Ebenso steht die gesamte Odenwälder SPD – vom Landrat über Bundestags- und Landtagsabgeordnete bis hin zum Kreistagsvorsitzenden – öffentlich hinter dem Erhalt der Kunstsammlung im Odenwald.
Meine Damen und Herren von der SPD, da frage ich Sie dann schon, ob Herr Dr. Reuter eigentlich Gehör in Ihrer Fraktion findet.
Die Liberalen können sich auch nicht entscheiden, obwohl die frühere Wissenschaftsministerin, Frau Wagner, schon Kaufgespräche eingefädelt hatte. Herr von Hunnius durfte an dieser Stelle wohl auch nur sprechen, weil er ein „von“ im Namen hat.
Meine Damen und Herren, Sie sehen, dass die einzig richtige Lösung in dieser Frage von der CDU-Fraktion kommt.Wir wissen, was wir wollen, und wir wissen vor al
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kaufmann, wenn ich Ihren Antrag und den Anlass, „sozialer Wohnungsbau für Grafenhäuser“, sehe, komme ich zu der Feststellung, dass Sie ein bisschen ein Monarchist sind. Den Titel „Grafenhaus“ haben wir 1918 abgeschafft, die Zeiten sind lange vorbei.
Es gibt keine Grafenhäuser mehr, seit über 80 Jahren haben wir eine Republik. Ich denke, vom Terminus her sollten wir das beibehalten.
(Priska Hinz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Wer wollte denn die männliche Erbfolge akzeptieren? Das waren doch Sie!)
Ich halte noch einmal die Fakten fest. Ich frage mich die ganze Zeit und stehe vor einem Rätsel, wie Ihre Argumentation auszulegen ist.Was haben Sie eigentlich in den letzten zehn Jahren gemacht? Warum haben eigentlich Sie von der FDP und von der SPD mit dem so genannten Grafenhaus verhandelt?
Was war eigentlich der Hintergrund? – Dazu ist überhaupt nicht Stellung genommen worden. Bereits in der Zeit des Herrn Gerhardt und später hat sich Staatssekretär Noack darum gekümmert.
Alle meine Vorgänger, ob im Finanzministerium oder im Wissenschaftsministerium, haben darüber gesprochen. Zur Tatsachenfeststellung: Es hat schon vorher Verhandlungen gegeben.
(Zuruf des Abg. Jörg-Uwe Hahn (FDP) – FrankPeter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ihnen ist nicht aufgefallen, dass im Augenblick der Haushalt gekürzt wird!)
Wir haben jetzt Folgendes gemacht: Wir haben die Gespräche,die ich fortgesetzt habe,zu einem vorläufigen Abschluss gebracht, um jetzt den Landtag darüber zu infor
Ich bitte um Verständnis, bei fünf Minuten ist das einfach zu kurz.Ich habe eine Stunde und vierzig Minuten lang im Haushaltsausschuss Stellung genommen,und es gab keine Fragen, die offen geblieben sind.
(Nicola Beer (FDP):Und nichts gesagt! – Jörg-Uwe Hahn (FDP): Das sehen andere anders, Herr Erbprinz! – Weitere Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Lassen Sie mich doch reden, meine Stimme ist heute Morgen noch nicht so fit, dass ich gegen Sie anschreien kann.
Die Gespräche sind zu einem vorläufigen Abschluss gekommen.Wir haben dem Landtag die notwendigen Informationen gegeben.
Wir haben im Haushaltsausschuss alles erläutert. Herr von Hunnius, vielleicht sollte man noch einmal erklären, was eine Verpflichtungsermächtigung ist, wenn Sie von 13,3 Millionen c ausgehen, dass das der Preis ist.Wir werden auf einer vernünftigen haushaltsrechtlichen Grundlage – Sie möchten als Haushaltsgesetzgeber mitstimmen – zu Ausgaben bis zu 13,3 Millionen c ermächtigt.
Vielleicht ist das eine Erläuterung. Falls Sie es noch nicht gewusst haben, darf ich das auf diese Art tun.
Ich denke, es gibt noch einen anderen Punkt. Es wird immer über Geld gesprochen. Eines sollte man festhalten: Die Liberalen bestehen immer darauf, dass sie eine Partei sind, die Kultur groß geschrieben hat. Ein Land ohne Kultur hat keine Identität.
Auch in schwierigen Zeiten sollte man versuchen, die Identität zu bewahren und die Kunstschätze, die man in diesem Land hat, zu erhalten.
Dazu muss man auch den Mut haben. Es ist eine schwierige Zeit. Ihnen allen, die das ablehnen, muss ich vorwerfen, dass Sie diesen Mut heute nicht haben.
(Priska Hinz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hat mit Mut nichts zu tun! – Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist unanständig!)
Wir nehmen es zur Kenntnis. Die Sammlung, die wir gegebenenfalls kaufen werden, hat einen hohen Schätzwert.
Es ist die einzige Antikensammlung ihrer Art, die seit 200 Jahren im Odenwald ist und die es in der Bundesrepublik gibt.Auch das müssen Sie zur Kenntnis nehmen.
Wenn ich den Hinweis höre,dass das Schloss nicht gekauft werden würde, frage ich mich, wie die Identität im Odenwald erhalten werden soll und wo die Ausstellung ausgestellt werden würde. Es gab den Hinweis von der FDP, dass das gemacht werden sollte.
Ich darf daran erinnern, dass das Fideikommiss-Gericht ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass es sich um ein Ensemble aus Schloss und Sammlung handelt. Auch das sind Dinge, die man einfach zur Kenntnis nehmen sollte.