Wenn man sich die Arbeit des Kultusministeriums ansieht, erkennt man: Ja, es ist eine der schwierigsten Arbeiten. – Es ist eine der Arbeiten, bei der die Leute am meisten meinen,Ahnung zu haben.
Das Wichtigste für die Kultusministerin ist aber, sich nicht aus der Ruhe bringen zu lassen. Meiner Ansicht nach hat sie das in den letzten Monaten gut gemacht.
Herr Kollege Wagner, auch das will ich einmal sagen. Nicht jeder Angriff, den Sie fahren, ist stilvoll oder hat ein besonderes Stilmittel. Manchmal kommen wir auch auf die Ebene der Niveaulosigkeit. Das will ich hier auch einmal sagen. Ich bin stolz – –
Herr Kollege Kaufmann, ich habe gerade eben nicht über Sie und Ihre Niveaulosigkeit gesprochen. Vielmehr habe ich über Herrn Kollegen Wagner gesprochen.
Ich glaube, es ist richtig, dass die Kultusministerin diese Kritik zur Kenntnis nimmt, sich aber von dieser Kritik nicht beeinflussen lässt. Denn das wäre das Schlimmste, was passieren kann. Damit würde nämlich der Weg, den wir eingeschlagen haben, gefährdet. Wir wollen mit Sorgfalt und Effektivität den jungen Menschen eine bessere Bildungssituation ermöglichen.
Auch deswegen will ich einmal Danke sagen. Die Arbeit der Kultusministerin ist keine einfache. Sie arbeitet in einer Zeit, in der von der Schule immer mehr erwartet wird. Von uns, der Politik, wird immer mehr erwartet. Da einen Rahmen zu bauen,der letztendlich den Kindern,Schülern und Eltern vor Ort bessere Sicherheit bietet, ist einen Applaus wert. Liebe Doris Henzler, herzlichen Dank dafür. Das macht gemeinsam sehr viel Spaß.
Ich freue mich auf weitere Debatten – auch mit dem Kollegen Wagner – in diesem Landtag über die Frage, wie wir die Schule organisieren und was wir dabei alles richtig oder falsch machen. Wir sind ein wenig der Auffassung, dass es nicht ganz so schlecht ist, was wir machen. Sie sind der Auffassung, dass das alles ganz furchtbar ist. Das muss als Mitglied der Oppositionsfraktionen auch so sein.
Ich glaube, die Investitionen in die Bildung haben sich gelohnt. Es wurde der richtige Weg eingeschlagen.
Zum Schluss meiner Rede will ich aber auch eines sagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Zahl der Lehrer und all das, was wir bei der Schule organisiert haben, ist ein Teil der Bildungspolitik.Den anderen Teil können wir von hier aus überhaupt nicht beeinflussen, auch wenn es in diesem Hause Parteien gibt, die diesen Bereich gerne kontrollieren möchten. Das ist das Elternhaus. Pestalozzi schrieb vor etwa 200 Jahren:
Die erste Stunde des Unterrichts ist die Stunde der Geburt. Es ist daher die Aufgabe der Eltern, den Elementarunterricht der Kinder zu gewährleisten.
Die Schule kann nicht alles. Sie kann das Elternhaus nicht ersetzen. Kinder brauchen eine anregungsfreundliche Umgebung. Ich sage: Je leistungsfähiger wir unsere Schulen machen, umso wirkungsvoller und auffälliger wird der Unterschied zwischen Befähigung auf der einen Seite und sozialer Herkunft auf der anderen Seite. Genau darum muss es gehen. Die Schule muss so gut sein, dass wir es schaffen, dass die soziale Herkunft so weit wie möglich in den Hintergrund tritt.
Trotzdem muss sich jeder anstrengen. Jedes Elternpaar muss trotzdem versuchen,seinen Kindern die Möglichkeit zu geben, in der Schule beste Leistungen zu erbringen.
Deshalb ist unsere Botschaft als Liberale klar. Die Schule kann den einen Teil machen.Das ist ein wichtiger Teil.Dafür sind wir verantwortlich. Der andere Teil liegt in der Verantwortung der Eltern. Die Elternhäuser müssen ihre Kinder bei der Bildungskarriere unterstützen. Wir brauchen die Eltern als Partner in der Bildungspolitik.
Deswegen lautet meine Bitte zum Schluss meiner Rede: Die selbstständige Schule wird den Schülerinnen und Schülern die unglaubliche Chance bieten, möglichst noch
bessere Bildungskarrieren in unserem Bundesland zu absolvieren.Das wird aber nicht funktionieren,wenn der andere Teil, die Elternhäuser, bei dieser Partnerschaft nicht mitmacht. Zu einer Partnerschaft gehören mindestens zwei.
Die Eltern werden da gebraucht.Sie müssen genauso Verantwortung übernehmen, wie wir es tun.Wir übernehmen die Verantwortung im politischen Sinne. Wir investieren in die Schulen. Bildung hat für uns Priorität.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Dank an die Kultusministerin für die hervorragende Arbeit. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Kollege Rentsch. – Meine Damen und Herren, ich darf feststellen, die Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin betreffend „Gute Rahmenbedingungen, moderner Unterricht, mehr Selbstständig
keit für Hessens Schulen“ wurde gehalten. Die Aussprache hat dazu stattgefunden. Ich schließe sie hiermit.
Dazu war Tagesordnungspunkt 64 aufgerufen: Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend modernere Schulen und besserer Unterricht – gelungener Schulstart ist ein Zeichen erfolgreicher hessischer Bildungspolitik. Darüber lasse ich jetzt abstimmen.Wer ihm zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und FDP. Wer ist dagegen? – Die übrigen drei Fraktionen. Damit ist dieser Dringliche Entschließungsantrag angenommen.
Bevor ich die Plenarsitzung für heute schließe, darf ich darauf hinweisen, dass wir uns pünktlich um 17 Uhr wieder hier einfinden. Bitte nehmen Sie rechtzeitig Ihre Plätze wieder ein.Anlass ist der Gedenktag 20 Jahre deutsche Wiedervereinigung. Zu uns wird die Landtagspräsidentin von Thüringen sprechen,Frau Birgit Diezel.Bis um 17 Uhr wieder in diesem Raum. – Vielen Dank.