Sinne damit beschäftigt waren. Wir haben dort in breiter Form die jeweils anstehenden Fragen erörtert und überlegt, wie wir da weiterkommen.
Der zuständige Pressesprecher dieses Ministeriums saß in dieser Projektgruppe, weil er dort hineingehörte, weil er tagtäglich öffentliche Anfragen bekommen hat – Anfragen vom Städte- und Gemeindebund, Anfragen von den Feuerwehren: Wie ist das? Wie läuft das mit unseren Endgeräten? Was müssen wir bezahlen? Wann können wir die Dinger endlich bekommen? – Das ist sachgerecht, und dafür gibt es einen Pressesprecher. Und wenn so einer da drin sitzt und einen kennt,
(Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Dann hätte ihn der Bußer aber nicht vorgeschlagen! Genau das ist der Punkt! – Anhaltende Unruhe – Glockenzeichen des Präsidenten)
Schauen Sie, meine Damen und Herren, er hat nicht einmal jemanden vorgeschlagen, sondern er hat dem zuständigen CIO gesagt, er kenne da einen. Jetzt hat er gesagt:
Das ist in Ordnung. – Das kann man auch sagen. Und was hat der gemacht? – Der hat sich beworben. Was ist mit dieser Bewerbung gemacht worden? – Sie ging an das zuständige Referat des Innenministers. Was soll man denn sonst eigentlich – –