Protocol of the Session on May 31, 2018

Damit komme ich zu einem Punkt, der in der Debatte noch gar nicht angesprochen worden ist und nur leicht anklang, nämlich zu der Frage, wie weit Bildung mit Gesundheit korreliert. Das ist auch so, weil auch Armut und Desintegration unserer Stadtteile mit Bildung korrelieren. Wir sehen ja, dass es in gewissen Stadtteilen auch beim Besuch weiterführender Schulen und bei den Schulabschlüsse entsprechende Ergebnisse gibt, die hier auch ganz genau in dieses Bild passen. Dort wird nämlich

deutlich, dass hierbei in diesen Stadtteilen viel getan werden muss. Deswegen ist mein Appell, neben den Präventionsansätzen, die wir machen, auch noch weiter zu überlegen, was in der Bildung – im lebenslangen Bilden und nicht nur in der Schule – getan werden kann, damit hier die Kenntnisse über die Lebensführung und über die Frage deutlicher werden, was man tun und wie man sich verhalten muss, um gesund zu bleiben.

Der Kollege Rainer Bensch hat dankenswerter die Situation in den Notfallambulanzen angesprochen. Warum sieht es denn da so aus? Weil die Leute nicht präventiv und nicht rechtzeitig zum Arzt gehen und dann nach einem Wochenende noch mit Dingen in die Ambulanz gehen, mit denen sie zum Arzt gehen könnten, und dann beschweren sie sich auch noch, wenn sie diesen Notfällen weichen müssen, weil diese natürlich zu Recht Vorrang haben! Das alles sind Aufgaben, die einen weitaus breiteren Ansatz erfordern. Es ist gut, dass wir das in Bremen erkannt und auch Gesundheitsfachkräfte in Schulen haben. Das ist zwar weitaus weniger, als wir benötigen, aber immerhin ist der erste Ansatz dabei an den Brennpunkten.

Die nächste Frage ist dann, ob wir genügend Ärzte in den sozial benachteiligten Stadtteilen haben. Die Ärzteversorgung in Bremen ist gesichert, und wir sind nicht so groß wie Hamburg und Berlin, aber dennoch wissen wir auch, dass manche Leute nicht so lange Wege in Kauf nehmen, sondern sich einen Arzt in der Nähe wünschen. Auf der anderen Seite kann ich auch die Leute verstehen, die sagen, mir ist nicht die Nähe wichtig, sondern für mich ist das wichtige Kriterium die Qualität sowohl des Arztes/der Ärztin als auch der Praxis/der Ausstattung. Was nützt uns das, wenn wir schlecht ausgestattete Praxen in sozial benachteiligten Stadtteilen haben? Das ist ein Teil der Wahrheit, warum diese Arztsitze teilweise nicht wieder besetzt werden.

Wenn man nämlich hört, dass in den dortigen Praxen hohe Investitionsmaßnahmen nötig sind, dann kann man nur an die Kassenärztliche Vereinigung appellieren, ihr volles Instrumentarium einzusetzen, nämlich auch Investitionszuschüsse zu geben, damit diese Arztsitze in Bremen und Bremerhaven dort, wo sie schwer zu besetzen sind, auch wieder besetzt werden und dort eine technische Ausstattung auf dem heutigen Niveau vorgehalten wird.

Wir müssen doch dafür sorgen, dass es nicht nur Arztsitze gibt, sondern auch entsprechend ausgestattete Arztsitze, denn sonst kann ich jeden Arzt verstehen, der sagt, in eine solche Praxis gehe ich

nicht, wenn ich selbst dort investieren muss, was über Jahre hinweg von meinem Vorgänger oder meiner Vorgängerin versäumt worden ist, die das nicht bezahlen konnten.

Insofern ist das ein Problem, bei dem wir weiter gefordert sind, in Bremen und Bremerhaven daran zu arbeiten. Ich glaube aber, weil es erkannt ist und auch klar ist, glaube ich, dass es nicht einfach mit Geld für die Menschen und Armutsbekämpfung allein getan ist, sondern mit Hinweisen auf die Lebensführung und welche Folgen manche Lebensführung hat – sprich Bildung –, ist auch klar, glaube ich, wo die Ansätze sind und wie wir das Ganze lösen können. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall FDP)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Schäfer.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Buhlert hat schon viel von dem gesagt, was ich eigentlich sagen wollte. Ich komme heute etwas unvorbereitet und etwas spät in die Debatte, weil ich heute Morgen beim Arzt war. Jetzt werden einige sagen, ja Herr Schäfer kommt aus einem privilegierten Stadtteil, ist wahrscheinlich privat versichert, wer weiß, was er da gemacht hat. Es stimmt: Ich komme aus einem privilegierten Stadtteil, aber ich bin nicht privat versichert, sondern Kassenpatient, weil meine gesundheitliche Vorgeschichte viel zu umfassend ist, als dass mich eine Privatversicherung aufnehmen würde.

Ich komme aus einem privilegierten Stadtteil, aber mein Hausarzt ist in Bremen-Nord, weil ich vor zehn oder 20 Jahren nach Bremen gekommen bin und Hausärzte, meiner Meinung nach Ärzte sind, die uns das ganze Leben begleiten, denn sie kennen unsere Krankheitsgeschichte. Ich habe Fachärzte in Bremen-Gröpelingen aufgesucht, Hautärzte beim DIAKO, und ich bin in Tenever und in der Innenstadt gewesen. Mit Ausnahme der Innenstadt sind alles Stadtteile, von denen Sie sagen würden, es seien benachteiligte Stadtteile, und da gehe ich zum Arzt. Fühle ich mich als Kassenpatient benachteiligt? Nein! Ich habe gute und schlechte Erfahrungen gemacht, aber zu keinem Zeitpunkt hatte ich das Gefühl, als ein Patient zweiter Klasse behandelt zu werden. Unabhängig vom Erfolg der medizinischen Behandlung hatte ich nie das Problem, dass ich Ewigkeiten auf Termine war

ten musste oder einen Termin hatte und nicht aufgerufen wurde. Ich muss sagen, als Patient erlebe ich die medizinische Versorgung hier als adäquat.

Jetzt kann man sich natürlich Zahlen anschauen, wie viele Ärzte wir haben, und dann stellen wir fest, im Bundesdurchschnitt haben wir 150 Ärzte pro 100 000 Einwohner, Bremen hat über 200. Also könnte man sagen, alles in Ordnung, super, weiter so, aber natürlich stimmt es – und Herr Dr. Buhlert hat schon darauf hingewiesen –, Gesundheit hat eine Korrelation mit Armut. Das hat aber nicht unbedingt nur etwas mit der ärztlichen Versorgung zu tun, sondern mit den Faktoren, die mit der Armut zusammenhängen.

Ich weiß nicht, wer sich von Ihnen einmal den Spaß gemacht hat, es gibt im Internet verschiedene Versicherungen, die einen Rechner haben, mit dem man sich seine statistische Lebenserwartung ausrechnen kann. Dort gibt man ein, wie alt man ist, was man tut und wie viel man wiegt, und dazu noch seine individuellen Faktoren. Diese haben eine erhebliche Auswirkung auf die statistische Lebenserwartung. Viele dieser Faktoren korrelieren mit Armut. Solche Faktoren wie Übergewicht, Alkohol- und Tabakkonsum und Drogenkonsum korrelieren mit Armut, und zwar nicht deshalb, weil arme Leute versoffen oder verfressen sind, sondern weil eben auch andere Faktoren mit Armut korrelieren und es Stressoren gibt, zum Beispiel, sich Sorgen zu machen.

Aus der Glücksforschung wissen wir, dass Arbeitslosigkeit das größte nachhaltigste Unglück ist, das einem Menschen widerfahren kann, sie ist nachhaltiger als der Tod eines nahen Angehörigen. Den Tod eines nahen Angehörigen hat man in der Regel nach zwei Jahren durch die Trauerarbeit verarbeitet, Arbeitslosigkeit bleibt als Stressor bestehen. Diese ganzen Verhaltensweisen, die dann zu einer verkürzten Lebenserwartung führen – Alkohol-, Drogen- oder Tabakkonsum, mangelnde Bewegung, Selbstaufgabe – sind Dinge, die damit zusammenhängen, es ist ein Zusammenwirken vieler Faktoren.

An dieser Stelle muss ich sagen, ich hatte bisher als Patient in Bremen nicht das Gefühl, dass die ärztliche Versorgung ein wesentlicher Faktor dafür ist, dass wir hier ein Problem haben, sondern ich habe eher das Gefühl, dass wir ein Problem mit einer zu hohen Arbeitslosigkeit haben. Es ist die höchste Quote im Bundesdurchschnitt, mit einem zu hohen Anteil von Leuten, die völlig vom Arbeitsmarkt ab

gehängt sind, mit mangelhaften Erfolgen in der Bildungspolitik, und das schlägt sich leider auf die Lebenserwartung nieder. An dieser Stelle müssen wir ansetzen, dort müssen wir die Prioritäten setzen. – Vielen Dank!

Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Prof. Dr. Quante-Brandt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst einmal herzlichen Dank für die Anfrage, ich bin immer froh, wenn wir hier zum Thema Gesundheit auf einem hohen fachlichen Niveau miteinander diskutieren können.

(Präsident Weber übernimmt wieder den Vorsitz.)

Zum Ersten: Viele der Punkte, die schon angesprochen worden sind, wiederhole ich jetzt nicht. Ja, Armut macht krank. Genau das ist ein großes Problem, dieses Problems müssen und wollen wir uns annehmen, und mein Eindruck ist, wir haben dazu auch schon sehr viel getan, aber es reicht nicht.

Zum Thema Gesundheitsberichterstattung! Sie wissen, das habe ich in der letzten Sitzung der Bürgerschaft gesagt, dass wir die Gesundheitsberichterstattung wieder neu aufnehmen wollen, das ist klar. Ich bin auch der Auffassung, dass wir genau das zu tun haben. Ich finde, wir müssen dabei nur wirklich darauf achten, dass wir uns nicht Statistiken erarbeiten, mit denen wir uns immer nur bestätigen, dass die Statistik stimmt, sondern wir müssen Fragestellungen entwickeln, die dann auch neu sind und auch einen neuen Blick und eine neue Perspektive eröffnen. Insofern kann man, denke ich, auf der Grundlage, die wir aus dem Jahr 2012 haben – das ist nämlich die Untersuchung, die die Universität, das BIPS, gemacht hat, auf deren Grundlage jetzt Prognosen zu Volkskrankheiten gemacht werden –, die Gesundheitsberichterstattung weiterentwickeln.

Mein Gedanke zu diesem Thema ist eigentlich, dass wir uns sehr stark mit der Frage der Prävention auseinandersetzen müssen, und zwar, ob die Präventionsangebote zu den Krankheitslagen passen, die wir in den Stadtteilen identifizieren. Ich glaube, das ist ein inhaltlicher Mehrwert, der uns an dieser Stelle helfen kann, und in diese Richtung werden wir auch die Gesundheitsberichterstattung wieder neu beleben.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Zweiter Punkt: zu den Angeboten der Prävention! Auch ich bin der Auffassung, dass es eine gute Entscheidung gewesen ist – und es freut mich, dass das auch so positiv bewertet wird –, dass wir die Gesundheitsfachkräfte jetzt in den Schulen beginnen lassen und es genau in den Stadtteilen machen, in denen es auch die hohen Bedarfe gibt, und vor allem, dass wir es in Verbindung mit dem Gesundheitsamt machen, denn dort hat man den Zugriff auf die Daten für die Schuleingangsuntersuchungen. Damit können wir ein verknüpftes Angebot aufbauen, das die Kinder im Grunde aus der Schuleingangsuntersuchung abholt und dann im Laufe ihrer schulischen Laufbahn im Grundschulbereich auch weiter begleitet. Die Fachkräfte stellen dann sowohl für die Lehrerinnen und Lehrer als auch für die Eltern wichtige Ansprechpersonen dar.

In dem Zusammenhang sind sie natürlich auch von Bedeutung für die Ärztinnen und Ärzte in den jeweiligen Stadtteilen, denn genau diese Brücke sollen sie auch mit aufbauen zwischen der schulischen Eingangsuntersuchung, dem konkreten Leben der Kinder und der medizinischen Versorgung, die sie dann im Stadtteil vorfinden.

Sie wissen, dass wir in Bremen-Nord – das ist ja auch völlig richtig, was wir hier diskutieren – beziehungsweise in manchen Stadtteilen einfach nicht die medizinische Versorgung durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte vorhalten, wie die Ärztinnen und Ärzte und auch die Bevölkerung meinen, wie sie sein müsste, das ergibt sich aus den verschärften Problemlagen, die einzelne Patientinnen und Patienten haben. Das heißt, die Prozentzahl kann stimmen, aber dadurch, dass der Betreuungsaufwand und der Begleitungsaufwand steigen, entsteht ein Missverhältnis.

Diese Fragestellung fordert natürlich heraus, natürlich auch die Kassenärztliche Vereinigung. Sie wissen, dass ich da auch mit der Kassenärztlichen Vereinigung in einem sehr umfangreichen Austausch bin. Wir haben uns jetzt auch für einzelne Stadtteile darauf verständigt, insbesondere für den Stadtteil Bremen-Nord, dass eine Sonderzulassung möglich wird. Nun müssen aber die Ärztinnen oder Ärzte gefunden werden, und das ist dann der Punkt der Überzeugungsarbeit, die dann auch ein Stück weit durch die Ärzte selbst erfolgen muss.

In einer der Debatten zu diesem Thema habe ich bereits einmal gesagt, wir müssen uns natürlich damit auseinandersetzen, dass es mehr Gemeinschaftspraxen geben wird und diese Entwicklung mehr dahin geht, weil wir eine Verweiblichung

dieses Berufs haben, und das führt genau dazu, dass die Frauen die Aufgaben dann auch häufig gern in Teilzeit übernehmen.

Also, ich glaube, da liegt wirklich viel Arbeit, viel Aufklärungsarbeit vor uns, auch, um die Ärztinnen und Ärzte in den Stadtteilen davon zu überzeugen, dass solche Angebote richtig und wichtig sind, und ich denke, mit den Gesundheitsfachkräften tun wir an der Stelle etwas Vernünftiges.

Ein weiterer Punkt ist in diesem Zusammenhang aus meiner Sicht auch, dass wir den öffentlichen Gesundheitsdienst weiter stärken müssen.

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Wir wissen, dass wir gerade in belasteten Stadtteilen mit den Angeboten wie den Familienhebammen, mit Beratung, auch mit einer Intensivierung der Betreuung der Schülerinnen und Schüler, mit Zahnfeen, KIPSY und all diesen medizinisch angesetzten Maßnahmen schon jetzt ganz gute Arbeit verrichten. Ich glaube aber auch, dass es an dieser Stelle noch weiterer Bemühungen bedarf.

Damit komme ich zu meinem letzten Punkt. Ich bin zurzeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung, mit der Ärztekammer und den Kassen in einem Austausch darüber, wie es uns besser gelingen kann – also zu dem, was wir mit Gesundheitstreffpunkten oder mit Aufklärung und Beratung machen –, eine systematische Verbindung zwischen jeglicher Form von Sozialmedizin und eine bessere Verzahnung mit dem medizinisch niedergelassenen Gesundheitssystem zu erreichen. Herr Erlanson ist darauf eingegangen, dass sie sich in Hamburg und Berlin Projekte beziehungsweise Vorhaben angeschaut haben. Ich habe mich natürlich auch mit diesen Vorhaben auseinandergesetzt und das auch mit den Institutionen erörtert, die ich eben aufgezählt habe, und im Moment sind wir dabei herauszufinden, welches eigentlich ein anschlussfähiges Angebot für das Land Bremen ist.

Es ist also die Frage, ob es wirklich eine Poliklinik wie in Veddel ist, die wir brauchen. Dort hat man in einem Komplex, in einem Haus, die gesamte ärztliche Versorgung plus Apotheke und den niedergelassenen Arzt. Ist es das, was wir brauchen, und ist es das, was wir wollen? Dieser Frage muss man sich zuwenden.

(Glocke)

Ein zweiter Punkt ist das durch den Innovationsfonds geförderte Vorhaben Billstedt/Horn. Dieses Modell in Billstedt/Horn ist eine Gesellschaft, die sich aus sozialen Projekten und niedergelassenen Ärzten gegründet hat, die sich gemeinsam überlegen, wie eigentlich die Versorgung der Patientinnen und Patienten so verbessert werden kann, dass sie gesünder werden und weniger medizinische Versorgung benötigen, weil sie eine bessere Möglichkeit haben, auch medizinische Medikationen et cetera zu übernehmen und in ihr Leben zu integrieren.

Diesen Fragestellungen wenden wir uns zu und wollen sie mit den sozialen Angeboten wie dem Gesundheitstreffpunkt West, dem Frauengesundheitstreff in Tenever und überall dort diskutieren, wo wir gesundheitliche präventive Angebote haben, denn es muss zu einer Konzeption kommen, die zu Bremen passt. An diesem Thema arbeiten wir, weil es uns wichtig ist, dass wir jetzt dazu kommen, Angebote zu kreieren, die das, was wir haben, aufnehmen, verbessern und weiterentwickeln und auch mit der direkten medizinischen Versorgung verbinden.

In diesem Sinne: Danke für diese Anfrage! Ich hoffe, dass wir bei der Erreichung dieses gemeinsamen Ziels gut vorankommen, die Prävention und die gesundheitliche Versorgung in den jeweiligen Stadtteilen zu verbessern. – Herzlichen Dank!

(Beifall SPD, Bündnis 90/Die Grünen)

Zu einer Kurzintervention erhält das Wort der Abgeordnete Erlanson.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe noch drei kleine Punkte, die mir wichtig sind. Erster Punkt: Wir haben diese Große Anfrage nicht auf den Weg gebracht, damit danach alle hier im Parlament ihre Kenntnisse verbreiten können,

(Abgeordnete Böschen [SPD]: Ach nein!)

denn es geht nicht um die Diagnose, sondern es geht um die Therapie. Das ist die Schwierigkeit, und daran hakt es an allen Ecken und Enden.

(Beifall DIE LINKE)

Punkt zwei: Die Senatorin hat noch einmal darauf hingewiesen, der letzte Gesundheitsbericht war aus dem Jahr 2012, und ich finde, das ist zu lange her. Ich finde auch, es ist doch äußerst sinnvoll,

wenn man sich zum Beispiel den Bremer Westen vorstellt, dass man sagen kann: Wenn es dort so etwas wie eine lokale Gesundheitskonferenz gibt, dann ist diese doch natürlich treffgenauer, weil sie sich auch nur mit einem bestimmten Gebiet befasst, nämlich mit dem Bremer Westen. Wenn sich dort alle Akteure zusammensetzen und dort eine Gesundheitskonferenz durchführen, ich glaube, dann kommt man eher zu Ergebnissen.

Punkt drei: Ich finde es wunderbar und freue mich, Frau Prof. Dr. Quante-Brandt, wenn unsere Anfrage auch so einen winzigen Anstoß mitgegeben hat, dass Sie jetzt sagen, Sie wollen die Gesundheitsberichterstattung wieder auflegen. Das finde ich prima! – Danke sehr!

(Beifall DIE LINKE)