Protocol of the Session on July 22, 2015

Aktuell sind wir dabei, Einstellungen vorzunehmen. Wir gehen die Probleme also sozusagen schon tatkräftig an.

Zu den Referendaren kann ich Ihnen aktuell keine Auskunft geben, das müsste ich nachrecherchieren.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage, Frau Abgeordnete? – Bitte sehr!

Wenn es jetzt noch keine klare Aussage gibt, ob mehr ausgebildet wird, damit man die Zahl der Abgänge im nächsten Schuljahr – –.

(Senatorin Dr. Bogedan: Ich habe nicht gesagt, dass es keine klare Aussage gibt, ich habe nur gesagt, dass ich sie hier nicht treffen kann!)

Trotzdem ist das keine klare Aussage. Gibt es vielleicht alternativ Überlegungen, bereits unterjährig mehr Lehrkräfte aus anderen Bundesländern einzuwerben, damit man zum Schuljahresbeginn genügend Lehrkräfte zur Verfügung hat?

Ich kann nur sagen, in den vergangenen drei Monaten ist es ja schon gelungen, weitere 156 Vollzeitstellen zu besetzen. Wir sind aktuell dabei, weitere Einstellungen vorzunehmen, sodass versucht wird, die Abgänge sozusagen auszugleichen. Insofern müssen wir die Frage zum Referendariat zunächst zurückstellen. Ich bitte Sie, dass ich die Frage, wenn es Ihnen genehm ist, zu einem späteren Zeitpunkt beantworte.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage, Frau Abgeordnete? – Bitte sehr!

Sie haben eben gesagt, dass die Einstellung von 120 Lehrkräften haushaltsrelevant in den Eckwerten in den nächsten Doppelhaushalt erfolgt, Sie haben aber auch erwähnt, dass zur Refinanzierung mittel- und langfristige Maßnahmen herhalten müssen. Können Sie diese genauer erläutern?

Das kann ich zum jetzigen Zeitpunkt natürlich noch nicht erläutern. Das müssen wir erarbeiten und sehen, wie wir diese Refinanzierung stemmen können.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Der Kollege Tschöpe hat eben in der Debatte gesagt, dass auch das Ressort eigene Anstrengungen unternehmen muss, um die geplante Neueinstellung von 120 plus 40 plus 40 Lehrern gewährleisten zu können. Gibt es schon konkrete Aussagen, was im Bildungsressort zur Refinanzierung herhalten muss?

Nein, dazu gibt es derzeit keine Aussagen.

Herr Dr. vom Bruch, Sie haben eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Senatorin, Neueinstellungen sind ja nicht nur davon abhängig, dass das entsprechende Geld und die Stellen verfügbar sind, sondern auch davon, dass Nachwuchs, dass die entsprechenden Menschen auf dem Arbeitsmarkt verfügbar sind. Können Sie uns für das jetzt beginnende Schuljahr prognostizieren, ob alle Neueinstellungen, die Sie beabsichtigen, tatsächlich wirksam werden können?

Der aktuelle Stand ist, dass wir bei den Sollzuweisungen einen Versorgungsgrad von derzeit 99 Prozent erreicht haben. Wenn man das auf die Stunden umrechnet, die direkt bei den Kindern ankommen, haben wir im Moment einen Versorgungsgrad von 104 Prozent. Insofern ist das Ziel erreicht, den Versorgungsstand aufrechtzuerhalten.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage, Herr Dr. vom Bruch? – Bitte sehr!

Frau Senatorin, Ihnen ist ja sicherlich bekannt, dass von der Rechtsprechung in Niedersachsen die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer gerade gekippt worden ist. Dadurch ist auf dem dementsprechenden Arbeitsmarkt – so nenne ich es einmal untechnisch – sehr plötzlich ein hoher Bedarf entstanden. Ist Ihnen bekannt, ob Niedersachsen auf diesem Arbeitsmarkt auch in Bremen im Vergleich zu den Vorjahren außerordentlich aktiv geworden ist?

Dazu kann ich leider keine Auskunft geben.

Können Sie sich im nachgeordneten Bereich dazu informieren und uns dann in der ersten Deputationssitzung eine Antwort geben?

Das biete ich gern an.

Eine weitere Zusatzfrage stellt die Abgeordnete Frau Böschen. – Bitte sehr!

Frau Senatorin, die 120 beziehungsweise 40 plus 40 Stellen sind an bestimmte Bereiche gebunden, zum Beispiel an die wichtigen Bereiche Vertretungsreserve und zusätzliche Lernzeit in Grundschulen, so ist es im Koalitionsvertrag ausgeführt. Inwiefern wird sich das auch auf Bremerhaven auswirken?

An der Stelle muss ich leider passen.

Ich gehe davon aus, dass diese zusätzlichen Lehrkräfte beiden Kommunen, also Bremen und Bremerhaven, zugutekommen.

Nach meinem Kenntnisstand erfolgt dies nach dem üblichen Verteilungsschlüssel.

Herr Dr. Buhlert, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Sehr geehrte Frau Senatorin, nur zur Verständnisabsicherung: Die 200 zusätzlichen Lehrkräfte kommen nicht sofort, sondern gestreckt über die Jahre und werden zwischen Bremen und Bremerhaven aufgeteilt?

Das haben Sie so richtig verstanden.

(Abg. Rohmeyer [CDU]: Das sind Lehrkräfte?)

Wer soll sonst vorn an der Tafel unterrichten?

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor.

Die zweite Anfrage bezieht sich auf den Verbleib der Schulabsolventinnen/Schulabsolventen 2014. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Bernhard, Frau Vogt und Fraktion DIE LINKE.

Sie haben das Wort, Frau Bernhard!

Wir fragen den Senat:

Erstens: Wie hat sich der Verbleib der Absolventinnen/ Absolventen – öffentliche und private Schulen – im Jahr 2014 in Bremen und Bremerhaven gestaltet?

Zweitens: Weshalb konnten die betreffenden Zahlen zum Plenum der Bremer Vereinbarungen im März 2015 noch nicht vorgelegt werden?

Drittens: Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass 2014 etwa 200 neue betriebliche Ausbildungsverhältnisse weniger begründet wurden als im Vorjahr, insbesondere im Licht der Ausbildungsgarantie?

Die Anfrage wird beantwortet von Herrn Senator Günthner.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1: Nach den vorläufigen Datenerhebungen verließen im Sommer 2014 in Bremen 5 632 Jugendliche, darunter 2 754 weibliche Jugendliche, das allgemeinbildende öffentliche und private Bildungssystem. In Bremerhaven beliefen sich die Abgangszahlen auf 1 374 Jugendliche, unter ihnen waren 695

Frauen. In Bremen mündeten 2 272 Jugendliche, davon 982 Frauen, anschließend in einer öffentlichen beruflichen Schule. 645 Personen, unter ihnen 337 Frauen, wechselten in eine allgemeinbildende Schule, in diesen Zahlen sind auch die Übergänge in die Erwachsenenschule enthalten. Damit sind insgesamt fast 52 Prozent der Jugendlichen in Bremen weiter zur Schule gegangen. In Bremerhaven wechselten 609 Jugendliche, darunter 274 Frauen, anschließend in eine öffentliche berufliche Schule. 120 Personen, unter ihnen 77 weibliche Jugendliche, mündeten in einer allgemeinbildenden Schule beziehungsweise in der Erwachsenenschule. Damit sind in Bremerhaven gut 53 Prozent der Jugendlichen weiter zur Schule gegangen. Über den Verbleib von 48 beziehungsweise 47 Prozent der anderen Absolventen im Land Bremen liegen nur Schätzungen vor. Unter den Schulabsolventen lag der Anteil der Abiturienten in Bremen bei 38,1 Prozent, in Bremerhaven bei 39,3 Prozent. Ein großer Anteil dieser Jugendlichen wird vermutlich ein Studium begonnen haben. Genaue Daten über den Verbleib sämtlicher Schulabsolventinnen und -absolventen sollen im Zuge des Aufbaus der Jugendberufsagentur ermittelt werden. Zu Frage 2: Die Zahlen waren zum Plenum der Bremer Vereinbarungen noch nicht in ihrer Gesamtheit statistisch erfasst. Zu Frage 3: Der Rückgang an neu begründeten betrieblichen Ausbildungsverhältnissen um 202 Plätze stellt den Senat nicht zufrieden. Die Gesamtzahl aller neuen Ausbildungsverhältnisse lag bei 7 086 Plätzen. Mit 2 184 Plätzen wurden fast 30 Prozent mit jungen Menschen aus dem Umland besetzt. Der Senat ist sich mit den Partnern der Bremer Vereinbarungen für Ausbildung und Fachkräftesicherung in der Gewissheit einig, hier weiter gegensteuern und das sogenannte Matching am Ausbildungsmarkt verbessern zu müssen. Die Ausbildungsgarantie, die erstmalig in dem jetzt anstehenden Ausbildungsjahr 2015/2016 greifen soll, setzt bei jungen Menschen im Land Bremen an, die vor der Berufswahlentscheidung stehen und/oder sich im sogenannten Übergangssystem befinden. Zusammen mit den Aktivitäten in der neu gegründeten Jugendberufsagentur hält der Senat dies für den richtigen Weg, den Zustrom zur Langzeitarbeitslosigkeit zu stoppen, indem eine eindeutige Orientierung auf Berufsabschlüsse stattfindet. Hier ist auch die private Wirtschaft in der Verpflichtung, Ausbildungsangebote bereitzustellen. Die Ausbildungsgarantie kann und will hier nichts ersetzen. – Soweit die Antwort des Senats!

Frau Abgeordnete Bernhard, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die erste Frage betrifft die Information über die Zahlen: Werden sie in den entsprechenden Deputationen nachgereicht?

Bitte, Herr Senator!

Ich habe ja in der Beantwortung der Anfrage die Zahlen nachgereicht. Es gibt allerdings – ich kann Ihnen diese gern zur Verfügung stellen – die ergänzte Tabelle, die ich hier schlecht vorlesen kann, mit der Aussage, wer wohin gegangen ist. Das löst allerdings für uns nur die Frage, wer am Ende weiter zur Schule gegangen ist, und noch nicht das Thema, das wir am Ende dann über die Jugendberufsagentur auch angehen wollen, wo die anderen Schulabsolventinnen und Schulabsolventen bleiben.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Ist es so, dass den Schülerinnen und Schülern an den Berufsschulen ein Bogen zur Zustimmung der Erhebung von Daten zugegangen ist? Die Abgabefrist war meines Wissens Mitte Juli. Gehen Sie davon aus, dass dieser Bogen entsprechend von allen ausgefüllt wird? Wie werden Sie darüber unterrichtet, wie diese Datenerhebung in der Praxis erfolgt?

Bitte, Herr Senator!

Wenn eine Datenerhebung durchgeführt wird, wird man am Ende sehen, wer sich beteiligt hat und ob alle teilgenommen haben, dabei gehe ich von nichts aus. Im Zweifelsfall ist das ein notwendiger Schritt, um letztendlich des Problems, das wir festgestellt haben – dass wir nämlich bei vielen Absolventinnen und Absolventen der Schulen gar nicht wissen, wo sie eigentlich bleiben –, Herr werden zu können.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!