Ich darf nur darauf hinweisen, dass sich das Gleiche auf die letzte Zeile in Nr. 3 bezieht. Auch dort ist das Wort „vorschnell“ zu streichen.
Herr Kollege Greilich, ich will nicht kleinlich sein. Aber ich habe gesagt, dann heißt der Titel des Antrags jetzt anders. Dass sich daraus das andere erschließt, habe ich jedenfalls als eine von mir befolgte Logik erachtet – Entschuldigung. Vielleicht ist das eine mittelhessische Logik, aber es ist so. Im ganzen Antrag findet „vorschnell“ nicht mehr statt. Wir entscheiden jetzt aber schnell darüber.
Wer diesem jetzt so geänderten Antrag seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Ich stelle fest, dass diesem Punkt einstimmig zugestimmt worden ist. Meine Damen und Herren, das Jahr endet einmütig.
Aus Angst vor einer angekündigten massiven Schneefront haben die rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten bei wichtigen Abstimmungen mächtig auf die Tube gedrückt.
Ich finde die Meldung gut. Meine Damen und Herren, ich bitte, nicht den Eindruck zu erwecken, als würden wir über unsere Kollegen lachen, sondern wegen ihnen. Das ist ein Unterschied. Wir schicken ein paar Flaschen aus dem Rheingau rüber.
Am Donnerstag verabschiedete das Landesparlament in Mainz in Rekordzeit den Haushalt 2011 und die Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung. Die letzte Plenarsitzung dieses Jahres endete schon am frühen Nachmittag und damit rund drei Stunden vor dem ursprünglich geplanten Zeitpunkt.
Da sind wir besser. Wir hätten bis morgen Mittag getagt. Ich sage einmal, wir hätten 15 Stunden gehabt. Aber jetzt kommt etwas viel Schöneres:
Die etwa 100 Abgeordneten wollten sicher und ohne Rutschpartien etwa in die Eifel, den Westerwald und den Taunus nach Hause kommen.
Mein Kollege Joachim Mertes hat zu dem Verfahren am heutigen Tage gesagt – denken Sie bitte darüber nach –:
Witze, über die alle lachen, sind immer gut. – Meine Damen und Herren, ich möchte nach einem Jahr, das uns viele Änderungen gebracht hat, das mit Sicherheit aus politischer Sicht auch spannend war, was Hoffnungen begraben und neue hat wachsen lassen, je nachdem, wie man
denkt, fühlt oder wo man steht, Ihnen herzlich danken für ein arbeitsreiches Jahr, für eine im Wesentlichen sehr disziplinierte und kollegiale Auseinandersetzung – immer wieder mit Situationen, die wir uns nicht unbedingt vorwerfen lassen sollten, wenn wir auch zeigen, dass wir Menschen mit Emotionen sind. Grenzverletzungen sind eine Sache, die uns Menschen öfter passieren. Die Stärke, die wir haben müssen, ist, diese zu erkennen und uns im Zweifel dafür zu entschuldigen.
Wenn ich das persönlich machen darf, dann möchte ich mich bei all denen entschuldigen, denen ich unter Umständen auf den Fuß getreten bin. Ich möchte Ihnen herzlich danken, dass Sie im Präsidium und im Ältestenrat mitgearbeitet haben. Wir müssen das Parlament arrangieren. Wir müssen zeigen, dass das funktioniert. Wir können nicht ohne die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und der Fraktionen auskommen. Allen, an der Spitze dem Direktor, herzlichen Dank.
In den Fraktionen und in dem Geschäft, das wir betreiben, geht es nicht ohne die parlamentarischen Geschäftsführer. Ich erwähne sie jedes Jahr erneut. Einen haben wir abgegeben – lieber Axel, du gehörst aber dank Korona jetzt wieder dazu –; mit Holger Bellino haben wir einen neuen bekommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, herzlichen Dank für die Mitarbeit, für die Unterstützung und für die auch teilweise heftigen Debatten über die Frage, wie der richtige Weg dieses Parlaments ist. Ich hoffe auf gute Zusammenarbeit im nächsten Jahr.
Ich möchte mich bei den Fraktionsvorsitzenden bedanken, die letztendlich dafür Sorge zu tragen haben, dass alles das, was gewünscht wird, auch umgesetzt wird, in welcher Form man das auch fraktionsintern macht.
Wir hatten selten das Erlebnis, aus dem Plenarsaal zu schauen und zu sehen, dass es schneit – meistens deshalb, weil es nie geschneit hat, aber früher auch, weil wir keine Fenster hatten. Wir haben einen neuen Plenarsaal und können sehen, wenn es draußen schneit. Im Dezember wissen wir, dass wir nach Hause fahren, uns verabschieden und frohe Weihnachten wünschen können. Ich will einen besonderen Abschied von einer Kollegin zur Linken nehmen. Es ist ihre letzte Sitzung als Schriftführerin. Sie verlässt mich.
Aber sie hat mir drei rote Herzchen auf den Zettel gezeichnet, damit ihr Bescheid wisst. Das passiert euch bei den GRÜNEN nicht unbedingt von ihr.
Frau Öztürk, vielen Dank, auch allen Schriftführern, die den Job hier oben machen. Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest. Kommen Sie gut ins neue Jahr. Vor allen Dingen: Kommen Sie gut durchs neue Jahr. Dann sehen wir uns wieder. – Danke schön. Die Sitzung ist geschlossen.