Sehr ge ehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zuallererst: Ein Welpe bin ich nicht!
Jetzt zum nächsten Punkt, es ist zweitens so: Die Versorgung von Kindern in unserem Bundesland, die Geburtssituation von Frauen mit Kindern in unserem Bundesland ist – das sei erst einmal festgestellt – her vorragend. Wir können ja nun nicht alles in Schutt und Asche reden!
Ich glaube, ich habe es vor einem Vierteljahr schon einmal beantwortet, wir haben zurzeit eine Versor gung für alle Frauen, die gebären wollen. Wir haben freie Kapazitäten im DIAKO und sonst aber nicht, das ist der Punkt. Wir müssen nur immer aufpassen, dass wir die Situation nicht schlechterreden, als sie ist. Dazu neigen wir leider immer, und das möchte ich nur einmal an dieser Stelle klarstellen.
Wir haben in der Antwort sehr deutlich gemacht, dass auch wir der Auffassung sind, dass Kapazitäten für Kreißsäle fehlen. Das heißt aber nicht, dass die Frauen jetzt nicht versorgt sind. Man muss aus meiner Sicht auch immer ein bisschen die Kirche im Dorf lassen. Das ist der eine Punkt.
Dann zu den Zahlen: Wenn 300 bis 400 von 8 900 Frauen abgewiesen werden, dann heißt das ja nicht, dass sie nicht in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind, sondern sie haben darum gebeten, aufgenommen zu werden, und man hat ihnen gesagt, dass sie jetzt in einem anderen Krankenhaus besser versorgt werden könnten.
Es ist nicht eine Situation, dass wir die Frauen in eine prekäre Lage gebracht haben, nicht in die Lage, in der sie gern wären, weil sie in dieses Haus möchten. Es ist jetzt keine prekäre Lage, in die die Krankenhäuser Frauen bringen. Auch das muss man an dieser Stelle einmal gesagt haben. Die 90 Frauen, die für einen ganz kurzen Moment, höchstens für einen Tag, Frau Bernhard, vom Kind getrennt werden, sind nie Ziel eines Krankenhauses, egal, um welches Kartenhaus es sich handelt. Es kann aber geboten sein, dass man das tun muss. Dann ist es zum Schutz des Kindes und der Frau. Das hier zu skandalisieren, halte ich auch nicht für richtig. Diese Situation wird es immer geben. Es ist am Ende auch unabhängig davon, wie viele Kreißsäle wir zusätzlich haben. Das sollten Sie nicht skandalisieren, sondern zur Kenntnis nehmen, dass dort Ärzte und Ärztinnen verantwortlich entscheiden und dann für Kind und Mutter das Richtige tun.
Frau Senatorin, sagen Sie auch den Frauen, die im Klinikum LdW im Wartesaal mit Wehen warten, dass ein Kreißsaal frei wird und sie gut versorgt sind, und sagen Sie auch meiner Freundin, die im KLdW unter Wehen angekommen ist und nach Osnabrück oder Olden burg zur Geburt verlegt werden sollte, dass sie gut versorgt ist?
(Abg. Frau Leonidakis [DIE LINKE]: Ein bisschen wartet? – Kann es sein, dass es bei Ihnen schon ein bisschen her ist?)
Sie müssen an der Stelle noch einmal unterschei den. Sie wissen ganz genau, ab wann man in einen Kreißsaal muss, wenn der Muttermund um vier cm geöffnet ist, wenn wir uns jetzt hier über diese Details unterhalten wollen. Dann ist das der Punkt. Dann muss man in einen Kreißsaal, vorher nicht. Ich würde sagen, diese inhaltlich fachlichen Vertiefungen kann man am Rande vornehmen. Die brauchen wir jetzt hier nicht zu erörtern.
Jetzt komme ich zu den Zahlen, Frau Bernhard. Sie haben gesagt, dass solche Prognosen nicht seriös sind. Das war Ihre Aussage. Dazu möchte ich einmal sagen, dass man Prognosen braucht. Ich kann nur sagen, die Grundlage dieser Prognose ist gewesen, dass man zugrunde gelegt hat, wie viele Frauen im Jahr 2014 Kinder zur Welt gebracht haben. Das hat man hochgerechnet.
Das ist die Grundlage. Das finde ich nicht unseriös. Man kann sagen, dass es noch geändert werden muss, weil ein Plan davon lebt, dass er immer wieder über schrieben wird. Das ist die Grundlage. Das finde ich nicht unseriös. Ich wehre mich nur gegen das unseriös. Ich sage nicht, dass man Ende des Jahres 2030 bei einer anderen Zahl ankommen kann. Unseriös hat das Haus hier nicht gerechnet. Das will ich einfach einmal klargestellt haben.
Irgendwo muss man auch einmal zur Kenntnis neh men, dass dort Menschen in den Behörden arbeiten, die etwas können und etwas leisten. Deswegen ver wehre ich mich dagegen.
Wir legen diese Zahlen zugrunde und sagen, dass man sich vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit der Frage auseinandersetzen muss, ob es sinnvoll ist, weitere Kreißsäle aufzubauen. Das haben wir mit dieser Anfrage beantwortet. Wir werden auch entsprechend planen.
Nun komme ich zu dem nächsten Punkt, der angespro chen wurde, zu Niedersachsen. Ich finde überhaupt nicht, Herr Bensch, dass wir hier irgendjemandem Sand in die Augen streuen. Das finde ich nicht.
Das macht hier gar keiner. Das hat nicht der alte Bürgermeister gemacht, das macht auch nicht der neue Bürgermeister, das mache auch ich nicht. Das Einzige, das auch Sie zur Kenntnis nehmen müssen, ist Folgendes, und das finde ich hervorragend, wir machen jetzt eine gemeinsame Planung.
Wir haben Anfang oder Mitte September einen Termin mit den Staatssekretären, unserem Staatsrat und un ser Staatssekretärin und den kompetenten Personen für die Krankenhausplanung des Landes Bremen als auch der Umlandgemeinden mit dem Staatssekretär aus Niedersachsen. Wir werden uns zusammensetzen und genau schauen, wie man damit umgeht, dass das Umland schließt. Das sind aber die Kommunen. Es ist die Frage, welchen Kontakt man noch mit den Kommunen aufnehmen muss. Auch das ist geplant. Sie können sagen, dass Sie es wichtig finden, dass wir martialisch auftreten. Das kann man alles machen. Am Ende müssen Sie aber zur Kenntnis nehmen, dass wir jetzt mit ihnen planen. Es geht wirklich um den Punkt, wenn sie dort abbauen, wenn Niedersachsen irgendwo abbaut, müssten wir das vorher wissen, damit wir entsprechend gegenplanen können. Dann muss man auch die Frage des Geldes miteinander aushandeln.
Man darf aber natürlich auch nicht darauf aufsetzen, dass man davon ausgeht, dass Niedersachsen uns gern das Geld dazu gibt, wenn wir einen weiteren Kreißsaal bauen wollen. Sie kennen die Situation auch, dass sie ihre Häuser um Bremen herum schließen und zwar nicht, weil sie nicht wissen wohin mit dem Geld, sondern sie schließen ihre Häuser auch, weil sie sie nicht mehr finanzieren können. Insofern haben wir einen vernünftigen und geordneten Prozess.
Ja, man kann sagen, dass alles schneller gehen soll. Das ist immer richtig. Das habe ich gestern schon zu Herrn Hinners gesagt: So what, habe ich gesagt. Ich hätte es auch gern eher. Das kann ich Ihnen an dieser Stelle auch sagen. Wir arbeiten daran. Wir können Ihnen auch darüber in der Deputation berichten, wie auch immer.
Sie müssen jetzt nicht so tun, als wüssten Sie nicht manches. Wir berichten weiter über die Arbeits stände und über die Planungsstände, die man in diesem Bereich auf alle Fälle braucht, um zu einer vernünftigen, weiteren Landeskrankenhausplanung in Bremen zu kommen.
Nun komme ich zu der Frage der Kreißsäle, wohin sie kommen sollen und wo das sinnvollerweise stattfin den kann. Ich habe hier auch dazu schon ausgeführt und gesagt, dass jetzt im Moment geplant, überlegt und nachgedacht wird, ob es sinnvoll ist, ein Peri natalzentrum im KBM wieder aufzubauen, also die Neonatologie mit der Kinderklinik zu verbinden. Das ist aus fachlicher Sicht geboten. Es ist sinnvoll.
Das, was wir jetzt machen, ist gut. Das ist vernünf tige Medizin, das möchte ich hier auch gleich noch einmal klarstellen. Wenn man aber den nächsten Schritt gehen kann, wäre es eine richtige Entschei dung, es dort zu tun. Ich habe seinerzeit schon hier geantwortet, dass erstens das Baukonzept stimmen muss, es darf nicht den Fortgang des TEN aufhalten, und zweitens muss eine Finanzierung stehen. Genau daran wird gearbeitet. Wenn man so etwas macht, muss man eben das eine oder andere bedenken. Ich neige dazu, es mir vorher zu überlegen und es vorher genau zu wissen. Wenn ich aber weiß, dass ich über die Technik noch einen Monat nachdenken muss, nicht ich, sondern andere, die das können – ich bin nicht die geeignete für den Bereich Technik an die ser Stelle –, muss es eben gemacht werden. Sobald wir Kenntnisse haben, werden wir diesen Vorschlag auch kommunizieren. So lange lassen Sie uns aber bitte Zeit, bis wir einen soliden Vorschlag haben, der auch einfügbar ist.
Dann wäre es eine Aufstockung. Das kann man an dieser Stelle sagen, weil es nicht um einen Ersatz geht, das eine wird herausgenommen, um das an dere herein zu nehmen. Zum Perinatalzentrum muss man noch einmal sagen, dass es das Ziel ist, das ist auch vor dem Hintergrund der GBA-Anforderungen geboten, dass dann der Kreißsaal mit der Versorgung der Neonaten zusammengefügt ist, auf einer Etage möglichst mit durchgängigen Türen.
Jetzt komme ich zu dem letzten Punkt, zu den Heb ammen und den Entbindungshelfern. Das ist nämlich der männliche Begriff dazu. Ich versuche es auch immer, beides zusammen zu nennen.
Schade! Wollen wir doch einmal schauen, dass wir ein paar mehr davon bekommen. Werben Sie dafür! Das finde ich gut.
Wir haben im Moment eine Versorgung, wonach es im Durchschnitt genug Hebammen gibt. Das heißt aber nicht, dass wir nicht in einzelnen Häusern zu wenige Hebammen haben. Das wissen wir auch. Daran müssen die Häuser jeweils arbeiten. Das Ziel ist diese Eins-zu-eins-Betreuung. Das ist ein richtiges Ziel. Die Häuser müssen nun daran arbeiten, dass sie das hinbekommen, wobei alle Häuser in der Abfrage gesagt haben, dass sie das in Leistungsspitzen nicht realisieren.
Dann komme ich zum Thema der Attraktivität des Hebammenberufes. Ja, an der Attraktivität des Heb ammenberufes muss gearbeitet werden, wenn man
allein weiß, dass die Ausbildungsordnung aus dem Jahr 1985 stammt. Da weiß man, dass an diesem Berufsgesetz der Hebamme etwas geändert werden muss. Das muss weiterentwickelt werden. Es liegt jetzt ein Evaluationsbericht vor, den Bundesminister Gröhe in Auftrag gegeben hat. Dabei geht es auch noch einmal um die Frage, in welche Richtung sich der Hebammenberuf entwickeln muss. Muss er vollständig als Studiengang eingerichtet werden, oder bedarf es einer Kombination von Schule und Studiengängen. Ich bin etwas irritiert, da die Evaluation ergeben hat, dass die Studiengänge alle sehr gut sind. Trotzdem wird die Modellklausel fortgesetzt. Das ist ein wenig widersprüchlich. Ich erkläre mir diesen Widerspruch so – an der Stelle kann es auch sinnvoll sein –, dass man jetzt nicht die Schulen, die es gibt, brüskiert, sondern mit den Schulen gemeinsam einen Weg entwickelt, wie ein duales Studienangebot im Bachelor-Bereich für Hebammen etabliert werden kann.