Wer der Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Mitglieder der Fraktion der CDU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Abgeordneten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD. Wer enthält sich der Stimme? – Das sind die Abgeordneten der Fraktion der FDP. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN betreffend Weiterentwicklung der Kinderbetreuung in Hessen – moderne Lebensrealität akzeptieren – Drucks. 16/3202 zu Drucks. 16/2408 –
Berichterstatter ist ebenfalls Herr Kollege Rentsch. – Er verzichtet auch zu dieser Beschlussempfehlung auf Berichterstattung.
Wer der Beschlussempfehlung folgen und ihr zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Abgeordneten der Fraktionen der CDU und der FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Abgeordneten der Fraktion der GRÜNEN. Wer enthält sich der Stimme? – Das sind die Mitglieder der Fraktion der SPD. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Abg. Fuhrmann, Eckhardt, Habermann, Schäfer-Gümbel, Dr. Spies (SPD) und Fraktion betreffend bedarfsgerechter Ausbau von Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsangeboten für Kinder bis drei Jahre – Drucks. 16/3203 zu Drucks. 16/2470 –
Berichterstatter ist erneut Herr Rentsch. – Herr Rentsch, Sie verzichten auch diesmal auf Berichterstattung.
(Dr. Franz Josef Jung (Rheingau) (CDU) und Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN):Wir verzichten auf Berichterstattung!)
Wer der Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Mitglieder der Fraktionen der CDU und der FDP.Wer stimmt dagegen? – Die Abgeordneten der SPD stimmen dagegen.Wer enthält sich der Stimme? – Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich der Stimme enthalten. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN betreffend Familien- und Wirtschaftspolitik in Hessen verknüpfen – Drucks. 16/3204 zu Drucks. 16/2407 –
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – Das sind die Abgeordneten der Fraktionen der CDU und der FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Mitglieder der Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN. Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der CDU betreffend Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Hessen auf erfolgreichem Weg – Drucks. 16/3205 zu Drucks. 16/2649 –
Wer stimmt der Beschlussempfehlung zu? – Das sind die Mitglieder der Fraktionen der CDU und der FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Abgeordneten der Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN betreffend Wegschließen ist keine Lösung – keine geschlossene Einrichtung zur Unterbringung für strafunmündige delinquente Kinder – Drucks. 16/3206 zu Drucks. 16/2440 –
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – CDU und FDP. Wer ist dagegen? – Gegen die Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Erfüllung des Ausbildungspaktes auch in Hessen – Drucks. 16/3207 zu Drucks. 16/2462 –
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – Die Fraktionen der CDU und der FDP.Wer ist dagegen? – Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN betreffend Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs auch in Hessen umsetzen – Drucks. 16/3208 zu Drucks. 16/2466 –
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – Die Fraktionen der CDU und der FDP.Wer ist dagegen? – Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion der CDU betreffend Ausbildung – auch Hessens Wirtschaft ist gefragt – Drucks. 16/3209 zu Drucks. 16/2520 –
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – CDU und FDP. Wer ist dagegen? – SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Beschlussempfehlung ist somit angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Abg. Fuhrmann, Eckhardt, Habermann, Dr. Pauly-Bender, Schäfer-Gümbel, Dr. Spies (SPD) und Fraktion betreffend soziale Infrastruktur in Hessen retten – Sozialkürzungen zurücknehmen – Drucks. 16/3210 zu Drucks. 16/2618 –
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – Die Fraktionen von CDU und FDP. Wer ist dagegen? – Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion der CDU betreffend soziale Infrastruktur in Hessen bleibt erhalten – Drucks. 16/3211 zu Drucks. 16/2651 –
Berichterstatterin ist ebenfalls Frau Hölldobler-Heumüller.Auch diesmal ist keine Berichterstattung gewünscht.
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – Das ist die Fraktion der CDU.Wer ist dagegen? – Die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Mit Mehrheit angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN betreffend kleine Kinder – große Zukunft – Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes in Hessen – Drucks. 16/3212 zu Drucks. 16/2727 –
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – Die Fraktionen CDU und FDP. Wer ist dagegen? – Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Somit mit Mehrheit angenommen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der CDU betreffend Tagesbetreuung in Hessen auf gutem Weg – Drucks. 16/3213 zu Drucks. 16/2756 –
Wer möchte der Beschlussempfehlung zustimmen? – Die Fraktion der CDU. Wer ist dagegen? – Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer enthält sich? – Die Fraktion der FDP. Damit ist diese Beschlussempfehlung ebenfalls angenommen.