Wir haben hier in der Tat ein riesiges Bestellversagen und wir müssen schauen, wie es weitergeht. In der Tat, es wurde inzwischen die Einschränkung für die Impfungen mit AstraZeneca aufgehoben. Es gibt Empfehlungen. Ich kann, ehrlich gesagt, verstehen, wenn Frauen in gewissem Alter jetzt Bedenken haben, sich mit diesem Impfstoff impfen zu lassen. Es ist sinnvoll, wenn da dann auch andere Impfstoffe angeboten werden. Das muss dann eben auch entsprechend getan werden. Wenn da die Risiken anders verteilt sind, muss man auch Impfstoffe anders verteilen.
Ehrlich gesagt, erlaube ich mir bei all dem, auch was das an Risiken – wir haben das ja hier in der Bremischen Bürgerschaft auch besprochen – gehabt hätte – –, aber die Frage stelle ich mir nach wie
vor – ich muss sie nicht beantworten –: War es wirklich notwendig, für drei Tage das Impfen mit AstraZeneca auszusetzen, wo sich schon abzeichnete am Horizont, dass es nur eine andere Empfehlung war? War das nicht anders kommunizierbar in diesen drei Tagen, sodass man hätte diesen Impfstoff nicht in der Art diskreditieren müssen, auf den wir angewiesen sind? Ich hoffe auch auf weitere Impfstoffe, Sputnik V oder den von Johnson&Johnson, das sind Impfstoffe, die wir ebenso brauchen, weil wir am Ende doch feststellen müssen: Die Impfdosen reichen nicht aus. Wir haben hier nebenan ein Impfzentrum aufgebaut, mit dankenswerter Unterstützung von Bremer Unternehmerinnen und Unternehmern, die das zum Selbstkostenpreis machen – anders als andere, die sich in der Pandemie einsetzen – und dafür sorgen, dass hier bis zu 15 000 Menschen täglich geimpft werden könnten.
Theoretisch, höre ich da. Ja, das ist genau das Problem: Weil der Impfstoff fehlt, kann dieses nicht in die Tat umgesetzt werden, und dafür gibt es ein Versagen bei der Bundesregierung und bei der Europäischen Kommission. Die andere Wahrheit ist: Ja, wir streiten mit den Hausärzten, dass sie natürlich auch daran beteiligt werden wollen, und es gibt kein besseres System fürs Impfen als das Hausarztsystem, wenn die Logistik dafür denn klappt. Da gibt es ja Einschränkungen wegen der Temperatur, mit denen die Impfstoffe zum Teil transportiert werden müssen. Aber wenn es dann eben nicht gelingt und dann groß auf einem Impfgipfel festgestellt wird, dass 20 Impfdosen pro Hausarztpraxis – 20 Impfdosen pro Hausarztpraxis nur – zur Verfügung gestellt werden, dann muss man doch am Ende des Tages sagen: Das ist dann auch eine theoretische Hilfe aus dem Problem. Wir brauchen mehr Impfstoff, damit es wirklich klappt.
Ich bin sehr dafür, dass die Hausärzte einbezogen werden. Aber ehrlich gesagt, finde ich es auch keine vernünftige Lösung, zu sagen auf Bundesebene: Es wird jetzt in der und der Art bei euch vor Ort gelöst. Es gibt Impfzentren, die weitaus größere Einzugsbereiche haben, wo es schwieriger ist, hinzukommen, als an ein zentrales Impfzentrum in einer Großstadt. Auch da haben wir ja mit BremenNord noch eine zweite Möglichkeit geschaffen in Bremen. Das muss man doch sehen, dass man nicht
auf Bundesebene regeln kann, wie viel in die Impfzentren geht und wie viel in die Hausarztpraxen geht.
Ich kann den Bürgermeister verstehen und ich glaube, auch die Gesundheitssenatorin hat die Position, dass man eben schlichtweg sagt: Hier diese Verteilung auf Bundesebene – zu sagen, wie viel geht in Hausarztpraxen und wie viel geht dann in die Impfzentren – ist nicht die, die uns in Bremen hilft. Wir hätten das gern anders gelöst und wollen das auch kritisieren, weil es eben schlichtweg darum geht, wie wir es jeweils vor Ort am besten hinbekommen, möglichst viele Menschen zu impfen, und da nützen zentrale Vorgaben eben gar nichts.
Deshalb bleibt der Appell und deswegen bleibt es notwendig: Wir müssen schauen, dass wir hier weiter vorankommen, dass wir mehr Impfstoffe haben, dass wir weiter dafür sorgen, dass das, was da ist, schnellstmöglich verimpft wird, und wir müssen dafür sorgen, dass dieses Bestelldilemma endlich durchbrochen wird, Auslieferungen erfolgen, dass wir auch weiter unsere Spitzenposition in Bremen halten können, denn das sind wir den Bremerinnen und Bremern gegenüber schuldig, dass wir als Politik mit dafür sorgen, dass dafür gesorgt wird, dass wir möglichst bald unser Leben zurückgewinnen können, und das tun wir, indem wir uns impfen lassen, mit den zugelassenen Impfstoffen. – Herzlichen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Alle Menschen – und da darf ich heute sicherlich wirklich für alle Menschen sprechen – wünschen sich ein Ende der Pandemie. Seit März vergangenen Jahres haben wir, jeder und jede auf ihre und seine eigene Art und Weise, versucht, Hygieneregelungen zu verinnerlichen, Abstand zu halten, haben auf Kontakte verzichtet, unsere Freizeitaktivitäten größtenteils eingestellt, haben Homeschooling, Homeoffice, Homecooking, Homeshopping, Homesports und so weiter professionalisiert und in unseren Alltag integriert.
Seit über einem Jahr sind viele Menschen in großer Sorge um ihre eigene Gesundheit und haben Angst um ihre Angehörigen oder Freunde. Existenzängste sind so präsent für viele Unternehmer:innen, dass es für uns sicherlich im Einzelnen heute gar nicht in Worte zu fassen ist. Ich möchte aber auch meine Gedanken an die Menschen richten, die sich in diesem gesamten Jahr bis an den Rand und darüber hinaus mit vollem Einsatz gegen die Pandemie einsetzen. Sie brauchen dringend eine Perspektive hin zur Normalität. Gesundheits- und Krankenpfleger:innen, Ärzte, Mitarbeiter:innen der Testzentren und Impfzentren, Lehrerinnen und Lehrer, Kita-Mitarbeiter:innen sowie Mitarbeiter:innen der Jugendhilfe und Behindertenhilfe, Ordnungs- und Sicherheitsdienste wie Polizei und Feuerwehr sowie die Rettungsdienste und auch die Mitarbeiter:innen der Supermärkte et cetera, Apotheken sind an dieser Stelle noch einmal zu erwähnen.
Das ist ein schneller Umriss auf die Themen, die uns als Gesellschaft gerade umtreiben, und bietet ganz bestimmt noch lange keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Aber auch meine kleine Zusammenfassung zeigt schon deutlich, niemandem kann man absprechen, dass die Enttäuschung über die schleppenden Impflieferungen riesig groß ist. Die Enttäuschung ist auch deshalb so groß, weil zu Beginn ein schnellerer Impfprozess angekündigt wurde. Meine Damen und Herren, wer Versprechungen macht, muss sie auch halten.
Ich finde es absolut unverständlich, der Bevölkerung Impfstoffmengen zu suggerieren, die am Ende nicht zur Verfügung stehen können. Jeder von uns kann diese Lieferschwierigkeiten nur dann verstehen, wenn man transparent und ehrlich erklärt bekommt, woran es liegt. Bis heute ist es unklar, wo und wer hier die Verantwortlichen sind und wo sie zu finden sind. Wer aber als Bundesgesundheitsminister immer wieder den Tatsachen vorauseilt, wurde in den letzten Tagen sehr, sehr deutlich.
Millionen, ja Milliarden Menschen zu impfen, das kann nicht an einem Tag passieren. Das versteht wirklich jeder. Aber es in einem hoch entwickelten Industrieland wie Deutschland nicht zu bewältigen, zügiger Impfdosen zu organisieren, stößt auf viele Fragezeichen und treibt die Verunsicherung in der Bevölkerung unnötig voran.
Seit Ende Dezember beziehungsweise Anfang Januar stehen uns in Deutschland drei zugelassene Impfstoffe zur Verfügung: BioNTech, Moderna und AstraZeneca waren in der klinischen Erprobung gut wirksam und sind von der EMA, der Europäischen Arzneimittelbehörde, zugelassen worden. Ebenso bekam der Impfstoff von dem US-Konzern Johnson & Johnson seine Zulassung, jedoch wird mit Lieferungen dieses Impfstoffes nicht vor Ende April gerechnet. Drei weitere Impfstoffe sind zurzeit in der Prüfung der EMA auf Zulassung. Wann diese jedoch eine Zulassung bekommen können, ist völlig unklar. Aber das intensive Prüfverfahren läuft. Unter Umständen werden die Ergebnisse bis in den Sommer hinein auf sich warten lassen müssen.
Meine Damen und Herren, es ist gut, dass wir die EMA haben und dass wir ihr das fachliche Vertrauen schenken, dass die Impfstoffe so intensiv geprüft werden, dass von ihnen für uns keine Gefahr ausgeht oder die Nebenwirkungen deutlich minimiert sind. Ich habe dieses Vertrauen. Die grundsätzlichen Erfahrungen mit Impfstoffen zeigen, dass die meisten Nebenwirkungen kurz nach der Impfung auftreten. Die Testprobanden, die gegen COVID-19 geimpft wurden, werden auch weiter beobachtet und Langzeitnebenwirkungen werden somit festgestellt. Die bisherigen Daten ergeben ein positives Bild in Bezug auf alle Nebenwirkungen, die bisher aufgetreten sind.
Jedes Medikament, das wir zu uns nehmen, hat in irgendeiner Form Nebenwirkungen und birgt ein mehr oder weniger schweres Risiko bei der Einnahme. Eine Impfstoffentwicklung in dieser außerordentlich kurzen Zeit hat es so vorher noch nie gegeben. Ich kann jeden verstehen, den das verunsichert. Aber ich kann auch in aller Deutlichkeit auf alle Expertenmeinungen verweisen, die eindeutig ein Bild zeichnen, dass die zugelassenen Impfstoffe sicher und wirksam sind. Die Anzahl der Nebenwirkungen steht im Verhältnis für sich. Das Risiko von Nebenwirkungen bei einer Impfung ist äußerst gering.
Ich finde es richtig, dass die Impfungen weiterhin auf freiwilliger Basis basieren. Ich bin gegen eine Impfpflicht, aber ich appelliere daran, die Expertisen von Experten ernst zu nehmen und ihnen zu vertrauen. Ängste zu schüren, Verunsicherungen zu schaffen ohne wissenschaftliche valide Erkenntnisse, ist fahrlässig und leichtsinnig.
Im Land Bremen sind wir sehr kompetent und zuverlässig mit unseren Impfzentren aufgestellt. Wir sind in der Lage, viele Menschen an einem Tag in Bremen und Bremerhaven zu impfen. Die an das Land Bremen gelieferten Impfmengen liegen nicht herum, sondern werden zügig innerhalb der Priorisierung verimpft. Damit können wir hoch zufrieden sein und allen Beteiligten, die diesen reibungslosen Ablauf ermöglichen und mitarbeiten, einen großen herzlichen Dank aussprechen.
Aber auch in Bremen warten wir auf größere Liefermengen. Wie in allen anderen Bundesländern auch reichen die vorhandenen Kapazitäten des Impfstoffes nicht. Wir sind in der Lage, mehr zu impfen. Ich finde die Diskussion über den Einbezug der Hausärzte in die Impfung wichtig und richtig. Sie sollen einbezogen werden und müssen einbezogen werden, damit sie mit dafür sorgen, dass vulnerable Patientinnen und Patienten eine Impfung erhalten. Aber ja, auch hier ist nur ein gerechter Einbezug möglich, wenn ausreichend Impfstoff vorhanden ist. Herr Dr. Buhlert hatte noch einmal die 20 Dosen erklärt.
Der vorhandene Erfolg der Impfzentren in Bremen und Bremerhaven darf in dieser Debatte aber nicht kleingeredet werden. Auch hier wünsche ich mir eine Debatte auf Sachebene. Gegenseitige Kämpfe, wer am geeignetsten ist, zu impfen, führen nicht zu Vertrauen. Sie bringen ebenfalls Misstrauen.
Sie bringen Misstrauen, und der Abstand zur Impfbereitschaft erhöht sich. Ein gemeinsames, paralleles Agieren, um wirklich alle vulnerablen Menschen im ersten Schritt zu erreichen, ist hier sinnvoll. Auch ist mir wichtig, noch einmal deutlich zu machen, dass die Priorisierungen ihren Sinn haben. Die Todesraten auf Bundesebene zeigen, dass sie im Verhältnis zu den Fallzahlen der an COVID-19 Erkrankten deutlich gesunken sind, nachdem ein hoher Anteil der hochaltrigen Menschen bereits geimpft ist. Ich wünsche mir wirklich nichts mehr, als dass die Versprechungen, die auf Bundesebene gemacht werden, Wahrheit werden, dass wir in die Lage versetzt werden, durch mehr Impfstofflieferungen Bremerinnen und Bremer zügig einen Schutz vor der Infektion mit Corona zu verschaffen.
70 Prozent oder noch mehr Menschen haben dann eine Impfung erhalten. Dies gilt nicht nur für Bremen. Das gilt für Deutschland, das gilt für Europa und für die ganze Welt. Die Pandemie ist global und sie zeigt keine Grenzen und kann nur global besiegt werden. Ich warne ausdrücklich davor, dass wir nur auf uns schauen, dass auf europäischer und weltweiter Ebene ein Impfkrieg entsteht, wie ich ihn gerade wahrnehme. Die Debatten – wer impft am schnellsten, wer hat die höchsten Impfraten und damit politische Profilierung in den Raum zu stellen? – finde ich gefährlich und sie treffen nicht den Kern der Sache. Alle Menschen weltweit brauchen einen Zugang zu Impfungen. Die Rolle der EU, die Umverteilung gerecht zu gestalten und ärmere Länder nicht außen vor zu lassen, ist richtig.
Meine Damen und Herren, ich erwarte eine konsequente Aufarbeitung der Lieferprobleme, eine ehrliche Debatte darüber und die effizientesten Lösungen, die zügig und transparent aufgezeigt werden müssen.
Aber zum Thema Impfen müssen an dieser Stelle auch noch ein paar andere Wahrheiten ausgesprochen werden. Wir liegen derzeit in Deutschland bei einer Erstimpfquote von um die zehn Prozent. Bis eine Herdenimmunität erreicht ist – ich sagte es, die 60, 70 und mehr Prozent –, wird es noch dauern. Den Zeitraum hierfür kann man nicht genau bestimmen. Die Unsicherheiten entstehen aus den Lieferengpässen, wo nicht klar ist, wann sie aufgehoben sind. So lange sind wir alle angehalten, die bekannten AHA-Regeln weiter konsequent einzuhalten, denn bisher gibt es Tendenzen, dass eine Impfung auch dafür sorgt, dass wir nicht ansteckend sind, aber valide Studien geben uns diese Sicherheit bisher noch nicht. Und darum die Antwort auf die Gottesdienste, Herr Dr. Buhlert: Es gibt nicht die Sicherheit, dass geimpfte Menschen nicht ansteckend sind und darum müssen wir weiter Kontaktbeschränkungen konsequent einhalten.
Auch gibt es noch keine gesicherten Erkenntnisse darüber, wie lange ein Impfschutz anhält. Das kann bedeuten, dass wir geimpft sind und dass wir eine Immunität erlangen, die nicht länger als ein Jahr,
zwei Jahre andauert. Das heißt, wir können in die Situation versetzt werden, dass eine Covidimpfung unter Umständen jährlich wiederholt werden muss. Laufende Studien werden das sicherlich im Laufe der Zeit deutlich aufzeigen und uns da Klarheit verschaffen.
Meine Damen und Herren, das bedeutet, dass wir noch lange nicht am Ende, was den Kampf gegen das Virus angeht, angekommen sind. Die Hoffnungen, die in die Impfungen gesetzt werden, sind berechtigt, ganz klar. Eine Impfung wird uns helfen, wieder in ein normales gesellschaftliches Leben einzutreten. Aber viele Faktoren herum müssen sich erst noch klären. Wir haben alle die Chance, mit einer Impfung aktiv dazu beizutragen, die Pandemie zu besiegen. Bis wir aber alle geimpft sind, müssen wir aktiv einen anderen Beitrag leisten, indem wir unsere Kontakte wieder einschränken, Schutzmaßnahmen konsequent umsetzen und auf uns achten. Das ist eine Herausforderung, die ich am Anfang meiner Rede schon kurz skizziert habe. Aber sie ist derzeit die einzige Möglichkeit, das Virus einzudämmen, und unser aktiver Beitrag ist hierfür unabdingbar.
Erlauben Sie mir zum Ende meiner Rede noch einmal, deutlich zu machen, wofür wir das alles tun. Der Fokus liegt einzig und allein darauf, Tote und äußerst schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden. Dies sollte jeden Tag unser Ziel sein, auf den wir unsere Bemühungen beziehen mit Verlässlichkeit und Transparenz. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Es ist derzeit nicht leicht, eine Aktuelle Stunde einzureichen, deren Titel dann eine Woche später schon wieder etwas überholt ist. Das ist aber kein Vorwurf, sondern derzeit eine Realität, mit der wir uns alle auseinandersetzen müssen.
Innerhalb kürzester Zeit hatten wir erste Hinweise darauf, dass gehäuft Sinusthrombosen in einem möglichen Zusammenhang zu AstraZeneca-Impfungen stehen, eine Empfehlung des Paul-EhrlichInstitutes, den Impfstoff AstraZeneca nicht weiter zu verimpfen, dann einen durch das Bundesgesundheitsministerium vollzogenen Impfstopp und ein paar Tage später eine Beteiligung der EMA als
zuständige EU-Behörde, und schließlich die Wiederaufnahme des Impfstoffes. Eine durchaus turbulente Woche und das Ganze innerhalb von wenigen Tagen, teilweise mit – ich würde es desaströser Kommunikation des Bundesministeriums nennen. Von daher ergibt es durchaus Sinn, heute auch noch einmal im Rahmen dieser Aktuellen Stunde das Thema aufzurufen und, wenn auch rückblickend, noch einmal zu beleuchten und in Bezug auf die weitere Impfstoffstrategie auch für die Perspektive zu diskutieren.
Wir haben uns in der EU gegen eine Notzulassung von Impfstoffen entschieden und ich halte das für das völlig richtige Verfahren. Nur so können wir auch Vertrauen in die zugelassenen Impfstoffe stärken. Ich halte daher diese Entscheidung für richtig, und genau in dem Verfahren befinden wir uns jetzt, in einem regulären Zulassungsverfahren. Das bedeutet, dass es im Vorfeld klinische Studien der Stufe eins bis drei gibt und dass Nebenwirkungen, die nur dann auftreten in einem von einhunderttausend Fällen oder sogar nur in einem von einer Million Fällen, nicht immer schon im Vorfeld identifiziert werden können. Das ist eine Tatsache, die bei jeder derartigen Zulassung als Risiko übrigbleibt. Das Risiko für seltene Nebenwirkungen kann daher bei einer Proband:innen-Studie, sogar wenn es zehntausend sind, nicht unbedingt im Vorfeld abgeschätzt werden. Daher ist es auch richtig, dass der derzeitige Verlauf der Zulassung beinhaltet, dass alle Impffolgen, die über normale Nebenwirkungen und Folgen von einer Impfung hinausgehen, an das Paul-Ehrlich-Institut gemeldet werden. Daher ist das Verfahren, das hier abläuft, soweit erst einmal ein ganz reguläres zur Überwachung von möglichen Nebenwirkungen.
Ein solcher Verdachtsfall ist nun aufgetreten. In Deutschland sind sieben Fälle von Sinusthrombosen aufgetreten. Das ist eine Art Blutgerinnsel in der Hirnhaut. In Deutschland waren das sieben Fälle auf 1,6 Millionen Geimpfte. Das ist durchaus mehr, als man erwartet hätte. In Großbritannien kam die EMA bei 20 Millionen Geimpften ebenfalls auf sieben Fälle dieser seltenen Krankheit. Wir gehen im Durchschnitt davon aus, dass in Deutschland etwa drei bis fünf Fälle auf eine Million auftauchen. Das ist jetzt nicht super weit weg von den Zahlen, die wir hier haben, aber wir können feststellen, dass neben dieser seltenen Thromboseform zusätzlich noch Auffälligkeiten in Bezug auf die geringe Anzahl an Blutplättchen auftreten und das legt einen gewissen Zusammenhang nahe.