Die Tagesordnungspunkte 14 und 37 kommen ins nächste Plenum. Die Krankenhaussachen kommen alle am Dienstag dran.
Dann geht es – zu Ihrer Information – wie folgt weiter:Tagesordnungspunkt 15 kommt abschließend in den Sozialpolitischen Ausschuss.
Tagesordnungspunkt 16 kommt gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 25 abschließend in den Kulturpolitischen Ausschuss.
Die Tagesordnungspunkte 17 und 23 gehen ins nächste Plenum. Die Tagesordnungspunkte 18 und 30 kommen ebenfalls ins nächste Plenum, so auch die Tagesordnungspunkte 19, 20, 21, 22, 24 und 28.
Tagesordnungspunkt 29 soll abschließend im Hauptausschuss behandelt werden, die Tagesordnungspunkte 31 und 79 abschließend im Sozialpolitischen Ausschuss.
Zur abschließenden Beratung überweisen wir den Antrag unter Tagesordnungspunkt 35 an den zuständigen Sozialpolitischen Ausschuss. – Dem wird nicht widersprochen. Dann ist es so beschlossen.
Den Tagesordnungspunkt 48 überweisen wir zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz. – Dem wird nicht widersprochen.
Die Tagesordnungspunkte 49 und 50 kommen ins nächste Plenum, wie auch die Tagesordnungspunkte 51 und 72. Hier weise ich darauf hin, dass der zuständige Ausschuss ab dem nächsten Plenum der Sozialpolitische Ausschuss sein wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie noch einmal einladen zu der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus mit Herrn Kirchenpräsident Prof. Steinacker.
Ich bedanke mich herzlich für Ihre Mitberatung und verabschiede Sie bis spätestens nächsten Dienstag. Auf Wiedersehen.