Eingekleidet waren wir nun, jetzt kam die Praxis. Zunächst besuchten wir den Hessentag in Wetzlar, wo wir wertvolle Hinweise für die Zukunft bekamen. Beim Festzug nämlich rieten uns die erfahrenen Kasseler Zisselprinzessinnen, am Anfang nicht zu dynamisch zu winken und öfter einmal den Arm zu wechseln; denn so ein Festzug dauert lange. Nur durch kluges Einteilen der Kräfte kann die WinkGeste auch im Zieleinlauf nach zwei Stunden, wenn es dann an der Ehrentribüne vorbeigeht, noch ihre ganze kasseltypische Dynamik entfalten. Als dankbare Schüler nahmen wir diesen Ratschlag an und meisterten diese Aufgabe bravourös.
Aber man soll nicht übermütig werden; denn schnell tappt man in die erste Falle. Bei der zeremoniellen Übernahme der Hessentagsfahne wurde Alexandra so von der Euphorie übermannt, dass sie das Banner triumphierend in die Höhe reckte – leider jedoch falsch herum. Der Hessenlöwe stand auf dem Kopf, und das vor laufenden Kameras. Am schnellsten hatten der Herr Ministerpräsident und unser Oberbürgermeister die Situation erfasst. Seite an Seite sprangen sie beherzt auf uns zu, drehten die Fahne in unserer Hand, und die Situation war gerettet. Das war gerade noch einmal gut gegangen und ein gelebtes Beispiel dafür, wie man über alle Parteigrenzen hinweg zusammensteht, wenn es um den Hessentag geht.
Das war ein wunderschönes Beispiel. – Weiter ging es mit dem Kasselmarathon der Neujahrsempfänge. Ihnen allen ist das sicherlich bekannt, uns als Zivilisten jedoch war bis dato nicht klar, wie viele es davon gibt. Gestählt durch diese Erfahrung machten wir uns auf, den – wie ich heute sagen kann – sehr unterschätzten Kasseler Karneval zu entdecken.
Wie vielleicht nicht alle von Ihnen wissen, bekommt man auf jeder Karnevalssitzung einen Orden verliehen. Diese Orden machten uns bald nicht nur mit ihrem Gewicht um den Hals zu schaffen, sondern sie klapperten auch ganz enorm. Zum Glück wussten auch hier die Zisselprinzessinnen, wie es geht: Klebt einfach ein Stück Filz auf die Rückseite der Orden, dann hört es auf zu klappern, und ihr klingt nicht wie eine Kuh beim Almabtrieb.
Doch wir wollen Sie nicht mit der Fülle der von uns besuchten Veranstaltungen langweilen. Entscheidend ist, dass wir im Laufe unserer Aufgabe merkten: Ja, wir sind die Richtigen. Wir sind so dynamisch wie unsere Stadt. Mehr noch: Wir sind nicht nur freiwillig in Kassel, sondern auch mit ganzem Herzen Überzeugungsbürger dieser Stadt, die
Eines noch, bevor wir zum Schluss kommen, ein Gruß an Herrn Staatssekretär Weinmeister: Die Zuckerpuppe gedeiht prächtig auf unserem Balkon.
Unser Dank geht an Herrn Erhard Blatt, den Leiter des Pressebüros Hessentag in der Hessischen Staatskanzlei, für sein außerordentliches Engagement als Vorsitzender des Vereins der Hessentagspaare.
So freuen wir uns, heute hier zu sein und Sie alle noch einmal persönlich zum Hessentag vom 14. bis zum 23. Juni in unserer Stadt einzuladen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hessentagsbüros arbeiten – wie soll man sagen? –
aber auch hoch professionell daran, allen Besuchern zehn schöne Tage zu bereiten, kräftig unterstützt von Beteiligten der Hessischen Staatskanzlei. Ihnen allen und auch unserem Oberbürgermeister Bertram Hilgen danken wir für ihren Einsatz und wünschen uns allen ein schönes Fest. – Danke schön.
Sehr geehrtes Hessentagspaar, liebe Frau Berge, lieber Herr Krechel, herzlichen Dank für diese wunderbare Einladung. Dass wir alle kommen wollen und werden, kann ich Ihnen versichern.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, was wir aufklären müssen, ist die Frage der Verbindung von Staatssekretär Weinmeister zur Zuckerpuppe.
Ich glaube, da haben wir noch einiges zu klären. Ansonsten war das alles in Ordnung. Vielen Dank für den Hinweis.
Ich wünsche Ihnen vor allem das Gegenteil dessen, was wir jetzt draußen erleben: keinen Regen, sondern Sonnenschein. Wer Hessentage erlebt hat, der weiß, dass der Sonnenschein ein wichtiger Erfolgsgarant ist. Aber der Herr Oberbürgermeister hat mir gesagt, er hat mit gewissen Bischöfen Kontakt aufgenommen, ökumenisch, und deswegen wird es wohl gelingen. Das wünschen wir Ihnen allen von Herzen, aber auch uns, die wir Gäste sein werden.
Ich sage jetzt bewusst, werte Kolleginnen und Kollegen: auf nach Kassel – und nicht das andere. Alles Gute, Glück auf, vielen Dank, dass Sie den Hessentag ausrichten. – Ich unterbreche kurz.
(Lebhafter Beifall – Präsident Norbert Kartmann und Ministerpräsident Volker Bouffier übergeben Präsente.)
Die Fraktion der FDP hat mit Schreiben vom 6. Mai 2013 mitgeteilt, dass der Abg. Jochen Paulus am 5. Mai 2013 seinen Austritt aus der FDP-Fraktion erklärt habe.
Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 14. Mai 2013 zur Rechtsstellung des fraktionslosen Abgeordneten Folgendes beschlossen:
Auf eigenen Wunsch wird der Abg. Paulus als beratendes Mitglied dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst angehören.
Die Bemessung der Redezeiten des fraktionslosen Abg. Paulus hier im Plenum wurde wie folgt festgelegt: Bei einer festgelegten Redezeit von fünf Minuten bekommt er 2,5 Minuten, bei einer festgelegten Redezeit ab fünf Minuten bis 30 Minuten erhält der Abg. Paulus fünf Minuten, bei einer Redezeit ab 30 Minuten und mehr erhält er zehn Minuten. Mit Blick auf die Aktuellen Stunden haben wir festgelegt, dass er 2,5 Minuten bekommt, bei gemeinsamem Aufruf von Aktuellen Stunden fünf Minuten Redezeit.
Der Abg. Paulus hat einen anderen Sitzplatz zugewiesen bekommen. Er sitzt jetzt auf einem Außensitz der FDPFraktion, um das einmal so zu bezeichnen.
Jeder andere Begriff hätte zu Debatten geführt. Also weder rechts noch links, wie immer Sie es sehen. In einem runden Saal kann man, wenn man optische Linien hat, Außensitz sagen. – Das zur Information über eine Veränderung innerhalb unseres Plenums.
Zur Tagesordnung möchte ich jetzt kommen. – Frau Ministerin würden Sie bitte Platz nehmen? – Danke schön.
(Minister Stefan Grüttner, zu Ministerin Eva Kühne- Hörmann gewandt: Darf ich dir den Stuhl halten?)
Die Tagesordnung vom 14. Mai 2013 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 57 Punkten liegen Ihnen vor.
Wie Sie dem Nachtrag entnehmen können, sind die Tagesordnungspunkte 50 bis 54 die fünf Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde, die wir nach § 32 Abs. 6 mit jeweils fünf Minuten Redezeit behandeln, am Donnerstag um 9 Uhr beginnend.
Interfraktionell wurde vereinbart, dass die Tagesordnungspunkte 5 und 55 getauscht werden. Das heißt, Punkt 55 wird am Mittwoch nach Punkt 4 aufgerufen, und Punkt 5 kommt am Donnerstag nach Punkt 15 an die Reihe.
Außerdem wurde vereinbart, den Tagesordnungspunkt 55 mit 7,5 Minuten und den Tagesordnungspunkt 56 mit fünf Minuten Redezeit je Fraktion zu behandeln.
Eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist noch ein Dringlicher Gesetzentwurf der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausversorgung und zur Anerkennung von Leistungen in der Pflege, Drucks. 18/7392. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann können wir diesen Punkt mit der Ziffer 58 versehen. Die Redezeit beträgt 7,5 Minuten je Fraktion. – Es sind alle einverstanden; dann machen wir das so.
Ebenfalls eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Abg. Dr. Spies, Merz, Decker, Müller (Schwalmstadt), Roth (SPD) und Fraktion betreffend Hessen muss erst Familienland werden, Drucks. 18/7393. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 59, und wir können ihn mit Punkt 2, der Regierungserklärung, aufrufen. – Dazu gibt es auch Einverständnis. Dann machen wir es so.
Weiterhin eingegangen und an Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Versagen der Landesregierung in der Pflegepolitik – pflegende Angehörige besser unterstützen – Pflegeberufe endlich aufwerten, Drucks. 18/7394. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Punkt 60. Die Redezeit beträgt fünf Minuten je Fraktion? – Konsens. So beschlossen.