Protocol of the Session on September 6, 2007

Zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz? – Ja.

Tagesordnungspunkt 41:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Zukunftshaushalt für Hessen – Schuldenbremse für nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik – Drucks. 16/7650 –

Nächstes Plenum.

Tagesordnungspunkt 45:

Antrag der Fraktion der FDP betreffend keine Veränderung der Lehrpläne für den Biologieunterricht in Hessen – Drucks. 16/7677 –

Nächstes Plenum?

(Axel Wintermeyer (CDU): Ja!)

Ja.

Tagesordnungspunkt 46:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf – Drucks. 16/7678 –

Zur abschließenden Beratung an den Kulturpolitischen Ausschuss.

Tagesordnungspunkt 47:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Bundesregierung verschlechtert geltendes Gentechnikrecht und gefährdet Umwelt, Verbraucher und gentechnikfreie Landwirtschaft – Drucks. 16/7679 –

Zusammen mit Tagesordnungspunkt 78:

Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU betreffend Klarheit und Transparenz statt Verbrauchertäuschung – Drucks. 16/7721 –

Zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz?

(Axel Wintermeyer (CDU): Ja!)

Ja.

Tagesordnungspunkt 50:

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU betreffend Windenergie zur Absicherung der Grundlast ungeeignet – Drucks. 16/7683 –

Nächstes Plenum.

Tagesordnungspunkt 52:

Antrag der Fraktion der CDU betreffend keine Zentralisierung der Steuerverwaltung beim Bund – Drucks. 16/7685 –

Nächstes Plenum.

Tagesordnungspunkt 76:

Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend Vorkaufsrecht der Kommunen bei Waldverkäufen – Drucks. 16/7719 –

Nächstes Plenum?

(Axel Wintermeyer (CDU): Ja! – Nicola Beer (FDP): Der müsste aber in den Haushaltsausschuss! – Frank-Peter Kaufmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Nächstes Plenum!)

Nächstes Plenum, dann an den Haushaltsausschuss.

Tagesordnungspunkt 79:

Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD betreffend Kurhessenbahn sichern – Nahverkehrsstruktur in Nordhessen fördern – Drucks. 16/7727 –

Zur abschließenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr? – Zustimmung.

Damit haben wir die Tagesordnung abgearbeitet.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Sitzung. Ich gestehe Ihnen, heute Morgen um 9 Uhr, als ich die Sitzung eröffnet habe, habe ich nicht gedacht, dass ich um diese Zeit noch bei Ihnen bin.Trotzdem war es sehr schön.

(Heiterkeit)

Bleiben Sie dem Präsidium und unserem Land gewogen. Die Sitzung ist geschlossen.

(Schluss 19.47 Uhr)