Protocol of the Session on May 13, 2004

Tagesordnungspunkt 55, Entschließungsantrag der SPD, wird an den zuständigen Ausschuss überwiesen,mit Rückkehr ins Parlament. Das Gleiche geschieht mit Tagesordnungspunkt 78.

Die Tagesordnungspunkte 24, 25, 27 und 42 kommen ins nächste Plenum.

Tagesordnungspunkt 28 wird zur abschließenden Beratung an den Rechtsausschuss überwiesen.

Die Tagesordnungspunkte 29, 79, 30, 31 und 46 kommen ins nächste Plenum.

Die Tagesordnungspunkte 32 und 72 werden an den Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur abschließenden Beratung überwiesen.

Tagesordnungspunkt 35 kommt ins nächste Plenum.

Tagesordnungspunkt 36 wird an den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung überwiesen.

Tagesordnungspunkt 37 kommt ins nächste Plenum.

Tagesordnungspunkt 38 wird an den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur abschließenden Beratung überwiesen.

Tagesordnungspunkt 41 wird zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz überwiesen.

Tagesordnungspunkt 43 kommt ins nächste Plenum.

Tagesordnungspunkt 44 wird an den Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zur abschließenden Beratung überwiesen.

Die Tagesordnungspunkte 45, 48 und 49 kommen ins nächste Plenum.

Die Tagesordnungspunkte 50 und 75 werden an den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung zur abschließenden Beratung überwiesen.

Tagesordnungspunkt 51 kommt ins nächste Plenum.

Tagesordnungspunkt 76 wird zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung überwiesen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen Dank, guten Nachhauseweg, bis zum nächsten Mal.

(Schluss: 18.28 Uhr)