Protocol of the Session on November 8, 2017

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 19/1344, Neufassung der Drucksache 19/1278, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt entsprechend.

(Einstimmig)

Bremen darf den Anschluss im Bildungsbereich nicht vollends verlieren! Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 7. November 2017 (Drucksache 19/1346)

Die Beratung ist eröffnet. - Wortmeldungen liegen nicht vor. - Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Es ist getrennte Abstimmung beantragt worden.

Ich lasse zuerst über die Ziffern I.1 und I.3 des Antrags abstimmen.

Wer diesen Ziffern des Antrags der Fraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 19/1346, Neufassung der Drucksache 19/1279, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BIW, Abg. Schäfer [LKR], Abg. Tassis [AfD])

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

(DIE LINKE, Abg. Frau Wendland [parteilos])

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Ziffern I.1 und I.3 des Antrags zu.

Ich lasse jetzt über die Ziffern I.2, I.4, I.5, II.2 und II.5 des Antrags abstimmen.

Wer diesen Ziffern des Antrags der Fraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 19/1346, Neufassung der Drucksache 19/1279, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt diesen Ziffern zu.

(Einstimmig)

Landtag 3956 51. Sitzung/8.11.17

Zum Schluss lasse ich über die Ziffern II.1, II.3 und II.4 des Antrags abstimmen.

Wer diesen Ziffern des Antrags der Fraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 19/1346, Neufassung der Drucksache 19/1279, seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

(Dafür SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BIW, Abg. Schäfer [LKR])

Ich bitte um die Gegenprobe!

(Dagegen DIE LINKE, Abg. Frau Wendland [parteilos])

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt den Ziffern II.1, II.3 und II.4 des Antrags zu.

Konsequenz aus dem IQB-Bildungstrend - Pakt zur Verbesserung der Bildungsqualität Mitteilung des Senats vom 7. November 2017 (Drucksache 19/1341)

Die Beratung ist eröffnet. - Wortmeldungen liegen nicht vor. - Die Beratung ist geschlossen.

Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats, Drucksachen-Nummer 19/1341, Kenntnis.

Meine Damen und Herren, das war die Bildungsdebatte!

Konsensliste Mitteilung des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft vom 7. November 2017

Die Beratung ist eröffnet. - Wortmeldungen liegen nicht vor. - Die Beratung ist geschlossen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Wer der Konsensliste seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!

Ich bitte um die Gegenprobe!

Stimmenthaltungen?

Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Konsensliste zu.

(Einstimmig)

Ist eine Bedarfsplanung in der Hospiz- und Palliativversorgung nötig und möglich? Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 9. Mai 2017 (Drucksache 19/1055)

Dazu

Mitteilung des Senats vom 13. Juni 2017 (Drucksache 19/1106)

Wir verbinden hiermit:

Hospizbedarfe in Bremen ermitteln - Versorgung der Anspruchsberechtigten stärken! Antrag der Fraktion der CDU vom 19. September 2017 (Drucksache 19/1248)

Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Stahmann.

Gemäß Paragraf 29 der Geschäftsordnung hat der Senat die Möglichkeit, die Antwort auf die Große Anfrage in der Bürgerschaft mündlich zu wiederholen. Ich gehe davon aus, dass der Senat darauf verzichtet und wir sofort in die Aussprache eintreten können.

Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Grönert.