Meine Damen und Herren,Herr Dr.Arnold hat schon auf HEKUL, das Ökoprogramm und das Ausgleichsprogramm für benachteiligte Gebiete hingewiesen. Ich muss sagen, dass wir, als wir den Haushalt aufgestellt haben, noch nicht die Möglichkeit hatten, die Bundesmittel dort mit hineinzunehmen. Dann konnten wir von ATG 80 in ATG 81 umsetzen, sodass die Finanzierung, wie es eben von Herrn Dr. Arnold angesprochen wurde, umgestellt werden konnte. Die Finanzierung konnte aber erst im Herbst umgestellt werden, noch nicht zu der Zeit, als der Haushalt aufgestellt wurde, und zwar von 50 % Mittel der Europäischen Union und 50 % Mittel von Hessen auf 50 % Mittel der Europäischen Union, 30 % Mittel des Bundes und 20 % Mittel des Landes.
Dadurch können die Bundesmittel voll ausgenutzt werden. Die EU-Mittel waren schon vorher voll mit eingeplant.
Die Kürzung, die bei der Ausgleichszulage in Höhe von 10 % vorgenommen wurde, ist meiner Meinung nach verkraftbar, vor allen Dingen im Vergleich zu den anderen Kürzungen, die nicht nur in meinem Haushalt, sondern auch in den anderen Haushalten vorgenommen wurden.
Bei HEKUL und dem ökologischen Landbau wurde eine Reduzierung des Ansatzes in Höhe von 12 % vorgenommen. Meine Damen und Herren, im vergangenen Jahr haben aber 162 Ökobetriebe in Hessen ihre Verträge nicht erneuert, weil sie keinen Markt mehr für sich gesehen haben. Deswegen könnte es dadurch, dass weniger Betriebe einen Antrag stellen, durchaus für den einzelnen Betrieb zu einer geringeren Kürzung der Förderung kommen.
Meine Damen und Herren, noch zwei wichtige Punkte: Kompetenzzentrum Biorohstoffe. Das war eine Anfrage von Herrn Quanz.Ich denke,dass wir hier im kommenden Jahr erste Ergebnisse haben werden,
gerade bei Biogas, Pellets, Holzhackschnitzel, vor allen Dingen aber auch bei Biorohstoffen.Deswegen haben wir dieses Kompetenzzentrum so genannt. Witzenhausen ist
ein guter Standort, weil sich dort Büros und Institutionen angesiedelt haben, die in hervorragender Weise mit uns zusammenarbeiten.
Wir haben im Knüll die Bioregion Holz ausgerufen. Hier ist der Hessen-Forst sehr aktiv, um dies weiterzuentwickeln. Ich glaube, dass wir dort in den nächsten Jahren noch einiges vorstellen können.
Meine Damen und Herren, der Nationalpark KellerwaldEdersee kommt voran. Die Arbeit, die dort in hervorragender Weise geleistet wird, werden wir nach außen darstellen. Wir gehen davon aus, dass die Zuordnung zum 1. Januar in Kraft tritt, sodass wir die Einweihung am Tag der Parke, nämlich am 25. Mai, feiern, können. Für den Naturpark und den Nationalpark sind 2,4 Millionen c vorgesehen. Dazu kommt noch einmal Personal in einer Größenordnung von etwa 1,5 Millionen c im kommenden Jahr.
16 bis 18 Waldarbeiter und darüber hinaus acht bis zehn Beamte. – Sie sehen, wir entwickeln unser Land weiter. Wir entwickeln den ländlichen Raum weiter. Wir haben vor allen Dingen ein Augenmerk auf die Wirtschaftsbetriebe. Deswegen gibt es auch die Diskussion über die Standorte der Forstämter.Wir reden auch über die Standortveränderung. Wir haben das mit dem Haupt- und Gesamtpersonalrat besprochen. Herr Dr. Arnold und ich werden am 6. Dezember in der Hessenhalle in Alsfeld – ich lade Sie alle recht herzlich dazu ein – mit allen Beschäftigten im Hessen-Forst diskutieren.
Wir müssen über Standorte diskutieren, nicht nur bei Hessen-Forst, sondern auch bei den Veterinärämtern, bei allen Ämtern, die dem Dienstleistungszentrum nachgelagert sind.
Meine Damen und Herren, ich hoffe, dass durch meine Rede deutlich geworden ist, dass es der Landesregierung gelungen ist, trotz externer Schwierigkeiten einen Erfolg versprechenden Schritt in eine zukunftsorientierte Politik für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu leisten.
Vielen Dank, Herr Minister. – Meine Damen und Herren, damit ist der Einzelplan des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz gelesen.
Meine Damen und Herren,damit beenden wir die heutige Beratung dieser Einzelpläne und setzen die Beratung der Einzelpläne 04 und 15 morgen früh fort. Die Abstimmung ist, wie Sie wissen, am Ende der morgigen Beratung.
Wer hierzu seine Zustimmung signalisieren will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Meine Damen und Herren, damit sind die Beschlussempfehlungen alle angenommen.
Ich bedanke mich bei Ihnen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend,schließe die Sitzung und rufe Sie für morgen um 9 Uhr wieder hierher.